Toilettenhandgriff

Details

Veröffentlichungs-Nr.

EP4740808

Anmeldetag

17. Oktober 2025

Veröffentlichung

13. Mai 2026

Rechtsraum

EP

IPC

A47K17/02

Abstract

Die Erfindung betrifft eine Toiletten-Armlehne, umfassend eine feste Halterung, eine Armlehnenstange und einen Armlehnengriff, wobei das hintere Ende der Armlehnenstange mit der festen Halterung verbunden ist, wobei ferner eine Schwenkachse, eine Drehfeder und ein Verbindungszapfen umfasst sind, wobei die Schwenkachse drehbar in der festen Halterung gelagert ist, wobei in der Umfangswand der festen Halterung eine sich in Umfangsrichtung erstreckende bogenförmige Durchgangsöffnung ausgebildet ist, wobei der Verbindungszapfen durch die bogenförmige Durchgangsöffnung greift und die Schwenkachse mit der Armlehnenstange verbindet, wobei ein Ende der Drehfeder mit der Schwenkachse verbunden ist, während das andere Ende mit der festen Halterung verbunden ist, wobei die Drehfeder ein Drehmoment auf die Schwenkachse ausübt, welches die Armlehnenstange zum Schwenken in die vertikale Position vorspannt, wobei dann, wenn die Armlehnenstange in Richtung der horizontalen Position geschwenkt wird, das durch das Gewicht der Armlehnenstange und des Armlehnengriffs erzeugte Drehmoment das Drehmoment der Drehfeder überwinden kann, so dass die Armlehne allmählich absinken kann. Die Armlehnenstange erfährt während des Absinkens durch das Drehmoment der Drehfeder einen Widerstand, was einen Dämpfungseffekt erzeugt und für ein langsames Absinken der Armlehne sorgt. Dadurch wird verhindert, dass die Armlehnenstange schnell im freien Fall nach unten fällt.

Anmelder

Firma

Oceanwell (Xiamen) Industrial Co., Ltd.

Land

🇨🇳 China

Fachgebiete