Fritz Patent- und Rechtsanwälte PartmbB

Die Erfindung betrifft eine Fingerschutzvorrichtung zur Spaltüberdeckung mit einem Gehäuseprofil, einem Halteleistenprofil und einer aufgewickelt aus dem Gehäuseprofil ausziehbaren Abdeckung, wobei das Halteleistenprofil einen Halteleistenprofilabschnitt aufweist, wobei der Halteleistenprofilabschnitt geeignet und eingerichtet ist einen Rand der Abdeckung aufzunehmen und wobei dem Gehäuseprofil oder dem Halteleistenprofil ein Grundprofil zugeordnet ist, welches eine Auflagefläche zur Anordnung auf einem Flügel oder Rahmen aufweist.

Die Erfindung betrifft eine Anordnung (1), umfassend zumindest eine Zarge (2), einen Flügel (3) und eine Vorrichtung zum Verhindern des Schließens des Flügels (3), wobei die Vorrichtung ein Blockiermittel (4) und ein Betätigungsmittel (5) umfasst, wobei das Blockiermittel (4) dazu ausgebildet ist, an der Zarge (2) angebracht zu sein und im angebrachten Zustand in einer Blockierposition das Schließen des Flügels (3) zu verhindern und in einer Freigabeposition das Schließen des Flügels (3) zu ermöglichen, wobei das Betätigungsmittel (5) dazu ausgebildet ist, eine Bewegung des Blockiermittels (4) von der Freigabeposition in die Blockierposition auszulösen, wobei das Blockiermittel (4) im an der Zarge angebrachten Zustand um eine Schwenkachse schwenkbar ist, wobei die Schwenkachse des Blockiermittels (4) in horizontaler Richtung verläuft.

Ablaufrinne (1) für eine zumindest teilweise in den Boden eines Raumes einbaubare Ablaufvorrichtung, umfassend einen Rinnenboden (16), sowie zwei sich von dem Rinnenboden (16) in Gebrauchsstellung nach oben erstreckende Seitenwände (17), wobei die Ablaufrinne (1) eine Gesamthöhe (H) von weniger als 7 mm aufweist. Die Erfindung betrifft weiterhin eine Ablaufvorrichtung mit mindestens zwei Ablaufrinnen (1) und einem Gehäuseteil (2), das im eingebauten Zustand eine obere Öffnung und eine untere Öffnung aufweist, wobei in die obere Öffnung von den Ablaufrinnen (1) abfließendes Wasser eintreten kann und wobei aus der unteren Öffnung das durch die obere Öffnung eingetretene Wasser austreten kann, wobei die beiden Ablaufrinnen (1) oder zwei der Ablaufrinnen (1) dazu eingerichtet sind, auf der gleichen Seite des Gehäuseteils (2) parallel und in Querrichtung zueinander beabstandet angeordnet zu werden.

Ablaufvorrichtung für den zumindest teilweisen Einbau in den Boden eines Raumes, umfassend Wassersammelmittel, die eine langgestreckte Wassersammelfläche (16) und ein von der Wassersammelfläche (16) in Einbaulage nach unten ragendes Bauteil aufweisen, eine Dichtmanschette (1) mit einer Dichtfolie (2) sowie ein Ablaufgehäuse (5) mit einer in Einbaulage oberen Öffnung (6) und einer Ablauföffnung oder einem Ablaufstutzen (7), die oder der strömungstechnisch mit einem bauseitigen Ablaufrohr verbindbar ist, wobei die Dichtfolie (2) im eingebauten Zustand unterhalb der Wassersammelfläche (16) und oberhalb des Ablaufgehäuses (5) angeordnet ist, wobei die Ablaufvorrichtung dazu eingerichtet ist, dass das von der Wassersammelfläche (16) gesammelte Wasser durch das Bauteil der Wassersammelmittel nach unten austritt und in die obere Öffnung (6) des Ablaufgehäuses (5) eintritt, wobei während der Montage der Wassersammelmittel das nach unten ragende Bauteil der Wassersammelmittel zusammen mit der Wassersammelfläche (16) relativ zu dem im Boden vormontierten Ablaufgehäuse (5) in mindestens einer horizontalen Richtung bewegt werden kann, um die Position der Wassersammelmittel relativ zu dem Boden des Raumes zu verändern, wobei die Ablaufvorrichtung einen Verstellrahmen (10) umfasst, der dazu eingerichtet ist, relativ zu dem im Boden vormontierten Ablaufgehäuse (5) in mindestens einer horizontalen Richtung bewegt zu werden und dass ein unterer Endabschnitt (18) des Bauteils der Wassersammelmittel auf den Verstellrahmen (10) von oben aufgesetzt wird.

Ablaufrinne (1) für eine angrenzend an eine Wand (2) zumindest teilweise in einem Boden (3) eines Raumes angeordnete Ablaufvorrichtung, wobei die Ablaufrinne (1) so gestaltet ist, dass im eingebauten Zustand eine Ablauföffnung im Bereich der Unterkante der Wand gebildet werden kann, wobei die Ablaufrinne (1) einen Rinnenboden (5) und eine Rückwand (4) umfasst, die im eingebauten Zustand an der Wand (2) angeordnet sein kann, wobei die Ablaufrinne (1) zumindest abschnittsweise eine Vorderwand (9) auf der von der Rückwand (4) abgewandten Seite aufweist, wobei die Ablaufrinne (1) einen ersten Abschnitt (6) aufweist, in dem die Vorderwand (9) nicht vorgesehen oder erniedrigt ist, wobei die Ablaufrinne (1) dazu eingerichtet ist, dass Wasser in dem ersten Abschnitt (6) von dem Rinnenboden (5) nach vorne austritt, wobei die Ablaufrinne (1) mindestens einen zweiten Abschnitt (7) aufweist und dazu eingerichtet ist, dass in diesem mindestens einen zweiten Abschnitt (7) kein Wasser von dem Rinnenboden (5) nach vorne austritt, und wobei die Höhe (H) der Vorderwand (9) von der Unterseite des Rinnenbodens (5) bis zur Oberkante der Vorderwand (9) in dem mindestens einen zweiten Abschnitt (7) der Ablaufrinne (1) weniger als 8 mm beträgt.

Die Erfindung betrifft eine Halterungseinheit (100) für einen Fahnenmast (101) umfassend: eine Bodeneinheit (1) zur Befestigung in einem Boden (103), welche sich entlang einer im Wesentlichen vertikalen Mittelachse (17) erstreckt; und ein Aufnahmeeinheit (2) zur Aufnahme des Fahnenmasts (101); und eine Führungseinheit (3) mit wenigstens einer Gelenkeinheit (31) zur Verschwenkung der Aufnahmeeinheit (2) in einer Richtung quer zur Mittelachse (17) zur Unterstützung beim Aufstellen und Legen des Fahnenmastes (101). Die Gelenkeinheit (31) ist innerhalb des Fahnenmasts (101) aufnehmbar. Weiter umfasst die Erfindung ein Fahnenmastsystem (102) und ein Verfahren zum Aufstellen eines Fahnenmastsystems (102).

Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Führen eines Sägeblattes beim Sägen eines Fingerschutzprofils, zumindest umfassend ein Gehäuse, wobei das Gehäuse durch zwei parallel zueinander verlaufende Stege und einen die Stege verbindenden Boden gebildet ist, wobei das Gehäuse eine Ausnehmung aufweist, mindestens ein Mittel zum Führen des Sägeblattes in einer vorbestimmten Position relativ zu einer Profilkante des Fingerschutzprofils, wobei das mindestens eine Mittel in den Stegen und dem Boden angeordnet ist, wobei die Ausnehmung geeignet und eingerichtet ist, das Fingerschutzprofil einzuklemmen.

Die Erfindung betrifft eine Verschnallung (2) für einen Hufschuh (1) zur Befestigung des Hufschuhs an dem Huf eines Huftieres, zum Beispiel eines Pferdes oder Esels, wobei die Verschnallung (2)- einen ersten Riemen (21),- einen zweiten Riemen (22),- einen Ring (26),- und eine Lasche (27),aufweist, und wobei- der erste Riemen (21) mit einem ersten Ende an dem Ring (26) befestigt ist,- der zweite Riemen (22) mit einem ersten Ende an dem Ring (26) befestigt ist,- die Lasche (27) mit einem ersten Ende an dem Ring (26) befestigt ist,- der erste Riemen (21) mit einem Bereich des ersten Riemens (21), der sich an ein zweites Ende des ersten Riemens (21) anschließt, an einer Vorderseite des Hufschuhs (1) befestigbar ist,- der zweite Riemen (22) mit einem Bereich des zweiten Riemens (22), der sich an ein zweites Ende des zweiten Riemens (22) anschließt, an der Vorderseite des Hufschuhs befestigbar ist,- die Lasche (27) mit einem zweiten Enden an einer Rückseite des Hufschuhs (1) befestigbar ist.

Radschützer (1) für ein Fahrrad, der dazu eingerichtet ist, so an dem Fahrrad angebracht zu werden, dass er sich zumindest abschnittsweise oberhalb eines Rades des Fahrrads erstreckt, wobei der Radschützer (1) langgestreckt ist und eine zu der Längserstreckung senkrechte Querrichtung aufweist, wobei der Radschützer (1) mindestens eine Hohlkammer (6) umfasst, die sich in Richtung der Längserstreckung des Radschützers (1) erstreckt, und wobei der Radschützer (1) eine zumindest teilweise offen ausgebildete Kabelaufnahme (4) für ein Kabel (3) umfasst, die im am Fahrrad angebrachten Zustand des Radschützers (1) auf der dem Rad zugewandten Seite des Radschützers (1) außerhalb der mindestens einen Hohlkammer (6) angeordnet ist.

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