Spülventil

Details

Veröffentlichungs-Nr.

EP4095327

Aktenzeichen

EP21176487

Anmeldetag

28. Mai 2021

Veröffentlichung

27. Dezember 2023

Erteilung

27. Dezember 2023

Rechtsraum

EP

IPC

E03D1/35E03D1/34E03D5/02

Abstract

Eine Spülventil (1) für einen Sanitärartikel (2), wie eine Toilette oder ein Urinal, umfassteinen Ventilsitz (3),einen Ventilkörper (4), der in einer Verschlusslage auf dem Ventilsitz (3) liegt und in einer Offenlage beabstandet zum Ventilsitz (3) liegt,ein Betätigungselement (5), undeine Federeinheit (6) mit einem Federgehäuse (7), einer im Federgehäuse (7) gelagerten Feder (8) und einer Anschlagsfläche (9), auf welcher die Feder (8) aufsteht,wobei bei Betätigung des Betätigungselementes (5) die Feder (8) im Federgehäuse (7) zur Anschlagsfläche (9) hin komprimiert wird und wobei das Federgehäuse (7) von einer oberen Lage in eine untere Lage verschoben wird,wobei in der unteren Lage eine Öffnungsklinke (10) das Federgehäuse (7) verrastet, derart, dass das Federgehäuse (7) entgegen der Federkraft der Feder (8) in der unteren Lage gehalten wird,wobei in der unteren Lage eine Schliessklinke (11) zwischen dem Federgehäuse (7) und dem Ventilkörper (4) verrastet, derart, dass der Ventilkörper (4) mit dem Federgehäuse verrastet wird,wobei bei Erreichen eines Öffnungskriteriums die Öffnungsklinke (10) mit einem Öffnungselement (12) ausrastbar ist, derart, dass sich die Feder (8) entspannt und das Federgehäuse (7) sowie der mit dem Federgehäuse (7) verrastete Ventilkörper (4) in die obere Lage bewegbar ist, so dass der Ventilkörper (4) von der Verschlusslage in die Offenlage bewegbar ist, undwobei bei Erreichen eines Schliesskriteriums die Schliessklinke (11) mit einem Schliesselement (13) ausrastbar ist, derart, dass der Ventilkörper (4) von der Offenlage in Richtung des Ventilsitzes (3) in die Verschlusslage bewegbar ist.

Anmelder

Firma

Geberit International AG

Land

🇨🇭 Schweiz

Fachgebiete