Vorrichtung für eine im Boden eines Raumes Angeordnete Ablaufvorrichtung sowie Ablaufvorrichtung mit einer Derartigen Vorrichtung

EP4071312 Art B1 5. November 2025

Anmelder: Dallmer GmbH & Co. KG 🇩🇪

Details

Veröffentlichungs-Nr.
EP4071312
Aktenzeichen
EP22164109
Anmeldetag
24. März 2022
Veröffentlichung
5. November 2025
Erteilung
5. November 2025
Rechtsraum
EP
IPC
E03F5/04
Offizieller Volltext

Abstract

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Anmelder

Firma
Dallmer GmbH & Co. KG
Land
🇩🇪 Deutschland
Kanzlei
Fritz Patent- und Rechtsanwälte Arnsberg, Deutschland

Trägt ihren Namen seit 1959, als Herbert Fritz eine Kanzlei in Neheim-Hüsten (heute Arnsberg) übernahm, seit Ende 2014 als Partnerschaft mbB. Besonderer Schwerpunkt auf Designschutz, mit umfangreicher Erfahrung in Designklagen gegen Produktpiraterie.

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