Dichtung für eine Tür oder ein Fenster mit einer Beim Schliessen der Tür oder des Fensters Automatisch Absenkbaren Dichtungsleiste

EP4332341 Art B8 25. Februar 2026

Anmelder: Athmer oHG, Athmer OHG 🇩🇪

Details

Veröffentlichungs-Nr.
EP4332341
Aktenzeichen
EP22192810
Anmeldetag
30. August 2022
Veröffentlichung
25. Februar 2026
Erteilung
25. Februar 2026
Rechtsraum
EP
IPC
E06B7/20E06B7/215
Offizieller Volltext

Abstract

- Die Erfindung betrifft eine Dichtung für eine Tür oder ein Fenster mit einer beim Schließen der Tür oder des Fensters automatisch bewegbaren Dichtungsleiste, wobei die Dichtung - - einen Halter aufweist, der an einem Flügel der Tür oder des Fensters, zum Beispiel an einer Außenseite oder in einer Nut am oberen oder unteren Ende des Flügels montierbar ist, - - die Dichtungsleiste aufweist, die ein Dichtungselement aufweist, mit dem ein Spalt zwischen dem Flügel und einem Boden, einer Schwelle oder einem Rahmen der Tür oder des Fensters abgedichtet werden kann, - - einen Bewegungsmechanismus zum Bewegen der Dichtungsleiste aus einer Freigabestellung in eine Dichtungsstellung beim Schließen der Tür oder des Fensters und/oder zum Bewegen der Dichtungsleiste aus der Dichtungsstellung in die Freigabestellung beim Öffnen der Tür aufweist, - - einen Auslöser (A) aufweist, der mit dem Bewegungsmechanismus gekoppelt ist und der vorgesehen ist, beim Schließen der Tür oder des Fensters an einem Teil des Rahmens oder einem anderen Teil anzuschlagen, wodurch eine Kraft zum Bewegen der Dichtungsleiste aus der Freigabestellung in die Dichtungsstellung in den Bewegungsmechanismus eingeleitet werden kann, - wobei die Dichtung ein temperaturempfindliches Ausdehnungselement (3) aufweist, - wobei der Auslöser (A) über das Ausdehnungselement mit dem Bewegungsmechanismus verbunden ist oder der Auslöser (A) oder der Bewegungsmechanismus das Ausdehnungselement aufweist und - wobei die in den Auslöser (A) einleitbare Kraft zum Bewegen der Dichtungsleiste von der Freigabestellung in die Dichtungsstellung zumindest dann über das Ausdehnungselement von dem Auslöser (A) in die Dichtungsleiste geleitet ist, wenn die Temperatur des Ausdehnungselement größer als 90°C ist.

Anmelder

Firmen
Athmer oHG
Athmer OHG
Land
🇩🇪 Deutschland
Kanzlei
Fritz Patent- und Rechtsanwälte Arnsberg, Deutschland

Trägt ihren Namen seit 1959, als Herbert Fritz eine Kanzlei in Neheim-Hüsten (heute Arnsberg) übernahm, seit Ende 2014 als Partnerschaft mbB. Besonderer Schwerpunkt auf Designschutz, mit umfangreicher Erfahrung in Designklagen gegen Produktpiraterie.

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