Verfahren zur Herstellung eines Verpackungs-Deckels und damit Hergestellter Verpackungs-Deckel

EP4417538 Art B8 14. Januar 2026

Anmelder: Spies Kunststoffe GmbH 🇩🇪

Details

Veröffentlichungs-Nr.
EP4417538
Aktenzeichen
EP23215493
Anmeldetag
11. Dezember 2023
Veröffentlichung
14. Januar 2026
Erteilung
14. Januar 2026
Rechtsraum
EP
IPC
B65D77/20// B29C45/00
Offizieller Volltext

Abstract

Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines Verpackungs-Deckels (20). Der Verpackungs-Deckel weist einen um ein Deckel-Zentrum (25) umlaufenden Deckelteil (24) auf, der dazu konfiguriert ist, mittels einer Siegelverbindung (28) mit einem um eine Behälteröffnung (23) eines Verpackungs-Behälters (22) umlaufenden Behälterteil (47) eines Verpackungs-Behälters (22) derart verbunden zu werden, dass der Verpackungs-Behälter (22) durch den Verpackungs-Deckel (20) dicht verschlossen ist. Der Verpackungs-Deckel (20) wird unter Verwendung einer vorgefertigten Folie (30) aus Kunststoff derart durch Spritzgießen aus einer fließfähigen Kunststoffmasse hergestellt, dass die vorgefertigte Folie 30 aus Kunststoff während des Spritzgießens durch die fließfähige Kunststoffmasse in einen dem umlaufenden Deckelteil (24) zugeordneten, umlaufenden ersten Folienteil (30.1) der Folie 30 und in einen zweiten Folienteil (30.2) der Folie 30 getrennt wird, so dass der Verpackungs-Deckel (20) den umlaufenden ersten Folienteil (30.1) der Folie (30) und den zweiten Folienteil (30.2) der Folie (30) aufweist, die durch einen aus der fließfähigen Kunststoffmasse hergestellten umlaufenden Trenn-Rand (34) aus Kunststoff voneinander getrennt in einem Abstand (48) zueinander angeordnet sind.

Anmelder

Firma
Spies Kunststoffe GmbH
Land
🇩🇪 Deutschland
Kanzlei
Geitz Patentanwälte PartG mbB Freiburg, Deutschland

1969 von Dr.-Ing. Heinrich Geitz in Reutlingen gegründet, ist Geitz heute auch in Freiburg, Stuttgart, Friedrichshafen und Karlsruhe vertreten. Sie versteht sich als ausgelagerte Patentabteilung ihrer Mandanten mit persönlichem Engagement statt reiner Verfahrensabwicklung, in Baden-Württemberg, Deutschlands anmeldestärkster Region.

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