Vorrichtung zum Herstellen von Gefüllten Folienbeuteln

EP4492047 Art B1 25. Februar 2026

Anmelder: Harro Höfliger Verpackungsmaschinen GmbH 🇩🇪

Details

Veröffentlichungs-Nr.
EP4492047
Aktenzeichen
EP23185673
Anmeldetag
14. Juli 2023
Veröffentlichung
25. Februar 2026
Erteilung
25. Februar 2026
Rechtsraum
EP
IPC
G01N21/88G01N21/95B65B9/04
Offizieller Volltext

Abstract

Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Herstellen von gefüllten Folienbeuteln (50). Die Vorrichtung umfasst Plattenelemente (9) mit jeweils mindestens einer Formmulde (10), eine erste Bearbeitungsstation (1) mit einer Tiefziehanordnung (5) zum Tiefziehen einer Basisfolie (11) in die Formmulden (10) zur Bildung von Füllkavitäten (13), eine zweite Bearbeitungsstation (2) mit einer Füllanordnung (6) zum Füllen der Füllkavitäten (13) mit einem Füllgut (14), sowie eine dritte Bearbeitungsstation (3) mit einer Siegelanordnung (7) zum Aufsiegeln einer Deckfolie (12) auf die Basisfolie (11) unter Bildung jeweils eines um die jeweilige Füllkavität (13) geschlossen umlaufenden Siegelrandes (15). Der dritten Bearbeitungsstation (3) mit der Siegelanordnung (7) ist eine vierte Bearbeitungsstation (4) mit einer Prüfeinrichtung (8) zur optischen Erfassung und zur Qualitätsbewertung des Siegelrandes (15) nachgeordnet. Dabei umfasst die Prüfeinrichtung (8) eine optische Kamera (16), Mittel zur Kontraststeigerung der von der Kamera (16) aufgenommenen Bilder, eine Beleuchtungseinrichtung (17), sowie eine Auswerteeinheit (18) für die von der Kamera (16) aufgenommenen Bilder.

Anmelder

Firma
Harro Höfliger Verpackungsmaschinen GmbH
Land
🇩🇪 Deutschland
🇩🇪 Harro Höfliger

Deutscher Maschinenbauer, spezialisiert auf Verpackungs- und Produktionsanlagen für die Pharma-, Medizintechnik- und Konsumgüterindustrie, etwa für Inhalatoren und Dosiersysteme.

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Kanzlei
Patentanwälte Jackisch & Partner mbB Stuttgart, Deutschland

Patentanwälte Jackisch & Partner geht auf die 1988 gegründete Praxis von Dipl.-Ing. Walter Jackisch in Stuttgart zurück, mbB-Struktur seit 1996. Eine der älteren registrierten Kanzleien im Stuttgarter Partnerschaftsregister, breit aufgestellt im gewerblichen Rechtsschutz.

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