Wassertank für Intelligente Toiletten

EP4745317 20. Mai 2026

Anmelder: Oceanwell (Xiamen) Industrial Co., Ltd. 🇨🇳

Details

Veröffentlichungs-Nr.
EP4745317
Anmeldetag
31. Oktober 2025
Veröffentlichung
20. Mai 2026
Rechtsraum
EP
Offizieller Volltext

Abstract

Die Erfindung offenbart einen Wassertank für intelligente Toiletten, umfassend eine untere Schale und eine obere Abdeckung, wobei an der unteren Schale ein Wasserauslass vorgesehen ist, wobei auf der Oberseite der oberen Abdeckung eine Wasserspritzkammer und eine Wassersammelkammer vorgesehen sind, und wobei die Wasserspritzkammer und die Wassersammelkammer benachbart zueinander vorgesehen sind. An der Seitenwand der Wasserspritzkammer ist eine Wasserspritzöffnung vorgesehen. An einer Zwischenseitenwand, die die Wasserspritzkammer von der Wassersammelkammer trennt, ist ein Wasserauslass vorgesehen, wobei die Wasserspritzöffnung und die Wasserauslass einander gegenüberliegend angeordnet sind, so dass das Wasser von der Wasserspritzöffnung zu dem Wasserauslass gespritzt werden kann. An dem unteren Teil der Wasserspritzkammer ist eine erste Wasserabflussöffnung vorgesehen. Der untere Teil der Wassersammelkammer ist mit der unteren Schale verbunden. Auf der Oberseite der unteren Schale ist eine zweite Wasserabflussöffnung vorgesehen, wobei der Wasserauslass höher angeordnet ist als die zweiten Wasserabflussöffnung ist. Die Wasserspritzöffnung und die Wasserauslass befinden sich jeweils an zwei gegenüberliegenden Seitenwänden, wobei dazwischen eine Trennung gebildet ist, so dass das in dem Wassertank befindliche Wasser nicht in Gegenrichtung in die Wasserspritzöffnung strömen kann. Die Konstruktionen von Wasserspritzkammer und Wassersammelkammer sind nicht nur einfach, sondern nehmen auch nur minimalen vertikalen Platz ein. Dies gewährleistet eine kompakte Gesamthöhe des Wassertanks und ermöglicht ein schlankes Design, das für intelligente Toiletten geeignet ist.

Anmelder

Firma
Oceanwell (Xiamen) Industrial Co., Ltd.
Land
🇨🇳 China
Kanzlei
RÄTSCH:IP Düsseldorf, Deutschland

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