Dichtung zur Befestigung in oder an einer Tür- oder Toröffnung, insbesondere an einer Zarge einer Tür oder eines Tors, und zum Zusammenwirken mit einer Dichtung, die in einem Türblatt oder Torblatt Angebracht Ist
Anmelder: Athmer OHG 🇩🇪
Details
- Veröffentlichungs-Nr.
- EP4170119
- Aktenzeichen
- EP21203798
- Anmeldetag
- 20. Oktober 2021
- Veröffentlichung
- 24. Dezember 2025
- Erteilung
- 24. Dezember 2025
- Rechtsraum
- EP
- IPC
- E06B7/23E06B7/26
Abstract
Die Erfindung betrifft eine Dichtung (1) zur Befestigung in oder an einer Türöffnung, insbesondere an einer Zarge einer Tür oder eines Tors, nachfolgend erste Dichtung (1) genannt, und zum Zusammenwirken mit einer zweiten Dichtung, die in einem Türblatt oder Torblatt angebracht ist, wobei die erste Dichtung (1) - einen Befestigungsteil (11) zur Befestigung der ersten Dichtung an oder in der Tür- oder Toröffnung aufweist, - einen Dichtteil (13) zur dichtenden Anlage an einem Dichtungsprofil der zweiten Dichtung und - wenigstens einen elastischen Teil (12) aufweist, mit welchem eine Bewegung des Dichtteils (13) der ersten Dichtung (1) gegenüber dem Befestigungsteil (11) der ersten Dichtung (1) ermöglicht, wenn ein Ende des Dichtungsprofils der zweiten Dichtung zur Anlage an dem Dichtteil (13) der ersten Dichtung (1) kommt oder von dem das Ende des Dichtungsprofils von dem Dichtteil (13) gelöst wird.
Anmelder
- Firma
- Athmer OHG
- Land
- 🇩🇪 Deutschland
Fachgebiete
Trägt ihren Namen seit 1959, als Herbert Fritz eine Kanzlei in Neheim-Hüsten (heute Arnsberg) übernahm, seit Ende 2014 als Partnerschaft mbB. Besonderer Schwerpunkt auf Designschutz, mit umfangreicher Erfahrung in Designklagen gegen Produktpiraterie.
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Fritz Patent- und Rechtsanwälte PartmbB
Fritz Patent- und Rechtsanwälte PartmbB · Arnsberg