Spülsystem
Anmelder: Geberit International AG 🇨🇭
Details
- Veröffentlichungs-Nr.
- EP4095323
- Aktenzeichen
- EP21176492
- Anmeldetag
- 28. Mai 2021
- Veröffentlichung
- 27. Dezember 2023
- Erteilung
- 27. Dezember 2023
- Rechtsraum
- EP
- IPC
- E03D1/22E03D1/26E03D1/34E03D1/36
Abstract
Ein Spülsystem (1) umfassteinen Spülkasten (2) mit einem ersten Tankraum (3) und einem zweiten Tankraum (4),ein Füllventil (5) zur Befüllung des Spülkastens (2) mit Spülwasser,ein im ersten Tankraum (3) angeordnetes erstes Spülventil (6),ein im zweiten Tankraum (4) angeordnetes zweites Spülventil (7), undeinen Sanitärartikel (8) mit einem Aufnahmeraum (9), einer ersten Spülöffnung (10), welche über das erste Spülventil (6) mit Spülwasser versorgbar ist, einer zweiten Spülöffnung (11), welche über das zweite Spülventil (11) mit Spülwasser versorgbar ist, sowie einem sich dem Aufnahmeraum (9) anschliessenden Siphonabschnitt (12) und einem sich dem Siphonabschnitt (12) anschliessenden Abflussabschnitt (13),wobei das Füllventil (5) in den ersten Tankraum (3) gerichtet ist, derart, dass der erste Tankraum (3) durch das Füllventil (5) befüllt wird, undwobei der erste Tankraum (3) eine Überlaufkante (14) aufweist, über welche bei befülltem erstem Tankraum und weiterer Befüllung des ersten Tankraums (3) das Spülwasser vom ersten Tankraum (3) in den zweiten Tankraum (4) führbar ist.
Anmelder
- Firma
- Geberit International AG
- Land
- 🇨🇭 Schweiz
Schweizer Unternehmen der Sanitärtechnik mit Sitz in Rapperswil-Jona. Entwickelt und produziert Sanitärsysteme, Rohrleitungstechnik und Badausstattung für den Bausektor.
527 Patente in unserer Datenbank
Fachgebiete
Isler & Pedrazzini AG wurde 1910 in Zürich gegründet und zählt zu den größten und führenden IP-Kanzleien der Schweiz. Sie berät national wie international zu Patenten, Marken, Designs und Urheberrecht sowie zu Datenschutz und Lizenzverträgen, mit Mandanten von Start-ups bis Großkonzernen.