Sanitärartikelanordnung

EP4056776 Art B1 20. August 2025

Anmelder: Geberit International AG 🇨🇭

Details

Veröffentlichungs-Nr.
EP4056776
Aktenzeichen
EP21162019
Anmeldetag
11. März 2021
Veröffentlichung
20. August 2025
Erteilung
20. August 2025
Rechtsraum
EP
IPC
E03D11/18// E03C1/284
Offizieller Volltext

Abstract

Eine Sanitärartikelanordnung (1) umfasst einen Sanitärartikel (2) mit einem Aufnahmeraum (3) und einem sich dem Aufnahmeraum (3) anschliessenden Abflussraum (24) mit einem Abflussrohr (4), ein Rohrelement (5), das sich mit einem ersten Ende (6) dem Abflussrohr (4) anschliesst, und ein mit dem Rohrelement (5) in Verbindung stehendes Betätigungselement (7), mit welchem das Rohrelement (5) von einer Siphonlage in eine Entleerungslage bewegbar ist, wobei das Rohrelement (5) in der Siphonlage derart liegt, dass ein zweites Ende (8) des Rohrelements (5) auf einer Höhenlage zu liegen kommt, die höher als das Abflussrohr (4) liegt, so dass mit dem Abflussraum (24), dem Abflussrohr (4) und dem Rohrelement (5) ein Siphonbereich (9) bereitstellbar ist, derart, dass durch Wasser im Siphonbereich (9) ein Geruchsverschluss bereitstellbar ist, und wobei zur Entleerung des Siphonbereichs (9) das Rohrelement (5) in die Entleerungslage bewegt wird, wobei bei der Bewegung von der Siphonlage in die Entleerungslage das Rohrelement (5) mit seinem zweiten Ende (8) aussenseitig zum Rohrelement (5) in Richtung dessen erstes Ende (6) bewegt wird.

Anmelder

Firma
Geberit International AG
Land
🇨🇭 Schweiz
🇨🇭 Geberit

Schweizer Unternehmen der Sanitärtechnik mit Sitz in Rapperswil-Jona. Entwickelt und produziert Sanitärsysteme, Rohrleitungstechnik und Badausstattung für den Bausektor.

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Kanzlei
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Isler & Pedrazzini AG wurde 1910 in Zürich gegründet und zählt zu den größten und führenden IP-Kanzleien der Schweiz. Sie berät national wie international zu Patenten, Marken, Designs und Urheberrecht sowie zu Datenschutz und Lizenzverträgen, mit Mandanten von Start-ups bis Großkonzernen.

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