Rätsch, Caroline

Die Erfindung betrifft einen Rotationsdämpfer mit Flügeln, der eine Gehäuseeinheit und eine Welleneinheit umfasst, wobei diese beiden innerhalb der Gehäuseeinheit so zusammenwirken, dass zwei zentralsymmetrische Hochdruck-Ölkammern und zwei zentralsymmetrische Niederdruck-Ölkammern ausgebildet sind. Die beiden Hochdruck-Ölkammern sind miteinander verbunden, und die beiden Niederdruck-Ölkammern sind ebenfalls miteinander verbunden. Während des Dämpfungsvorgangs besteht kein Druckunterschied zwischen dem ersten Paar der zueinander gehörenden Hochdruck- und Niederdruck-Ölkammern und zwischen dem zweiten Paar der zueinander gehörenden Hochdruck- und Niederdruck-Ölkammern. Dadurch wird im gesamten Dämpfer ein Druckausgleich gewährleistet, wodurch Schwankungen während des Betriebs verhindert und die Lebensdauer verlängert werden.

Die Erfindung betrifft eine intelligente Toilettenabdeckungseinheit mit Öffnungsbegrenzungsfunktion, die einen hinteren Aufsatz, eine Abdeckung und einen Dämpfer umfasst, wobei der Dämpfer im Inneren des hinteren Aufsatzes angeordnet ist und ein Gehäuse sowie eine zentrale Welle aufweist, die aus einer Seitenwand des hinteren Aufsatzes herausragt und mit der Abdeckung in Eingriff steht, und wobei auf der anderen Seite des hinteren Aufsatzes eine Schwenkachse mit der Abdeckung in Eingriff steht. Ferner sind eine Anschlaghülse und ein Anschlagblock vorgesehen, wobei zwischen der Anschlaghülse und dem Anschlagblock eine passende Rastvorrichtung vorgesehen ist, wobei die Anschlaghülse im Inneren des hinteren Aufsatzes angeordnet ist und mit dem Gehäuse des Dämpfers in Eingriff steht, und wobei der Anschlagblock im Inneren des hinteren Aufsatzes angeordnet und mit der zentralen Welle verbunden ist, sodass er sich synchron mit dieser dreht. Beim Öffnen der Abdeckung rastet die Rastvorrichtung ein, wodurch die Abdeckung stabil in der Öffnungsstellung gehalten wird. Beim Schließen der Abdeckung wird der Anschlagblock gedreht, wodurch die Rastvorrichtung zwangsweise getrennt wird. Die Konstruktion ist einfach und die Montage leicht, wodurch die Herstellungskosten der Abdeckungseinheit gesenkt und die Wettbewerbsfähigkeit des Produkts gesteigert werden können.

Die Erfindung betrifft eine Schnellverschlussvorrichtung für eine Toilettensitzdeckelabdeckung und weist eine Toilettensitzabdeckung, ein Verbindungselement, das an der Rückseite einer Keramikschüssel angebracht ist, und einen Schwenkzapfen auf. Die Toilettensitzabdeckung weist an ihrer Rückseite einen Lagerabschnitt auf, der außerhalb des Verbindungselements angeordnet ist. Der Schwenkzapfen ist axial beweglich in dem Lagerabschnitt aufgenommen. Die Konstruktion umfasst ferner ein elastisches Element und einen Druckknopf. Das elastische Element ist zwischen dem Schwenkzapfen und dem Lagerabschnitt gespannt und spannt den Schwenkzapfen so vor, dass er sich axial aus dem Lagerabschnitt heraus und in das Verbindungselement hinein bewegt. Der Druckknopf befindet sich außen am Lagerabschnitt und ist mit dem Schwenkzapfen verbunden. Bei der Demontage bewirkt ein axiales Drücken des Druckknopfs, dass sich der Schwenkzapfen axial bewegt und aus dem Verbindungselement zurückzieht. Zum Abnehmen muss lediglich die Federkraft des elastischen Elements überwunden werden, um den Schwenkzapfen zurückzuziehen. Die Integration des Drehzapfens, des elastischen Elements und des Druckknopfs in den Lagerabschnitt schafft vorteilhaft eine einfache, kompakte Struktur und senkt gleichzeitige die Herstellungskosten.

Die vorliegende Erfindung betrifft ein Grundmodul für intelligente Toiletten, umfassend eine Basis, ein Stromversorgungs-Platinenmodul, ein Trocknungs- und Desodorierungsmodul sowie eine Hauptsteuerplatine, wobei ferner in Reihe geschaltet ein Wassertank, ein Wasserpumpenmodul, ein Thyristor-Stahl-Wärmeabführungsmodul, ein Durchlauferhitzermodul, ein Temperaturmessmodul, ein Wegeventilmodul sowie ein Waschmodul umfasst sind. Die Basis weist auf ihrer linken Seite eine linke Aussparung, auf ihrer rechten Seite eine rechte Aussparung und in der Mitte eine Stützplattform auf. Der Wassertank, das Wasserpumpenmodul, das Thyristor-Stahl-Wärmeabführungsmodul, das Durchlauferhitzermodul, das Temperaturmessmodul, das Wegeventilmodul sowie das Stromversorgungs-Platinenmodul sind zu einem Wassertankmodul zusammengefasst, das in der linken Aussparung angeordnet ist, wobei sich das Stromversorgungs-Platinenmodul an der linken Seite des Wassertankmoduls befindet, und wobei in der linken Seitenwand der linken Aussparung ein Wartungsfenster vorgesehen ist, das gegenüber von dem Stromversorgungs-Platinenmodul liegt. Das Wassertankmodul ist in der linken Aussparung angeordnet. Bei einer Wartung kann das Stromversorgungs-Platinenmodul direkt durch das Wartungsfenster erreicht werden, was die Durchführung von Wartungsarbeiten einfach gestaltet.

Die Erfindung offenbart einen Wassertank für intelligente Toiletten, umfassend eine untere Schale und eine obere Abdeckung, wobei an der unteren Schale ein Wasserauslass vorgesehen ist, wobei auf der Oberseite der oberen Abdeckung eine Wasserspritzkammer und eine Wassersammelkammer vorgesehen sind, und wobei die Wasserspritzkammer und die Wassersammelkammer benachbart zueinander vorgesehen sind. An der Seitenwand der Wasserspritzkammer ist eine Wasserspritzöffnung vorgesehen. An einer Zwischenseitenwand, die die Wasserspritzkammer von der Wassersammelkammer trennt, ist ein Wasserauslass vorgesehen, wobei die Wasserspritzöffnung und die Wasserauslass einander gegenüberliegend angeordnet sind, so dass das Wasser von der Wasserspritzöffnung zu dem Wasserauslass gespritzt werden kann. An dem unteren Teil der Wasserspritzkammer ist eine erste Wasserabflussöffnung vorgesehen. Der untere Teil der Wassersammelkammer ist mit der unteren Schale verbunden. Auf der Oberseite der unteren Schale ist eine zweite Wasserabflussöffnung vorgesehen, wobei der Wasserauslass höher angeordnet ist als die zweiten Wasserabflussöffnung ist. Die Wasserspritzöffnung und die Wasserauslass befinden sich jeweils an zwei gegenüberliegenden Seitenwänden, wobei dazwischen eine Trennung gebildet ist, so dass das in dem Wassertank befindliche Wasser nicht in Gegenrichtung in die Wasserspritzöffnung strömen kann. Die Konstruktionen von Wasserspritzkammer und Wassersammelkammer sind nicht nur einfach, sondern nehmen auch nur minimalen vertikalen Platz ein. Dies gewährleistet eine kompakte Gesamthöhe des Wassertanks und ermöglicht ein schlankes Design, das für intelligente Toiletten geeignet ist.

Die Erfindung betrifft eine Toiletten-Armlehne, umfassend eine feste Halterung, eine Armlehnenstange und einen Armlehnengriff, wobei das hintere Ende der Armlehnenstange mit der festen Halterung verbunden ist, wobei ferner eine Schwenkachse, eine Drehfeder und ein Verbindungszapfen umfasst sind, wobei die Schwenkachse drehbar in der festen Halterung gelagert ist, wobei in der Umfangswand der festen Halterung eine sich in Umfangsrichtung erstreckende bogenförmige Durchgangsöffnung ausgebildet ist, wobei der Verbindungszapfen durch die bogenförmige Durchgangsöffnung greift und die Schwenkachse mit der Armlehnenstange verbindet, wobei ein Ende der Drehfeder mit der Schwenkachse verbunden ist, während das andere Ende mit der festen Halterung verbunden ist, wobei die Drehfeder ein Drehmoment auf die Schwenkachse ausübt, welches die Armlehnenstange zum Schwenken in die vertikale Position vorspannt, wobei dann, wenn die Armlehnenstange in Richtung der horizontalen Position geschwenkt wird, das durch das Gewicht der Armlehnenstange und des Armlehnengriffs erzeugte Drehmoment das Drehmoment der Drehfeder überwinden kann, so dass die Armlehne allmählich absinken kann. Die Armlehnenstange erfährt während des Absinkens durch das Drehmoment der Drehfeder einen Widerstand, was einen Dämpfungseffekt erzeugt und für ein langsames Absinken der Armlehne sorgt. Dadurch wird verhindert, dass die Armlehnenstange schnell im freien Fall nach unten fällt.

Die Erfindung offenbart eine Reinigungsvorrichtung für intelligente Toiletten, umfassend eine stationäre Halterung, ein an der stationären Halterung hin- und hergleitend angeordnetes äußeres Spritzrohr sowie ein in dem äußeren Spritzrohr hin- und hergleitend angeordnetes inneres Spritzrohr, wobei an dem vorderen Ende des inneren Spritzrohrs eine Wasserspritzdüse vorgesehen ist, und wobei ferner ein inneres Kernrohr umfasst ist, das innerhalb des äußeren Spritzrohrs angeordnet und relativ zu der Position des äußeren Spritzrohrs feststeht. Das innere Spritzrohr umschließt das innere Kernrohr aus- und einfahrbar. Zwischen dem inneren Spritzrohr und dem inneren Kernrohr ist ein Dichtungsring vorgesehen, der die Außenwand des vorderen Endes des inneren Kernrohrs umschließt. Der Innenraum des inneren Spritzrohrs ist mit dem Innenraum des inneren Kernrohrs durchgängig verbunden, so dass ein Wasserauslasskanal gebildet ist. Der Wasserauslasskanal ist an die Wasserspritzdüse angeschlossen, und an dem hinteren Ende des inneren Kernrohrs ist eine an den Wasserauslasskanal angeschlossene Wassereinlassöffnung vorgesehen. Da das innere Kernrohr und das äußere Sprührohr relativ zueinander eine feste Position beibehalten, fährt nur das innere Sprührohr relativ zum äußeren Sprührohr und zum inneren Kernrohr aus oder ein. Dadurch kann das äußere Sprührohr das innere Sprührohr und das innere Kernrohr während der Gleitbewegung stützen, während die Struktur des inneren Kernrohrs stabil bleibt.

Die Erfindung betrifft eine Duschvorrichtung für intelligente Toiletten, umfassend eine stationäre Halterung, ein an der stationären Halterung hin- und hergleitend angeordnetes ausfahrbares Spritzrohr sowie einen Schlauch zum Einleiten von Wasser in das ausfahrbare Spritzrohr. An einem hinteren Ende des ausfahrbaren Spritzrohrs ist eine dem Schlauch zugehörige Wassereinlassöffnung vorgesehen, wohingegen an einem vorderen Ende des ausfahrbaren Spritzrohrs eine Wasserspritzdüse vorgesehen ist. An der Seite der stationären Halterung ist eine Seitenabdeckung angeordnet, die eine Aufnahme aufweist, wobei der Schlauch in der Aufnahme positioniert ist. Die Wassereinlassöffnung des ausfahrbaren Spritzrohrs ist an einer Seite des ausfahrbaren Spritzrohrs angeordnet, die der Seitenabdeckung zugewandt ist. Der Schlauch befindet sich an der Seite der stationären Halterung und des ausfahrbaren Spritzrohrs und ist innerhalb der Aufnahme der Seitenabdeckung positioniert. Der Schlauch beansprucht also keinen Raum oberhalb des ausfahrbaren Spritzrohrs, wodurch die Dicke der Duschvorrichtung für intelligente Toiletten reduziert werden kann. Darüber hinaus wird der Schlauch durch die Positionierung innerhalb der Aufnahme der Seitenabdeckung auch bei einer Hin- und Herbewegung gut innerhalb der Aufnahme gehalten, was Störungen und Reibungen zwischen dem Schlauch und sonstigen Teilen vermeidet. Dies erhöht die Stabilität und die Lebensdauer der Duschvorrichtung.

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