Daub PartG mbB
Über die Kanzlei
Daub PartG mbB blickt am Standort Überlingen am Bodensee auf mehr als 25 Jahre Erfahrung zurück und beschreibt ihren eigenen Anspruch mit dem Satz „Wir wollen unsere Mandanten begeistern!“. Neben Überlingen unterhält die Kanzlei Büros in Zürich und Stuttgart und hat sich dabei besonders auf Software- und KI-Patente sowie das Einheitliche Patentgericht spezialisiert. In den vergangenen zehn Jahren hat das Team über 300 Einspruchs- und Beschwerdeverfahren geführt und regelmäßig an mündlichen Verhandlungen vor Prüfern teilgenommen. Mit der Tochtergesellschaft ImpAIst GmbH bietet Daub zudem eigene Software zur Verwaltung von Schutzrechten an.
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Aktuelle Patentanwälte
1Standorte
1Aktuelle Patente
500 gesamt| Patent | |||
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01.07.2026 · Atieva, Inc.
Verbesserte Statische Erwärmung eines Ev-Batteriepacks unter Verwendung von Antriebseinheiten
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Zusammenfassung
An electric vehicle (EV) includes a battery pack, an electric motor, a drive circuit configured to drive the electric motor, a heat transfer material, arranged to transfer thermal energy from the electric motor to the battery pack, and a controller. The controller is configured to determine that the EV is connected to an external charger. In response, the controller generates the control signals comprising a waveform pattern that is free of zero volt vectors. The controller transmits the control signals to the drive circuit to drive the electric motor in accordance with the waveform pattern while the external charger charges the battery pack. |
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01.07.2026 · Atieva, Inc.
Auf Stromrückkopplung Basierende Oberschwingungskompensation
EP4769932
Elektrische Energietechnik
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Zusammenfassung
An electric vehicle (EV) comprising a three-phase motor comprising a rotor and a stator, wherein the stator comprises N number of slots, and an inverter, configured to receive a sensed a three-phase current of the three-phase motor, and generate, based on the three-phase current, a three-phase alternating current (AC) voltage. The three-phase AC voltage comprises a harmonic that is associated with a fundamental frequency associated with a speed of a rotation of the three-phase motor. The three-phase AC voltage is fed as input to windings of the three-phase motor and causes the rotation of the rotor. |
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01.07.2026 · Trisa Holding AG
Verbindungseinheit für ein Körperpflegeprodukt
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Zusammenfassung
Die Erfindung geht aus von einer Verbindungseinheit (18i; 18cc) für ein Körperpflegeprodukt (10i; 10cc), insbesondere Rasierer, umfassend: einen Grundkörper (84i; 84cc) mit einem Verbindungselement (20i; 20cc), wobei das Verbindungselement (20i; 20cc) mindestens eine Einfahrnut (108i; 108cc) und mindestens einen Rastkamm (110i), eine erste Kontaktfläche (104i), eine zweite Kontaktfläche (106i), eine dritte Kontaktfläche (106i') und ein Formschlusselement (186i; 186cc; 188cc) aufweist. |
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10.06.2026 · Syntegon Packaging Systems AG
Vakuumhandhabungsvorrichtung für eine Verpackungsmaschine sowie Verfahren zu einem Handhaben von Produkten mittels einer Derartigen Vakuumhandhabungsvorrichtung
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Zusammenfassung
Die Erfindung geht aus von einer Vakuumhandhabungsvorrichtung, insbesondere von einem Vakuum-Picker, für eine Verpackungsmaschine, mit zumindest einer Aufnahmeeinheit (14) zu einer Aufnahme von einer Vielzahl an Produkten (16), insbesondere Lebensmitteln, die zumindest einen Aufnahmeraum (18) begrenzt, in dem die Vielzahl an Produkten (16) geordnet, insbesondere in Form eines Stapels oder einer Reihe, anordenbar sind, und die zumindest ein beweglich gelagertes Anlageelement (20) umfasst, an dem zumindest ein, insbesondere ein zuerst in den Aufnahmeraum (18) gefördertes, Produkt (16) der Vielzahl an Produkten (16) in einem im Aufnahmeraum (18) angeordneten Zustand des zumindest einen Produkts (16) anlegbar ist, insbesondere anliegt.Es wird vorgeschlagen, dass die Vakuumhandhabungsvorrichtung zumindest eine Aktivantriebseinheit (22) zu einer aktiven, insbesondere frei von einer rein durch eine Gewichts- und/oder Federkraft hervorrufbaren Bewegung des Anlageelements (20) ausgebildeten, Bewegung des Anlageelements (20) umfasst. |
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03.06.2026 · Atieva, Inc.
Auf Maschinenlernen Basierendes Anomaliedetektions- und Alarmsystem für Ölpumpen
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Zusammenfassung
A system for detecting an anomaly of a vehicle pump. The system receives input parameters comprising at least a pump speed command to a pump of a vehicle at a time t, and an electric current of the pump prior to the time t. The system applies, to the input parameters, a machine learning model, configured to determine one or more output parameters comprising at least a predicted electric current of the pump at the time t, in response to the pump speed command. The system determines, based at least on the predicted electric current of the pump and a sensed electric current of the pump at the time t, whether an anomaly is associated with the pump of the vehicle. |
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20.05.2026 · Hesser Packaging GmbH
Dosiervorrichtung für eine Verpackungsmaschine, Verpackungsmaschine mit einer Derartigen Dosiervorrichtung sowie Verfahren zu einem Betrieb einer Dosiervorrichtung
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Zusammenfassung
Die Erfindung geht aus von einer Dosiervorrichtung für eine Verpackungsmaschine, insbesondere vertikale Schlauchbeutelmaschine, mit zumindest einer Dosiereinheit (14), die zumindest zwei Schüttwaagen (16, 18) aufweist, die jeweils zumindest ein, insbesondere eine rechteckige Querschnittsform aufweisendes, Schüttelement (20, 22) aufweisen, das beweglich, insbesondere kippbar, gelagert ist. Es wird vorgeschlagen, dass in zumindest einem Betriebszustand die Schüttelemente (20, 22), insbesondere in Bezug auf Schüttkanten (24, 26) der Schüttelemente (20, 22), vorzugsweise frei von zwischen den Schüttelementen (20, 22) angeordneten Elementen, gegenüberliegend, insbesondere spiegelsymmetrisch zu einer Vertikalebene (28), angeordnet sind. |
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13.05.2026 · Hesser Packaging GmbH
Verfahren und Vorrichtung zu einer Herstellung eines Containers aus einem Faserbasierten Grundmaterial
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Zusammenfassung
Die Erfindung geht aus von einem Verfahren zu einer Herstellung eines, insbesondere napfförmigen, Containers (10a-c) aus einem faserbasierten Grundmaterial, insbesondere Papier- oder Kartonmaterial, wobei der Container (10a-c) zumindest eine Öffnung (12a-c) und einen zumindest teilweise, vorzugsweise vollständig, aus dem faserbasierten Grundmaterial bestehenden und zumindest abschnittsweise, vorzugsweise vollständig, um die Öffnung (12a-c) umlaufenden Flansch (14a-c) aufweist, wobei in zumindest einem Verfahrensschritt (16a-c) zu einer Versteifung des Flanschs (14a-c) zumindest ein, zwischen zwei den Flansch (14a-c) auf gegenüberliegenden Seiten (18a-c, 20a-c) kontaktierenden Backenelementen (22a-c, 24a-c) eingeklemmter, Teilbereich des Flanschs (14a-c), insbesondere durch zumindest eines der Backenelemente (22a-c, 24a-c), mit Temperaturen von 100°C oder mehr beheizt wird. Es wird vorgeschlagen, dass der Flansch (14a-c) in dem Verfahrensschritt (16a-c) von den beiden Backenelementen (22a-c, 24a-c) mit einer Presskraft von 15 N/mm<2> oder mehr verpresst wird. |
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13.05.2026 · Syntegon Packaging Technology GmbH
Faltvorrichtung und Verfahren zu einem Falten Und/oder Aufrichten von Behältnisrohlingen zu Behältnissen sowie Verpackungsmaschine mit einer Faltvorrichtung
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Zusammenfassung
Die Erfindung geht aus von einer Faltvorrichtung zu einem Falten und/oder Aufrichten von Behältnisrohlingen (12) zu Behältnissen, insbesondere Schachteln oder Kartons, vorzugsweise Faltboxen, mit zumindest einer Faltführungseinheit (14), die zumindest eine Falt- und/oder Aufrichtfläche (16) umfasst, und mit zumindest einer, insbesondere beweglich gelagerten, Halteeinheit (18), die zumindest ein, insbesondere an einem Grundkörper (20) der Halteeinheit (18) angeordnetes, Sauggreiferelement (22, 24, 26, 28) umfasst und die zu einem Falten und/oder Aufrichten eines Behältnisrohlings (12) mit der Faltführungseinheit (14) zusammenwirkt, insbesondere in die Faltführungseinheit (14) hineinbewegbar ist, wobei die Halteeinheit (18) zumindest ein Aufrichtelement (30, 32, 34, 36) umfasst, das infolge einer Einwirkung des Sauggreiferelements (22, 24, 26, 28) auf den Behältnisrohling (12) zu einem Aufrichten von zumindest einer Seitenlasche (38, 40) des Behältnisrohlings (12) vorgesehen ist, insbesondere infolge einer durch eine Einwirkung des Sauggreiferelements (22, 24, 26, 28) auf den Behältnisrohling (12) bedingten Relativbewegung zwischen dem Aufrichtelement (30, 32, 34, 36) und dem Behältnisrohling (12).Es wird vorgeschlagen, dass das Sauggreiferelement (22, 24, 26, 28), insbesondere zusätzlich zu einem Halten des Behältnisrohlings (12) am Grundkörper (20) der Halteeinheit (18), zu einem Erzeugen einer Relativbewegung zwischen dem Aufrichtelement (30, 32, 34, 36) und dem Behältnisrohling (12) vorgesehen ist, um das Aufrichtelement (30, 32, 34, 36) in eine Aussparung (74, 76), insbesondere einen Schlitz, des Behältnisrohlings (12) einzuführen, wodurch die zumindest eine Seitenlasche (38, 40) des Behältnisrohlings (12) aufrichtbar ist, bevor die Halteeinheit (18) zusammen mit dem daran angeordneten, insbesondere durch das Sauggreiferelement (22, 24, 26, 28) gehaltenen, Behältnisrohling (12) in die Faltführungseinheit (14) hineinbewegbar ist. |
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08.04.2026 · Syntegon Packaging Systems AG
Produkthandhabungsvorrichtung sowie Verfahren zu einem Komprimieren von Einzelnen Produktgruppen von Transportierten Produkten
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Zusammenfassung
Die Erfindung geht aus von einer Produkthandhabungsvorrichtung für eine Verpackungsmaschine, mit zumindest einer Transporteinheit (14) zu einem Transport von Produkten (16) entlang einer Transportrichtung (18) der Transporteinheit (14) und mit zumindest einer Komprimierungseinheit (20) zu einem Komprimieren von einzelnen Produktgruppen, insbesondere quer zur Transportrichtung (18) ausgerichteter Produktreihen, der mittels der Transporteinheit (14) transportierten Produkte (16), wobei die Komprimierungseinheit (20) zumindest ein, insbesondere translatorisch, beweglich gelagertes Komprimierelement (22), insbesondere Stößel, aufweist.Es wird vorgeschlagen, dass das Komprimierelement (22), insbesondere zumindest temporär, zusammen, vorzugsweise synchron, mit zumindest einem Transportelement (24) der Transporteinheit (14), an dem die Produkte (16) anordenbar sind, entlang der Transportrichtung (18) bewegbar ist. |
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04.03.2026 · Syntegon Technology GmbH
Handhabungsvorrichtung für ein Elektrodynamisches Transportsystem, Elektrodynamisches Transportsystem mit einer Entsprechenden Handhabungsvorrichtung sowie Verfahren Zumindest zu einer Beschichtung einer Entsprechenden Handhabungsvorrichtung
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Zusammenfassung
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Vertretene Patentanmelder
Die Patentanmelder, die Daub PartG mbB in den erfassten Patenten am häufigsten vertritt.
| Anmelder | Anzahl Patente |
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| 1. Robert Bosch | 106 |
| 2. Airbus Defence and Space | 36 |
| 3. Cisco Technology | 6 |
| 4. BSH Hausgeräte | 4 |
| 5. Qualcomm | 4 |
| 6. Fujifilm | 2 |
| 7. Karl Storz | 2 |
| 8. Mitsubishi Heavy Industries | 1 |
| 9. Siemens | 1 |
Patente nach Jahr
Nach Anmeldejahr. Patentanmeldungen werden in der Regel erst 18 Monate nach der Anmeldung veröffentlicht, daher sind die jüngsten Jahre noch unvollständig. Der graue Balkenanteil zeigt eine Hochrechnung auf Basis der typischen Veröffentlichungsverzögerung: so viele Anmeldungen sind für das Jahr insgesamt zu erwarten.