Vorrichtung zum Bewegen eines Bewegbaren Möbelteils in eine Öffnungsrichtung

EP4133974 Art B1 27. März 2024

Anmelder: Grass GmbH 🇦🇹

Details

Veröffentlichungs-Nr.
EP4133974
Aktenzeichen
EP22188637
Anmeldetag
4. August 2022
Veröffentlichung
27. März 2024
Erteilung
27. März 2024
Rechtsraum
EP
IPC
A47B88/463
Offizieller Volltext

Abstract

Es wird eine Vorrichtung (1, 2) zum Bewegen eines bewegbaren Möbelteils (53) in eine Öffnungsrichtung relativ zum Möbelkorpus (51) eines Möbels (50) vorgeschlagen, wobei das bewegbare Möbelteil (53) über Führungsmittel (52) in die Öffnungsrichtung und in eine der Öffnungsrichtung entgegengesetzte Schließrichtung bringbar ist, wobei die Vorrichtung (1,2) einen Kraftspeicher (7) und einen Auswerfer (6) aufweist, so dass mit der an dem Möbel (50) montierten Vorrichtung (1,2) das bewegbare Möbelteil (53) bei einem Öffnungsvorgang unter der Wirkung des geladenen Kraftspeichers (7) über den Auswerfer (6) von einer Schießstellung in eine erste Öffnungsposition in Öffnungsrichtung bewegbar ist, indem der Kraftspeicher (7) den Auswerfer (6) aus einer Schließstellung des Auswerfers (6) in einer Öffnungsbewegung des Auswerfers (6) in eine Öffnungsrichtung antreibt und die Öffnungsbewegung des Auswerfers (6) auf das bewegbare Möbelteil (53) übertragbar ist. Erfindungsgemäß weist die Vorrichtung (1, 2) ein Klinkenbauteil (5) und eine auf das Klinkenbauteil wirkende Krafteinheit (4) auf, wobei das Klinkenbauteil (5) derart mit dem Auswerfer (6) zusammenwirkt, dass das Klinkenbauteil (5) unter Kraftwirkung der geladenen Krafteinheit (4) den Auswerfer (6) von der ersten Öffnungsposition in die zweite Öffnungsposition in Öffnungsrichtung mitnimmt.

Anmelder

Firma
Grass GmbH
Land
🇦🇹 Österreich
🇦🇹 Grass

Grass ist ein österreichisches Unternehmen für Möbelbeschläge mit Sitz in Höchst, das zum Würth-Konzern gehört. Das Patentportfolio konzentriert sich sehr stark auf Haushalts-, Möbel- und Konsumgüter sowie Hochbau- und Gebäudetechnik. Anmeldungen laufen durchgehend seit dem Jahr 2000.

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