Verriegelungszylinder und Verfahren zur Messung eines Kolben-Wegs eines Kolbens des Verriegelungszylinders

EP4749144 27. Mai 2026

Anmelder: Neumeister Hydraulik GmbH 🇩🇪

Details

Veröffentlichungs-Nr.
EP4749144
Anmeldetag
30. September 2025
Veröffentlichung
27. Mai 2026
Rechtsraum
EP
IPC
F15B15/28, F15B15/26
Offizieller Volltext

Abstract

Die Erfindung betrifft einen Verriegelungszylinder (20), der einen sich in Richtung einer Zylinderlängsachse (25) erstreckenden Zylinder (21) und einen Kolben (22) umfasst, mit Hilfe eines fluiden Druckmittels in einer Axialrichtung (59) parallel zu der Zylinderlängsachse (25) relativ zu dem Zylinder (21) bewegbar, jedoch drehfest mit dem Zylinder (21) verbunden ist. Der Kolben (22) ist drehfest mit einem ersten Gewindekörper (24) verbunden, dessen erstes Gewinde (26) mit einem zweiten Gewinde (28) eines reibschlüssig und selbsttätig verriegelbaren zweiten Gewindekörpers (30) unter Ausbildung eines nicht selbsthemmenden Gewindes (27) in Eingriff steht. Der zweite Gewindekörper (30) ist um eine sich parallel zu der Zylinderlängsachse (25) des Zylinders (21) erstreckende Drehachse (33) relativ zu dem Zylinder (21) drehbar und relativ zu dem Zylinder (21) in der Axialrichtung (59) axial bewegbar. Erfindungsgemäß ist ein integrierter Drehgeber (85) zur Erfassung einer Drehwinkelveränderung des zweiten Gewindekörpers (30) bei dessen Drehung um die Drehachse (33) relativ zu dem Zylinder (21) vorgesehen, mittels dessen eine Messung eines Kolben-Wegs ermöglicht ist, den der Kolben (22) bei einer Drehung des zweiten Gewindekörpers (30) um die Drehachse (33) in der Axialrichtung (59) relativ zu dem Zylinder (21) zurücklegt.

Anmelder

Firma
Neumeister Hydraulik GmbH
Land
🇩🇪 Deutschland
Kanzlei
Geitz Patentanwälte PartG mbB Freiburg, Deutschland

1969 von Dr.-Ing. Heinrich Geitz in Reutlingen gegründet, ist Geitz heute auch in Freiburg, Stuttgart, Friedrichshafen und Karlsruhe vertreten. Sie versteht sich als ausgelagerte Patentabteilung ihrer Mandanten mit persönlichem Engagement statt reiner Verfahrensabwicklung, in Baden-Württemberg, Deutschlands anmeldestärkster Region.

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