Spülsystem
Anmelder: Geberit International AG 🇨🇭
Details
- Veröffentlichungs-Nr.
- EP4095324
- Aktenzeichen
- EP21176493
- Anmeldetag
- 28. Mai 2021
- Veröffentlichung
- 13. November 2024
- Erteilung
- 13. November 2024
- Rechtsraum
- EP
- IPC
- E03D1/22E03D1/34E03D1/36E03D5/02
Abstract
Ein Spülsystem (1) umfassteinen Spülkasten (2) zur Aufnahme von Spülwasser,ein Füllventil (3), mit welchem der Spülkasten (2) mit Spülwasser befüllbar ist,ein Spülventil (4), mit welchem ein mit dem Spülkasten (2) fluidisch in Verbindung stehender Sanitärartikel (5), wie eine Toilettenschüssel oder ein Urinal, spülbar ist, undeinen Überlaufschutzschwimmer (6), mit welchem das Spülventil (4) ansteuerbar ist,wobei der Überlaufschutzschwimmer (6) derart angeordnet ist, dass bei einer Fehlfunktion des Füllventils, bei welcher das Füllventil unkontrolliert offen bleibt und unkontrolliert Spülwasser in den Spülkasten (2) nachfliesst, das Spülventil (4) bei Erreichen eines oberen Füllstandes öffnenbar ist, wobei Spülwasser aus dem Spülkasten (2) über das Spülventil (4) zum Sanitärartikel (5) abfliesst.
Anmelder
- Firma
- Geberit International AG
- Land
- 🇨🇭 Schweiz
Schweizer Unternehmen der Sanitärtechnik mit Sitz in Rapperswil-Jona. Entwickelt und produziert Sanitärsysteme, Rohrleitungstechnik und Badausstattung für den Bausektor.
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Fachgebiete
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