Reinigungsvorrichtung für Intelligente Toiletten
Anmelder: Oceanwell (Xiamen) Industrial Co., Ltd. 🇨🇳
Details
- Veröffentlichungs-Nr.
- EP4717842
- Anmeldetag
- 26. September 2025
- Veröffentlichung
- 1. April 2026
- Rechtsraum
- EP
- IPC
- E03D9/08
Abstract
Die Erfindung offenbart eine Reinigungsvorrichtung für intelligente Toiletten, umfassend eine stationäre Halterung, ein an der stationären Halterung hin- und hergleitend angeordnetes äußeres Spritzrohr sowie ein in dem äußeren Spritzrohr hin- und hergleitend angeordnetes inneres Spritzrohr, wobei an dem vorderen Ende des inneren Spritzrohrs eine Wasserspritzdüse vorgesehen ist, und wobei ferner ein inneres Kernrohr umfasst ist, das innerhalb des äußeren Spritzrohrs angeordnet und relativ zu der Position des äußeren Spritzrohrs feststeht. Das innere Spritzrohr umschließt das innere Kernrohr aus- und einfahrbar. Zwischen dem inneren Spritzrohr und dem inneren Kernrohr ist ein Dichtungsring vorgesehen, der die Außenwand des vorderen Endes des inneren Kernrohrs umschließt. Der Innenraum des inneren Spritzrohrs ist mit dem Innenraum des inneren Kernrohrs durchgängig verbunden, so dass ein Wasserauslasskanal gebildet ist. Der Wasserauslasskanal ist an die Wasserspritzdüse angeschlossen, und an dem hinteren Ende des inneren Kernrohrs ist eine an den Wasserauslasskanal angeschlossene Wassereinlassöffnung vorgesehen. Da das innere Kernrohr und das äußere Sprührohr relativ zueinander eine feste Position beibehalten, fährt nur das innere Sprührohr relativ zum äußeren Sprührohr und zum inneren Kernrohr aus oder ein. Dadurch kann das äußere Sprührohr das innere Sprührohr und das innere Kernrohr während der Gleitbewegung stützen, während die Struktur des inneren Kernrohrs stabil bleibt.
Anmelder
- Firma
- Oceanwell (Xiamen) Industrial Co., Ltd.
- Land
- 🇨🇳 China
RÄTSCH:IP ist eine Düsseldorfer Patentanwaltskanzlei, die alle Bereiche des gewerblichen Rechtsschutzes abdeckt, von Anmeldung und Durchsetzung von Patenten, Marken und Designs bis zu Recherchen und Lizenzvertragsgestaltung, mit internationalem Kollegennetzwerk.