Fritz Patent- und Rechtsanwälte
Über die Kanzlei
FRITZ Patent- und Rechtsanwälte trägt ihren Namen seit 1959, als Patentanwalt Herbert Fritz eine Kanzlei in Neheim-Hüsten, dem heutigen Arnsberg, von einem Kollegen namens Gockel übernahm. 2009 zog die Kanzlei in einen eigens dafür errichteten Neubau in der Apothekerstraße in Arnsberg-Neheim, Ende 2014 wandelte sie sich in eine Partnerschaft mbB um. Ein besonderer Schwerpunkt liegt auf dem Designschutz, mit umfangreicher Erfahrung in außergerichtlichen Einigungen und Designklagen gegen Produktpiraterie. Über das Patentrecht hinaus berät die Kanzlei zu Gebrauchsmustern, Marken, Wettbewerbsrecht, Arbeitnehmererfinderrecht und dem Schutz von Geschäftsgeheimnissen.
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Aktuelle Patentanwälte
1Standorte
1Aktuelle Patente
198 gesamt| Patent | |||
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25.02.2026 · Croso International GmbH
Geländermodul
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Status
Angemeldet am 03.08.2020
Erteilt am 25.02.2026
Vertretung
Fritz Patent- und Rechtsanwälte PartmbB · Arnsberg
Zusammenfassung
Die Erfindung betrifft ein Geländermodul (100), umfassend zumindest einen ersten Nutenstein (107), ein erstes Profil (101; 102) und am ersten Profil (101; 102) angeordnete Stabilisierungsmittel (109), wobei das erste Profil (101; 102) eine erste T-Nut (103; 104) aufweist, wobei der erste Nutenstein (107) in einer ersten Ausrichtung in die erste T-Nut (103; 104) einsetzbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der erste Nutenstein (107) durch eine Verdrehung innerhalb der ersten T-Nut (103; 104) aus der ersten Ausrichtung in eine zweite Ausrichtung formschlüssig in der ersten T-Nut (103; 104) anordbar ist oder dass der erste Nutenstein (107) profilförmig ausgebildet ist und in die erste T-Nut (103;104) einschiebbar ist. |
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25.02.2026 · Athmer oHG
Dichtung für eine Tür oder ein Fenster mit einer Beim Schliessen der Tür oder des Fensters Automatisch Absenkbaren Dichtungsleiste
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Status
Angemeldet am 30.08.2022
Erteilt am 25.02.2026
Vertretung
Fritz Patent- und Rechtsanwälte PartmbB · Arnsberg
Zusammenfassung
- Die Erfindung betrifft eine Dichtung für eine Tür oder ein Fenster mit einer beim Schließen der Tür oder des Fensters automatisch bewegbaren Dichtungsleiste, wobei die Dichtung - - einen Halter aufweist, der an einem Flügel der Tür oder des Fensters, zum Beispiel an einer Außenseite oder in einer Nut am oberen oder unteren Ende des Flügels montierbar ist, - - die Dichtungsleiste aufweist, die ein Dichtungselement aufweist, mit dem ein Spalt zwischen dem Flügel und einem Boden, einer Schwelle oder einem Rahmen der Tür oder des Fensters abgedichtet werden kann, - - einen Bewegungsmechanismus zum Bewegen der Dichtungsleiste aus einer Freigabestellung in eine Dichtungsstellung beim Schließen der Tür oder des Fensters und/oder zum Bewegen der Dichtungsleiste aus der Dichtungsstellung in die Freigabestellung beim Öffnen der Tür aufweist, - - einen Auslöser (A) aufweist, der mit dem Bewegungsmechanismus gekoppelt ist und der vorgesehen ist, beim Schließen der Tür oder des Fensters an einem Teil des Rahmens oder einem anderen Teil anzuschlagen, wodurch eine Kraft zum Bewegen der Dichtungsleiste aus der Freigabestellung in die Dichtungsstellung in den Bewegungsmechanismus eingeleitet werden kann, - wobei die Dichtung ein temperaturempfindliches Ausdehnungselement (3) aufweist, - wobei der Auslöser (A) über das Ausdehnungselement mit dem Bewegungsmechanismus verbunden ist oder der Auslöser (A) oder der Bewegungsmechanismus das Ausdehnungselement aufweist und - wobei die in den Auslöser (A) einleitbare Kraft zum Bewegen der Dichtungsleiste von der Freigabestellung in die Dichtungsstellung zumindest dann über das Ausdehnungselement von dem Auslöser (A) in die Dichtungsleiste geleitet ist, wenn die Temperatur des Ausdehnungselement größer als 90°C ist. |
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28.01.2026 · Athmer OHG
Ablängvorrichtung für Automatische Dichtungen
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Status
Angemeldet am 11.06.2019
Erteilt am 28.01.2026
Vertretung
Fritz Patent- und Rechtsanwälte PartmbB · Arnsberg
Zusammenfassung
Die Erfindung betrifft einen Ablängvorrichtung (A), insbesondere für automatische Dichtungen (D), mit- einer ersten Spannbaugruppe (31) zum Einspannen eines Gehäuses (D1) einer Dichtung (D) im Bereich deren ersten Endes,- einer zweiten Spannbaugruppe (32) zum Einspannen des Gehäuses (D1) der Dichtung (D) im Bereich deren zweiten Endes,- mit einer Säge (5), zumindest zum Kürzen des Gehäuses (D1) der Dichtung (D1),- wobei die zweite Spannbaugruppe (32) relativ zur ersten Spannbaugruppe (31) und zur Säge (5) linear verschiebbar ist. |
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28.01.2026 · Innotec Motion GmbH
Sitzmöbelchassis
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Status
Angemeldet am 24.03.2020
Erteilt am 28.01.2026
Vertretung
Fritz Patent- und Rechtsanwälte PartmbB · Arnsberg
Zusammenfassung
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24.12.2025 · Athmer OHG
Dichtung zur Befestigung in oder an einer Tür- oder Toröffnung, insbesondere an einer Zarge einer Tür oder eines Tors, und zum Zusammenwirken mit einer Dichtung, die in einem Türblatt oder Torblatt Angebracht Ist
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Status
Angemeldet am 20.10.2021
Erteilt am 24.12.2025
Vertretung
Fritz Patent- und Rechtsanwälte PartmbB · Arnsberg
Zusammenfassung
Die Erfindung betrifft eine Dichtung (1) zur Befestigung in oder an einer Türöffnung, insbesondere an einer Zarge einer Tür oder eines Tors, nachfolgend erste Dichtung (1) genannt, und zum Zusammenwirken mit einer zweiten Dichtung, die in einem Türblatt oder Torblatt angebracht ist, wobei die erste Dichtung (1) - einen Befestigungsteil (11) zur Befestigung der ersten Dichtung an oder in der Tür- oder Toröffnung aufweist, - einen Dichtteil (13) zur dichtenden Anlage an einem Dichtungsprofil der zweiten Dichtung und - wenigstens einen elastischen Teil (12) aufweist, mit welchem eine Bewegung des Dichtteils (13) der ersten Dichtung (1) gegenüber dem Befestigungsteil (11) der ersten Dichtung (1) ermöglicht, wenn ein Ende des Dichtungsprofils der zweiten Dichtung zur Anlage an dem Dichtteil (13) der ersten Dichtung (1) kommt oder von dem das Ende des Dichtungsprofils von dem Dichtteil (13) gelöst wird. |
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10.12.2025 · Pilz GmbH & Co. KG
Verfahren und System zur Erkennung einer Konfiguration einer Modularen Sicherheitssteuerung
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Status
Angemeldet am 21.02.2024
Erteilt am 10.12.2025
Vertretung
Zusammenfassung
Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Erkennung einer Konfiguration einer modularen Sicherheitssteuerung (1), wobei ein digitales Abbild (200) eines Modulblocks (2) der modularen Sicherheitssteuerung (1), erzeugt wird und wobei das digitale Abbild (200) mittels einer Auswerteeinrichtung (101) durch Bilderkennung ausgewertet wird. Dabei wird ein Logikcode erzeugt, der mit einer Vielzahl von Konfigurationscodes vergleichen wird, um die aktuelle Konfiguration der modularen Sicherheitssteuerung (1) zu bestimmen. |
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26.11.2025 · Hirose Manufacturing Co., Ltd.
Haken mit Voller Drehung
EP4653595
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 21.05.2025
Anhängig
Vertretung
Fritz Patent- und Rechtsanwälte PartmbB · Arnsberg
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19.11.2025 · SKS metaplast Scheffer-Klute GmbH
Haltevorrichtung für die Anbringung eines Mobilen Endgeräts an einem Zweirad
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Status
Angemeldet am 13.05.2024
Anhängig
Vertretung
Fritz Patent- und Rechtsanwälte PartmbB · Arnsberg
Zusammenfassung
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19.11.2025 · Jäkel GmbH & Co. KG Maschinen…
Hackschar
EP4649793
Landwirtschaft & Nahrungsmitteltechnik
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Status
Angemeldet am 17.05.2024
Anhängig
Vertretung
Fritz Patent- und Rechtsanwälte PartmbB · Arnsberg
Zusammenfassung
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05.11.2025 · Dallmer GmbH & Co. KG
Vorrichtung für eine im Boden eines Raumes Angeordnete Ablaufvorrichtung sowie Ablaufvorrichtung mit einer Derartigen Vorrichtung
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Status
Angemeldet am 24.03.2022
Erteilt am 05.11.2025
Vertretung
Fritz Patent- und Rechtsanwälte PartmbB · Arnsberg
Zusammenfassung
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Vertretene Patentanmelder
Die Patentanmelder, die Fritz Patent- und Rechtsanwälte in den erfassten Patenten am häufigsten vertritt.
| Anmelder | Anzahl Patente |
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| 1. Schaeffler | 1 |
Patente nach Jahr
Nach Anmeldejahr. Patentanmeldungen werden in der Regel erst 18 Monate nach der Anmeldung veröffentlicht, daher sind die jüngsten Jahre noch unvollständig. Der graue Balkenanteil zeigt eine Hochrechnung auf Basis der typischen Veröffentlichungsverzögerung: so viele Anmeldungen sind für das Jahr insgesamt zu erwarten.