RÄTSCH:IP
Über die Kanzlei
RAETSCH:IP ist eine spezialisierte Patentanwaltskanzlei mit Sitz in Duesseldorf-Oberkassel. Sie deckt alle Bereiche des gewerblichen Rechtsschutzes ab, darunter Anmeldung und Durchsetzung von Patenten, Gebrauchsmustern, Marken und Designs, sowie Schutzrechtsrecherchen, Lizenzvertragsgestaltung und Domainrecht. Die Kanzlei betreut Mandanten im In- und Ausland ueber ein Netzwerk internationaler Kollegen.
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Aktuelle Patentanwälte
1Standorte
1Aktuelle Patente
85 gesamt| Patent | |||
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20.05.2026 · Oceanwell (Xiamen) Industrial…
Basismodul für Intelligente Toiletten
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Zusammenfassung
Die vorliegende Erfindung betrifft ein Grundmodul für intelligente Toiletten, umfassend eine Basis, ein Stromversorgungs-Platinenmodul, ein Trocknungs- und Desodorierungsmodul sowie eine Hauptsteuerplatine, wobei ferner in Reihe geschaltet ein Wassertank, ein Wasserpumpenmodul, ein Thyristor-Stahl-Wärmeabführungsmodul, ein Durchlauferhitzermodul, ein Temperaturmessmodul, ein Wegeventilmodul sowie ein Waschmodul umfasst sind. Die Basis weist auf ihrer linken Seite eine linke Aussparung, auf ihrer rechten Seite eine rechte Aussparung und in der Mitte eine Stützplattform auf. Der Wassertank, das Wasserpumpenmodul, das Thyristor-Stahl-Wärmeabführungsmodul, das Durchlauferhitzermodul, das Temperaturmessmodul, das Wegeventilmodul sowie das Stromversorgungs-Platinenmodul sind zu einem Wassertankmodul zusammengefasst, das in der linken Aussparung angeordnet ist, wobei sich das Stromversorgungs-Platinenmodul an der linken Seite des Wassertankmoduls befindet, und wobei in der linken Seitenwand der linken Aussparung ein Wartungsfenster vorgesehen ist, das gegenüber von dem Stromversorgungs-Platinenmodul liegt. Das Wassertankmodul ist in der linken Aussparung angeordnet. Bei einer Wartung kann das Stromversorgungs-Platinenmodul direkt durch das Wartungsfenster erreicht werden, was die Durchführung von Wartungsarbeiten einfach gestaltet. |
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20.05.2026 · Oceanwell (Xiamen) Industrial…
Wassertank für Intelligente Toiletten
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Zusammenfassung
Die Erfindung offenbart einen Wassertank für intelligente Toiletten, umfassend eine untere Schale und eine obere Abdeckung, wobei an der unteren Schale ein Wasserauslass vorgesehen ist, wobei auf der Oberseite der oberen Abdeckung eine Wasserspritzkammer und eine Wassersammelkammer vorgesehen sind, und wobei die Wasserspritzkammer und die Wassersammelkammer benachbart zueinander vorgesehen sind. An der Seitenwand der Wasserspritzkammer ist eine Wasserspritzöffnung vorgesehen. An einer Zwischenseitenwand, die die Wasserspritzkammer von der Wassersammelkammer trennt, ist ein Wasserauslass vorgesehen, wobei die Wasserspritzöffnung und die Wasserauslass einander gegenüberliegend angeordnet sind, so dass das Wasser von der Wasserspritzöffnung zu dem Wasserauslass gespritzt werden kann. An dem unteren Teil der Wasserspritzkammer ist eine erste Wasserabflussöffnung vorgesehen. Der untere Teil der Wassersammelkammer ist mit der unteren Schale verbunden. Auf der Oberseite der unteren Schale ist eine zweite Wasserabflussöffnung vorgesehen, wobei der Wasserauslass höher angeordnet ist als die zweiten Wasserabflussöffnung ist. Die Wasserspritzöffnung und die Wasserauslass befinden sich jeweils an zwei gegenüberliegenden Seitenwänden, wobei dazwischen eine Trennung gebildet ist, so dass das in dem Wassertank befindliche Wasser nicht in Gegenrichtung in die Wasserspritzöffnung strömen kann. Die Konstruktionen von Wasserspritzkammer und Wassersammelkammer sind nicht nur einfach, sondern nehmen auch nur minimalen vertikalen Platz ein. Dies gewährleistet eine kompakte Gesamthöhe des Wassertanks und ermöglicht ein schlankes Design, das für intelligente Toiletten geeignet ist. |
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01.04.2026 · Oceanwell (Xiamen) Industrial…
Reinigungsvorrichtung für Intelligente Toiletten
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Zusammenfassung
Die Erfindung offenbart eine Reinigungsvorrichtung für intelligente Toiletten, umfassend eine stationäre Halterung, ein an der stationären Halterung hin- und hergleitend angeordnetes äußeres Spritzrohr sowie ein in dem äußeren Spritzrohr hin- und hergleitend angeordnetes inneres Spritzrohr, wobei an dem vorderen Ende des inneren Spritzrohrs eine Wasserspritzdüse vorgesehen ist, und wobei ferner ein inneres Kernrohr umfasst ist, das innerhalb des äußeren Spritzrohrs angeordnet und relativ zu der Position des äußeren Spritzrohrs feststeht. Das innere Spritzrohr umschließt das innere Kernrohr aus- und einfahrbar. Zwischen dem inneren Spritzrohr und dem inneren Kernrohr ist ein Dichtungsring vorgesehen, der die Außenwand des vorderen Endes des inneren Kernrohrs umschließt. Der Innenraum des inneren Spritzrohrs ist mit dem Innenraum des inneren Kernrohrs durchgängig verbunden, so dass ein Wasserauslasskanal gebildet ist. Der Wasserauslasskanal ist an die Wasserspritzdüse angeschlossen, und an dem hinteren Ende des inneren Kernrohrs ist eine an den Wasserauslasskanal angeschlossene Wassereinlassöffnung vorgesehen. Da das innere Kernrohr und das äußere Sprührohr relativ zueinander eine feste Position beibehalten, fährt nur das innere Sprührohr relativ zum äußeren Sprührohr und zum inneren Kernrohr aus oder ein. Dadurch kann das äußere Sprührohr das innere Sprührohr und das innere Kernrohr während der Gleitbewegung stützen, während die Struktur des inneren Kernrohrs stabil bleibt. |
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01.04.2026 · Oceanwell (Xiamen) Industrial…
Duschvorrichtung für Intelligente Toiletten
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Zusammenfassung
Die Erfindung betrifft eine Duschvorrichtung für intelligente Toiletten, umfassend eine stationäre Halterung, ein an der stationären Halterung hin- und hergleitend angeordnetes ausfahrbares Spritzrohr sowie einen Schlauch zum Einleiten von Wasser in das ausfahrbare Spritzrohr. An einem hinteren Ende des ausfahrbaren Spritzrohrs ist eine dem Schlauch zugehörige Wassereinlassöffnung vorgesehen, wohingegen an einem vorderen Ende des ausfahrbaren Spritzrohrs eine Wasserspritzdüse vorgesehen ist. An der Seite der stationären Halterung ist eine Seitenabdeckung angeordnet, die eine Aufnahme aufweist, wobei der Schlauch in der Aufnahme positioniert ist. Die Wassereinlassöffnung des ausfahrbaren Spritzrohrs ist an einer Seite des ausfahrbaren Spritzrohrs angeordnet, die der Seitenabdeckung zugewandt ist. Der Schlauch befindet sich an der Seite der stationären Halterung und des ausfahrbaren Spritzrohrs und ist innerhalb der Aufnahme der Seitenabdeckung positioniert. Der Schlauch beansprucht also keinen Raum oberhalb des ausfahrbaren Spritzrohrs, wodurch die Dicke der Duschvorrichtung für intelligente Toiletten reduziert werden kann. Darüber hinaus wird der Schlauch durch die Positionierung innerhalb der Aufnahme der Seitenabdeckung auch bei einer Hin- und Herbewegung gut innerhalb der Aufnahme gehalten, was Störungen und Reibungen zwischen dem Schlauch und sonstigen Teilen vermeidet. Dies erhöht die Stabilität und die Lebensdauer der Duschvorrichtung. |
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11.03.2026 · deconta GmbH
Anschlussvorrichtung mit Kedersystem
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Status
Angemeldet am 23.12.2022
Erteilt am 11.03.2026
Vertretung
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29.10.2025 · bellicon AG
Trampolin
EP4637936
Sport, Freizeit & Sicherheitstechnik
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16.07.2025 · bellicon AG
Sprungmattenanordnung
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21.05.2025 · bellicon AG
Stangenhalterung für Trampoline
EP4554691
Sport, Freizeit & Sicherheitstechnik
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14.05.2025 · Neoperl AG
Wc-Sitz-Ring
EP4551081
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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26.03.2025 · Doceram GmbH
Verschleisselektrode zum Widerstandsbuckelschweissen von Bolzen
EP4512563
Werkzeug-, Fertigungs- & Drucktechnik
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Vertretene Patentanmelder
Die Patentanmelder, die RÄTSCH:IP in den erfassten Patenten am häufigsten vertritt.
| Anmelder | Anzahl Patente |
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| 1. Fraunhofer-Gesellschaft | 1 |
Patente nach Jahr
Nach Anmeldejahr. Patentanmeldungen werden in der Regel erst 18 Monate nach der Anmeldung veröffentlicht, daher sind die jüngsten Jahre noch unvollständig. Der graue Balkenanteil zeigt eine Hochrechnung auf Basis der typischen Veröffentlichungsverzögerung: so viele Anmeldungen sind für das Jahr insgesamt zu erwarten.