Köckeritz, Günter
Patentanwälte Bressel und Partner mbB
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Patente
69 gesamt| Patent | |||
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02.04.2025 · Kermi GmbH
Heiz- oder Kühlkörper, insbesondere Mehrreihiger Flachheizkörper oder Heizwand in Vertikaler oder Horizontaler Anordnung, mit mindestens einer Lüfterbaugruppe
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 17.06.2021
Erteilt am 02.04.2025
Vertretung
Zusammenfassung
Die Erfindung betrifft einen Heiz- oder Kühlkörper, insbesondere einen mehrreihigen Flachheizkörper oder eine Heizwand in vertikaler oder horizontaler Anordnung mit mindestens einem Halteelement für mindestens eine Lüfterbaugruppe der aus mindestens zwei Heizplatten (11, 12) mit eingeprägten oberen und unteren horizontalen Sammelkanälen (11.1, 12.1) und vertikalen Heizkanälen (11.2, 12.2) besteht sowie einen Vor- und Rücklaufanschluss zum Anschluss an das Netz eines Heizungssystems umfasst, welches den Heiz- oder Kühlkörper mit einem Heiz- oder Kühlmedium versorgt, wobei zwischen den Heizplatten an jedem oberen seitlichen Endabschnitt und/oder an jedem unteren seitlichen Endabschnitt Anschlussgarnituren (13) angeordnet sind, sowie eine mindestens einen Ventilator (14.1) aufweisenden Lüfterbaugruppe (14) die mittels Halteelementen (15) zwischen zwei den Heizplatten (11,12) des Heiz- oder Kühlkörpers (10) anbringbar ist, wobei die Halteelemente (15) eine Verbindungsplatte (15.1) umfassen, die zwischen den zwei Heizplatten (11,12) einsetzbar ist, wobei die Verbindungsplatte (15.1) an den den beiden Heizplatten (11, 12) des Heiz- oder Kühlkörpers (10) zugerichteten Enden der Verbindungsplatte (15.1) nach oben und unten weisende Haltestege (15.2, 15.3) aufweist, die mit den sich gegenüberliegenden beiden Heizplatten (11, 12) in einem Wirkungszusammenhang stehen und in der Verbindungsplatte (15.1) außerdem Mittel zur Fixierung mindestens eines Ventilators der Lüfterbaugruppe vorgesehen sind. |
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14.08.2024 · Kermi GmbH
Vorrichtung zur Verstellung einer Tür und Duschkabine
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
Hochbau & Gebäudetechnik
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Status
Angemeldet am 12.04.2021
Erteilt am 14.08.2024
Vertretung
Zusammenfassung
Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Verstellung einer Tür an einer Wand- oder einem Festfeldelement sowie einer Duschkabine oder einer Duschabtrennung mit einer derartigen Vorrichtung. Die Vorrichtung umfasst dabei ein Lagerteil (1), welches mit dem Wand- oder Festfeldelement (11) verbunden ist, wobei im Lagerteil (1) ein Lagerheber (2) angeordnet ist, der zumindest eine Stellfläche (2.2) zum Heben und Senken der Tür (13) während des Öffnungs- und Schließvorganges der Tür (13) aufweist, die mit zumindest einer an einem Türheber (14) angeordneten Komplementärstellfläche (14.1) in einer Wirkverbindung steht, wobei der Lagerheber (2) auf der der Stellfläche (2.2) gegenüberliegenden Seite abgeschrägte, wippenartig wirkende Flächen (2.1) aufweist und ein Spanners (3) als Kraftgeber vorgesehen ist, der mit dem Lagerheber (2) verbunden ist, wobei der Spanner (3) im Lagerteil (1) beweglich gelagert ist, wobei zur Verstellung der Tür (13) im Lagerteil (1) ein Verstellmittel (4) vorgesehen ist |
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03.04.2024 · Kermi Duschdesign GmbH
Tür mit einem Scharnier mit Integrierter Anschlagdämpfung
Hochbau & Gebäudetechnik
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Status
Angemeldet am 14.05.2021
Erteilt am 03.04.2024
Vertretung
Zusammenfassung
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04.05.2022 · Kermi GmbH
Befestigungsvorrichtung für eine Baugruppe an einer Tragschiene
Elektrische Energietechnik
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Status
Angemeldet am 26.10.2021
Anhängig
Vertretung
Zusammenfassung
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19.01.2022 · Kermi GmbH
Verfahren zur Verlegung einer Flächenheizung und Flächenheizung
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
Elektronik & Schaltungstechnik
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Status
Angemeldet am 06.07.2021
Anhängig
Vertretung
Zusammenfassung
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20.10.2021 · Kermi GmbH
Rohrheizkörper mit einer Vorrichtung zur Befestigung des Rohrheizkörpers an einer Fläche
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 12.04.2021
Anhängig
Vertretung
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14.04.2021 · Kermi GmbH
Doppelpendeltür mit einer Verriegelungsvorrichtung
Hochbau & Gebäudetechnik
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Status
Angemeldet am 02.08.2019
Erteilt am 14.04.2021
Vertretung
Zusammenfassung
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15.01.2020 · Bombardier Transportation GmbH
Schienenfahrzeug mit einer Schutzeinrichtung und Schutzeinrichtung für ein Schienenfahrzeug
Fahrzeugtechnik (Automobil, Bahn & Schiff)
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Status
Angemeldet am 27.10.2017
Erteilt am 15.01.2020
Vertretung
Zusammenfassung
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07.08.2019 · Bombardier Transportation GmbH
Schienenfahrzeug mit Schienenräumer und Schienenräumer für ein Schienenfahrzeug
Fahrzeugtechnik (Automobil, Bahn & Schiff)
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Status
Angemeldet am 27.10.2017
Erteilt am 07.08.2019
Vertretung
Zusammenfassung
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15.05.2019 · Bombardier Transportation GmbH
Anordnung zur Lösbaren Befestigung von Bauteilen
Maschinenelemente & Fluidtechnik
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Status
Angemeldet am 04.01.2017
Erteilt am 15.05.2019
Vertretung
Zusammenfassung
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Vertretene Patentanmelder
Die Patentanmelder, die Köckeritz, Günter in den erfassten Patenten am häufigsten vertritt.
| Anmelder | Anzahl Patente |
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| 1. Bombardier Transportation | 7 |
Patente nach Jahr
Nach Anmeldejahr. Patentanmeldungen werden in der Regel erst 18 Monate nach der Anmeldung veröffentlicht, daher sind die jüngsten Jahre noch unvollständig. Der graue Balkenanteil zeigt eine Hochrechnung auf Basis der typischen Veröffentlichungsverzögerung: so viele Anmeldungen sind für das Jahr insgesamt zu erwarten.