Hochdruckreinigungsgerät und Ausspritzvorrichtung für ein Hochdruckreinigungsgerät

EP4729192 22. April 2026

Anmelder: Andreas Stihl AG & Co. KG 🇩🇪

Details

Veröffentlichungs-Nr.
EP4729192
Anmeldetag
21. Oktober 2024
Veröffentlichung
22. April 2026
Rechtsraum
EP
IPC
B08B3/02, F04B49/03
Offizieller Volltext

Abstract

Hochdruckreinigungsgerät (1) umfassend einen Anschluss (2) für eine Flüssigkeitsquelle (17), eine Hochdruckpumpe (3), eine Hauptleitung (5), durch die mittels der Hochdruckpumpe (3) Flüssigkeit von dem Anschluss (2) zu einer Ausspritzöffnung (6) der Hauptleitung (5) förderbar ist, ein Hauptleitungsventil (8), das in der Hauptleitung (5) angeordnet ist und eine Bedienvorrichtung (7). Das Hauptleitungsventil (8) unterbindet in einem geschlossenen Zustand (20) einen Durchfluss von Flüssigkeit durch die Hauptleitung (5) lässt in einem vollständig geöffnetem Zustand (40) einen Durchfluss von Flüssigkeit durch die Hauptleitung (5) zu. Das Hauptleitungsventil (8) ist mittels der Bedienvorrichtung (7) zwischen dem vollständig geöffneten Zustand (20) und dem geschlossenen Zustand (40) schaltbar. Die Bedienvorrichtung (7) weist ein Ventilbedienelement (41) und ein Druckbedienelement (42) auf. Das Druckbedienelement (42) ist unabhängig vom Ventilbedienelement (41) bedienbar. Das Hauptleitungsventil (8) ist mittels des Ventilbedienelements (41) zwischen dem vollständig geöffneten Zustand (40) und dem geschlossenen Zustand (20) schaltbar. Mittels des Druckbedienelements (42) ist der Druck der Flüssigkeit in der Hauptleitung (5) im Abschnitt zwischen der Hochdruckpumpe (3) und der Ausspritzöffnung (6), insbesondere im vollständig geöffneten Zustand (40) des Hauptleitungsventils (8), vorgebbar.

Anmelder

Firma
Andreas Stihl AG & Co. KG
Land
🇩🇪 Deutschland
🇩🇪 Andreas Stihl

Deutscher Hersteller von Motorgeräten mit Sitz in Waiblingen, gegründet 1926. Stihl entwickelt und produziert Motorsägen, Freischneider, Gartengeräte und Forsttechnik.

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Kanzlei
Patentanwälte Jackisch & Partner mbB Stuttgart, Deutschland

Patentanwälte Jackisch & Partner geht auf die 1988 gegründete Praxis von Dipl.-Ing. Walter Jackisch in Stuttgart zurück, mbB-Struktur seit 1996. Eine der älteren registrierten Kanzleien im Stuttgarter Partnerschaftsregister, breit aufgestellt im gewerblichen Rechtsschutz.

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