Kupplung mit einem Antrieb, einem Abtrieb und einer Sperrklinke
Anmelder: Grass GmbH 🇩🇪
Details
- Veröffentlichungs-Nr.
- EP4184030
- Aktenzeichen
- EP22203941
- Anmeldetag
- 26. Oktober 2022
- Veröffentlichung
- 11. September 2024
- Erteilung
- 11. September 2024
- Rechtsraum
- EP
- IPC
- F16D41/16E05F15/611
Abstract
Es wird eine Kupplung (27) mit einem Antrieb (28), einem Abtrieb (29) und einer Sperrklinke (30) vorgeschlagen. Erfindungsgemäß ist die Sperrklinke (30) mit dem Antrieb (28) verbunden und zwischen Antrieb (28) und Abtrieb (29) angeordnet, wobei durch die Bewegung des Antriebs (28) die Sperrklinke (30) schwenkkbar ist, wobei die Sperrklinke (30) derart ausgelegt ist, in beide Drehrichtungen eine Kopplung mit dem Abtrieb (28) herbeizuführen, wenn der Antrieb (28) eine Drehbewegung ausführt und eine Entkopplung ermöglicht ist, wenn der Antrieb (28) steht und der Abtrieb (29) eine Drehbewegung ausführt.
Anmelder
- Firma
- Grass GmbH
- Land
- 🇩🇪 Deutschland
Grass ist ein österreichisches Unternehmen für Möbelbeschläge mit Sitz in Höchst, das zum Würth-Konzern gehört. Das Patentportfolio konzentriert sich sehr stark auf Haushalts-, Möbel- und Konsumgüter sowie Hochbau- und Gebäudetechnik. Anmeldungen laufen durchgehend seit dem Jahr 2000.
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