Dosiervorrichtung für eine Verpackungsmaschine, Verpackungsmaschine mit einer Derartigen Dosiervorrichtung sowie Verfahren zu einem Betrieb einer Dosiervorrichtung

EP4745047 20. Mai 2026

Anmelder: Hesser Packaging GmbH, Syntegon Technology GmbH 🇩🇪

Details

Veröffentlichungs-Nr.
EP4745047
Anmeldetag
20. Oktober 2025
Veröffentlichung
20. Mai 2026
Rechtsraum
EP
Offizieller Volltext

Abstract

Die Erfindung geht aus von einer Dosiervorrichtung für eine Verpackungsmaschine, insbesondere vertikale Schlauchbeutelmaschine, mit zumindest einer Dosiereinheit (14), die zumindest zwei Schüttwaagen (16, 18) aufweist, die jeweils zumindest ein, insbesondere eine rechteckige Querschnittsform aufweisendes, Schüttelement (20, 22) aufweisen, das beweglich, insbesondere kippbar, gelagert ist. Es wird vorgeschlagen, dass in zumindest einem Betriebszustand die Schüttelemente (20, 22), insbesondere in Bezug auf Schüttkanten (24, 26) der Schüttelemente (20, 22), vorzugsweise frei von zwischen den Schüttelementen (20, 22) angeordneten Elementen, gegenüberliegend, insbesondere spiegelsymmetrisch zu einer Vertikalebene (28), angeordnet sind.

Anmelder

Firmen
Hesser Packaging GmbH
Syntegon Technology GmbH
Land
🇩🇪 Deutschland
Kanzlei
Daub PartG mbB Überlingen, Deutschland

Daub PartG mbB blickt am Standort Überlingen am Bodensee auf mehr als 25 Jahre Erfahrung zurück, mit weiteren Büros in Zürich und Stuttgart. Sie hat sich auf Software- und KI-Patente sowie das Einheitliche Patentgericht spezialisiert und bietet über eine Tochtergesellschaft eigene Software zur Schutzrechtsverwaltung an.

1.491
Patente gesamt
1
Patentanwälte
1
Standorte

Noch Fragen?

Wir helfen Ihnen gerne weiter. Schreiben Sie uns einfach.

Kontakt aufnehmen