Befestigungssystem

EP4726122 15. April 2026

Anmelder: Geberit International AG 🇨🇭

Details

Veröffentlichungs-Nr.
EP4726122
Anmeldetag
10. Oktober 2024
Veröffentlichung
15. April 2026
Rechtsraum
EP
IPC
E03D11/14, E03D11/17
Offizieller Volltext

Abstract

Ein Befestigungssystem (1) umfassteinen sich entlang einer Hauptachse (H) erstreckenden Montageträger (2) mit zwei beabstandet zueinander liegenden Lagerbereichen (3) zum Eingriff in den Sanitärartikel (S) und einer zwischen den beiden Lagerbereichen (3) liegenden Lagerstelle (4),einen Halter (5) mit einem Lagerabschnitt (6), mit dem der Halter (5) in der Lagerstelle (4) des Montageträgers (2) gelagert ist, sowie mit zwei vom Montageträger (2) weg ragenden Lagerarmen (7), welche einen halterseitigen Halteabschnitt (8) seitlich begrenzen, wobei zwischen den freien Enden (9) der beiden Lagerarme (7) ein offener Durchgang (10) vorhanden ist,undein Einlaufrohr (11) mit einer Seitenwand (12), die einen Rohrabschnitt (13) mit einem ersten Rohrende (14) und einem zweiten Rohrende (15) seitlich umgibt, sowie mit einem rohrseitigen Halteabschnitt (16),wobei der rohrseitige Halteabschnitt (16) über den Durchgang (10) in den halterseitigen Halteabschnitt (8) einsetzbar ist und wobei das Einlaufrohr (11) im eingesetzten Zustand mit dem rohrseitigen Halteabschnitt (16) im Eingriff mit dem halterseitigen Halteabschnitt (8) ist.

Anmelder

Firma
Geberit International AG
Land
🇨🇭 Schweiz
🇨🇭 Geberit

Schweizer Unternehmen der Sanitärtechnik mit Sitz in Rapperswil-Jona. Entwickelt und produziert Sanitärsysteme, Rohrleitungstechnik und Badausstattung für den Bausektor.

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Kanzlei
Isler & Pedrazzini AG Zürich, Schweiz

Isler & Pedrazzini AG wurde 1910 in Zürich gegründet und zählt zu den größten und führenden IP-Kanzleien der Schweiz. Sie berät national wie international zu Patenten, Marken, Designs und Urheberrecht sowie zu Datenschutz und Lizenzverträgen, mit Mandanten von Start-ups bis Großkonzernen.

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