Kombination aus einer Wischerplatte für ein Bodenwischgerät mit einem Zugehörigen, an die Wischerplatte Angepassten Wischbezug

EP4512300 Art B1 26. November 2025

Anmelder: Leifheit AG 🇩🇪

Details

Veröffentlichungs-Nr.
EP4512300
Aktenzeichen
EP24195603
Anmeldetag
21. August 2024
Veröffentlichung
26. November 2025
Erteilung
26. November 2025
Rechtsraum
EP
IPC
A47L13/16A47L13/256A47L13/258
Offizieller Volltext

Abstract

Die Erfindung betrifft eine Kombination aus einer Wischerplatte für ein Bodenwischgerät mit einem zugehörigen, an die Wischerplatte angepassten Wischbezug. Bei den gattungsgemäßen Wischerplatten wird der Wischbezug über lokale Druckerhöhungsmittel zum Lösen von festsitzendem Schmutz lokal mit höherem Anpressdruck gegen den Boden gedrückt. Die bekannten Kombinationen haben aber den Nachteil, dass die erhöhte Lösefunktion räumlich begrenzt ist. Die verbessert die Erfindung durch eine optimierte Anpassung des Wischbezugs an verbesserte lokale Druckflächen (8), wobei Wischerplatte eine konturierte Plattenunterseite aufweist und bei bestimmungsgemäßem Gebrauch die lokalen Druckflächen (8) von der Unterseite der Wischerplatte in Form von Kanten oder erhabenen Bereichen in Richtung des Bodenbelages hervorspringen. Der Wischbezug ist mit Flüssigkeits- und/oder Schmutzaufnahmebereichen (9) und Schmutzlösebereichen (11) hierauf abgestimmt, wobei die unter den Druckflächen (8) angeordneten Schmutzlösebereiche (11) eine größere Kratzwirkung und die dazwischen angeordneten Flüssigkeits- und/oder Schmutzaufnahmebereiche (9) eine größere Aufnahmefähigkeit aufweisen.

Anmelder

Firma
Leifheit AG
Land
🇩🇪 Deutschland
🇩🇪 Leifheit

Leifheit ist ein deutscher Hersteller von Haushaltswaren, darunter Wäschepflege-, Reinigungs- und Küchenprodukte. Das Patentportfolio konzentriert sich auf Haushalts- und Möbeltechnik sowie Textiltechnik, ergänzt durch Messtechnik. Die Anmeldungen von 2000 bis 2025 betreffen unter anderem Wäschetrockner-Vorrichtungen.

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