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Daub PartG mbB

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Über die Kanzlei

Daub PartG mbB blickt am Standort Überlingen am Bodensee auf mehr als 25 Jahre Erfahrung zurück und beschreibt ihren eigenen Anspruch mit dem Satz „Wir wollen unsere Mandanten begeistern!“. Neben Überlingen unterhält die Kanzlei Büros in Zürich und Stuttgart und hat sich dabei besonders auf Software- und KI-Patente sowie das Einheitliche Patentgericht spezialisiert. In den vergangenen zehn Jahren hat das Team über 300 Einspruchs- und Beschwerdeverfahren geführt und regelmäßig an mündlichen Verhandlungen vor Prüfern teilgenommen. Mit der Tochtergesellschaft ImpAIst GmbH bietet Daub zudem eigene Software zur Verwaltung von Schutzrechten an.

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Bahnhofstraße 5
88662 Überlingen
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Bahnhofstraße 5, 88662 Überlingen
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Aktuelle Patente

500 gesamt
Patent
19.08.2026 · Atieva, Inc.
Ortsbasierte Erzeugung eines Statischen Umgebungsmodells
22.07.2026 · Atieva, Inc.
Lokalisierungsbasierte Fahrspurerfassung
22.07.2026 · Atieva, Inc.
Ortsbasierte Verkehrszeichenerkennung
22.07.2026 · Syntegon Packaging Systems AG
Produkthandhabungsvorrichtung sowie Verfahren zu einem Handhaben von Stapeln aus Verpackungsrohlingen zu einem Beladen eines Kartonmagazins
Verpackungs- & Fördertechnik
01.07.2026 · Atieva, Inc.
Verbesserte Statische Erwärmung eines Ev-Batteriepacks unter Verwendung von Antriebseinheiten
01.07.2026 · Trisa Holding AG
Verbindungseinheit für ein Körperpflegeprodukt
Medizintechnik & Gesundheit Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
01.07.2026 · Atieva, Inc.
Auf Stromrückkopplung Basierende Oberschwingungskompensation
Elektrische Energietechnik
10.06.2026 · Syntegon Packaging Systems AG
Vakuumhandhabungsvorrichtung für eine Verpackungsmaschine sowie Verfahren zu einem Handhaben von Produkten mittels einer Derartigen Vakuumhandhabungsvorrichtung
03.06.2026 · Atieva, Inc.
Auf Maschinenlernen Basierendes Anomaliedetektions- und Alarmsystem für Ölpumpen
20.05.2026 · Hesser Packaging GmbH
Dosiervorrichtung für eine Verpackungsmaschine, Verpackungsmaschine mit einer Derartigen Dosiervorrichtung sowie Verfahren zu einem Betrieb einer Dosiervorrichtung

Patente nach Jahr

Nach Anmeldejahr. Patentanmeldungen werden in der Regel erst 18 Monate nach der Anmeldung veröffentlicht, daher sind die jüngsten Jahre noch unvollständig. Der graue Balkenanteil zeigt eine Hochrechnung auf Basis der typischen Veröffentlichungsverzögerung: so viele Anmeldungen sind für das Jahr insgesamt zu erwarten.

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