Duschvorrichtung für Intelligente Toiletten

EP4717841 1. April 2026

Anmelder: Oceanwell (Xiamen) Industrial Co., Ltd. 🇨🇳

Details

Veröffentlichungs-Nr.
EP4717841
Anmeldetag
24. September 2025
Veröffentlichung
1. April 2026
Rechtsraum
EP
IPC
E03D9/08
Offizieller Volltext

Abstract

Die Erfindung betrifft eine Duschvorrichtung für intelligente Toiletten, umfassend eine stationäre Halterung, ein an der stationären Halterung hin- und hergleitend angeordnetes ausfahrbares Spritzrohr sowie einen Schlauch zum Einleiten von Wasser in das ausfahrbare Spritzrohr. An einem hinteren Ende des ausfahrbaren Spritzrohrs ist eine dem Schlauch zugehörige Wassereinlassöffnung vorgesehen, wohingegen an einem vorderen Ende des ausfahrbaren Spritzrohrs eine Wasserspritzdüse vorgesehen ist. An der Seite der stationären Halterung ist eine Seitenabdeckung angeordnet, die eine Aufnahme aufweist, wobei der Schlauch in der Aufnahme positioniert ist. Die Wassereinlassöffnung des ausfahrbaren Spritzrohrs ist an einer Seite des ausfahrbaren Spritzrohrs angeordnet, die der Seitenabdeckung zugewandt ist. Der Schlauch befindet sich an der Seite der stationären Halterung und des ausfahrbaren Spritzrohrs und ist innerhalb der Aufnahme der Seitenabdeckung positioniert. Der Schlauch beansprucht also keinen Raum oberhalb des ausfahrbaren Spritzrohrs, wodurch die Dicke der Duschvorrichtung für intelligente Toiletten reduziert werden kann. Darüber hinaus wird der Schlauch durch die Positionierung innerhalb der Aufnahme der Seitenabdeckung auch bei einer Hin- und Herbewegung gut innerhalb der Aufnahme gehalten, was Störungen und Reibungen zwischen dem Schlauch und sonstigen Teilen vermeidet. Dies erhöht die Stabilität und die Lebensdauer der Duschvorrichtung.

Anmelder

Firma
Oceanwell (Xiamen) Industrial Co., Ltd.
Land
🇨🇳 China
Kanzlei
RÄTSCH:IP Düsseldorf, Deutschland

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