Truckenmüller, Frank
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Patente
34 gesamt| Patent | |||
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10.06.2026 · Spies Kunststoffe GmbH
Verpackungskörper, Anordnung eines Derartigen Verpackungskörpers und eines Weiteren Verpackungskörpers sowie Verfahren zum Verschweissen eines Behälters und eines Verschlusses für den Behälter mittels Ultraschall zu einer Verpackung
Kunststoff- & Polymertechnik
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Status
Angemeldet am 17.09.2025
Anhängig
Vertretung
Zusammenfassung
Die Erfindung betrifft einen Verpackungskörper (12) aus einem thermoplastischen Kunststoff für eine Verpackung (17), der entweder als ein Verschlusskörper (11) oder als ein Behälter ausgebildet ist, und der dazu konfiguriert ist, mit einem weiteren Verpackungskörper (Behälter) mittels Ultraschall unter Ausbildung einer Siegelverbindung verschweißt zu werden. Der Verpackungskörper (12) weist einen um ein Verpackungskörper-Zentrum (24) umlaufenden, ringförmigen Verpackungskörperteil (26) auf, der einen um das Verpackungskörper-Zentrum (24) umlaufenden, ringförmigen Vorsprung aufweist. Der Vorsprung (30) ist als ein Energieübertragungskörper (30) ausgebildet und erstreckt sich in einer ersten Richtung (35) von Verpackungskörperteil-Innenflächen (29) weg bis zu einem freien Vorsprungs-Ende (33), das als eine um das Verpackungskörper-Zentrum (24) umlaufende, ringförmige Vorsprungs-Kante (33) ausgebildet ist. Der Verpackungskörperteil (26) weist eine sich in einer zweiten Richtung (36) erstreckende, um das Verpackungskörper-Zentrum (24) umlaufende, ringförmige Aufwölbung (40) auf, die einen um das Verpackungskörper-Zentrum (24) umlaufenden, ringförmigen Aufwölbungs-Hohlraum (45; 45.1, 45.2) begrenzt. Der Energieübertragungskörper (30) ist auf einer Aufwölbungs-Innenseite (42) der Aufwölbung (45) angeordnet und begrenzt den Aufwölbungs-Hohlraum (45; 45.1, 45.2) der Aufwölbung (45). Die Erfindung betrifft auch eine Anordnung und ein Schweiß-Verfahren. |
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27.05.2026 · Neumeister Hydraulik GmbH
Verriegelungszylinder und Verfahren zur Messung eines Kolben-Wegs eines Kolbens des Verriegelungszylinders
Maschinenelemente & Fluidtechnik
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Status
Angemeldet am 30.09.2025
Anhängig
Vertretung
Zusammenfassung
Die Erfindung betrifft einen Verriegelungszylinder (20), der einen sich in Richtung einer Zylinderlängsachse (25) erstreckenden Zylinder (21) und einen Kolben (22) umfasst, mit Hilfe eines fluiden Druckmittels in einer Axialrichtung (59) parallel zu der Zylinderlängsachse (25) relativ zu dem Zylinder (21) bewegbar, jedoch drehfest mit dem Zylinder (21) verbunden ist. Der Kolben (22) ist drehfest mit einem ersten Gewindekörper (24) verbunden, dessen erstes Gewinde (26) mit einem zweiten Gewinde (28) eines reibschlüssig und selbsttätig verriegelbaren zweiten Gewindekörpers (30) unter Ausbildung eines nicht selbsthemmenden Gewindes (27) in Eingriff steht. Der zweite Gewindekörper (30) ist um eine sich parallel zu der Zylinderlängsachse (25) des Zylinders (21) erstreckende Drehachse (33) relativ zu dem Zylinder (21) drehbar und relativ zu dem Zylinder (21) in der Axialrichtung (59) axial bewegbar. Erfindungsgemäß ist ein integrierter Drehgeber (85) zur Erfassung einer Drehwinkelveränderung des zweiten Gewindekörpers (30) bei dessen Drehung um die Drehachse (33) relativ zu dem Zylinder (21) vorgesehen, mittels dessen eine Messung eines Kolben-Wegs ermöglicht ist, den der Kolben (22) bei einer Drehung des zweiten Gewindekörpers (30) um die Drehachse (33) in der Axialrichtung (59) relativ zu dem Zylinder (21) zurücklegt. |
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14.01.2026 · Spies Kunststoffe GmbH
Verfahren zur Herstellung eines Verpackungs-Deckels und damit Hergestellter Verpackungs-Deckel
Verpackungs- & Fördertechnik
Kunststoff- & Polymertechnik
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Status
Angemeldet am 11.12.2023
Erteilt am 14.01.2026
Vertretung
Zusammenfassung
Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines Verpackungs-Deckels (20). Der Verpackungs-Deckel weist einen um ein Deckel-Zentrum (25) umlaufenden Deckelteil (24) auf, der dazu konfiguriert ist, mittels einer Siegelverbindung (28) mit einem um eine Behälteröffnung (23) eines Verpackungs-Behälters (22) umlaufenden Behälterteil (47) eines Verpackungs-Behälters (22) derart verbunden zu werden, dass der Verpackungs-Behälter (22) durch den Verpackungs-Deckel (20) dicht verschlossen ist. Der Verpackungs-Deckel (20) wird unter Verwendung einer vorgefertigten Folie (30) aus Kunststoff derart durch Spritzgießen aus einer fließfähigen Kunststoffmasse hergestellt, dass die vorgefertigte Folie 30 aus Kunststoff während des Spritzgießens durch die fließfähige Kunststoffmasse in einen dem umlaufenden Deckelteil (24) zugeordneten, umlaufenden ersten Folienteil (30.1) der Folie 30 und in einen zweiten Folienteil (30.2) der Folie 30 getrennt wird, so dass der Verpackungs-Deckel (20) den umlaufenden ersten Folienteil (30.1) der Folie (30) und den zweiten Folienteil (30.2) der Folie (30) aufweist, die durch einen aus der fließfähigen Kunststoffmasse hergestellten umlaufenden Trenn-Rand (34) aus Kunststoff voneinander getrennt in einem Abstand (48) zueinander angeordnet sind. |
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12.11.2025 · Wilhelm Layher Verwaltungs-GmbH
Anordnung von Gerüstbauteilen für ein Gerüst
Hochbau & Gebäudetechnik
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Status
Angemeldet am 06.10.2023
Erteilt am 12.11.2025
Vertretung
Zusammenfassung
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17.09.2025 · Modulraum GmbH
Anordnung eines Eck-Verbindungs-Hohlkörpers einer Raumzelle und einer Befestigungs-Vorrichtung sowie Verfahren zur Montage der Befestigungs-Vorrichtung an dem Eck-Verbindungs-Hohlkörper
Fahrzeugtechnik (Automobil, Bahn & Schiff)
Verpackungs- & Fördertechnik
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Status
Angemeldet am 03.08.2024
Erteilt am 17.09.2025
Vertretung
Zusammenfassung
Die Erfindung betrifft eine Anordnung (10), die einen Eck-Verbindungs-Hohlkörper (20.2) und eine Befestigungs-Vorrichtung (13) zur Befestigung eines Anschluss-Teils (12) an dem Eck-Verbindungs-Hohlkörper (20.2) umfasst. Ein Außenwandteil (37.2) des Eck-Verbindungs-Hohlkörpers (20.2) weist eine längliche Durchbrechung (38.2) auf, die nach außen (17) offen ist und die in einen Hohlraum (36) des Eck-Verbindungs-Hohlkörpers (20.2) mündet. Die Befestigungs-Vorrichtung (13) weist einen länglichen Befestigungskörper (26) auf, der ein erstes Befestigungsmittel (14.1) zum lösbaren Befestigen eines ersten Verbindungsmittels (22) zur Befestigung des Anschluss-Teils (12) an dem Eck-Verbindungs-Hohlkörper (20.2) aufweist. Der Befestigungskörper (26) ist in einer Ein- und Durchsteckstellung von außen durch die Durchbrechung (38.2) hindurch bis in den Hohlraum (36) einsteckbar und ist innerhalb des Hohlraums (36) in eine Verriegelungsstellung (30) überführbar. Die Befestigungs-Vorrichtung (13) weist einen Klemmkörper (31) mit Klemm-Mitteln (32.1, 32.2) zum Festklemmen der Befestigungs-Vorrichtung (13) an Durchbrechungsrändern (40) der länglichen Durchbrechung (38.2) auf. Die Befestigungs-Vorrichtung (13) umfasst eine Befestigungs-Baueinheit (15), die den Klemmkörper (31) und den Befestigungskörper (26) sowie ein zweites Verbindungsmittel (23.1, 23.2) enthält, mittels dessen der Klemmkörper (31) und der Befestigungskörper (26) fest, jedoch relativ zueinander bewegbar verbunden sind. |
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17.09.2025 · Wilhelm Layher Verwaltungs-GmbH
Gerüst, insbesondere Fahrgerüst
Hochbau & Gebäudetechnik
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Status
Angemeldet am 13.11.2023
Erteilt am 17.09.2025
Vertretung
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17.09.2025 · Wilhelm Layher Verwaltungs-GmbH
Anordnung von Gerüstbauteilen für ein Gerüst
Hochbau & Gebäudetechnik
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Status
Angemeldet am 06.10.2023
Erteilt am 17.09.2025
Vertretung
Zusammenfassung
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26.06.2025 · Wilhelm Layher Verwaltungs-GmbH
Verfahren zur Vorlaufenden Montage eines Erweiterungs-Gerüstträgers und wenigstens eines sich Daran Abstützenden Erweiterungs-Gerüstbodens
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Status
Angemeldet am 04.10.2024
Anhängig
Vertretung
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04.06.2025 · Wilhelm Layher Verwaltungs-GmbH
Gelaenderelement, Baugeruest mit einem Derartigen Gelaenderelement und Verfahren zur Demontage eines Derartigen Gelaenderelements
Hochbau & Gebäudetechnik
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Status
Angemeldet am 05.04.2023
Erteilt am 04.06.2025
Vertretung
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06.11.2024 · Wilhelm Layher Verwaltungs-GmbH
Anordnung von Gerüstbauteilen und Verfahren zur Montage einer Derartigen Anordnung
Hochbau & Gebäudetechnik
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Status
Angemeldet am 24.11.2022
Erteilt am 06.11.2024
Vertretung
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Patente nach Jahr
Nach Anmeldejahr. Patentanmeldungen werden in der Regel erst 18 Monate nach der Anmeldung veröffentlicht, daher sind die jüngsten Jahre noch unvollständig. Der graue Balkenanteil zeigt eine Hochrechnung auf Basis der typischen Veröffentlichungsverzögerung: so viele Anmeldungen sind für das Jahr insgesamt zu erwarten.