Verpackungskörper, Anordnung eines Derartigen Verpackungskörpers und eines Weiteren Verpackungskörpers sowie Verfahren zum Verschweissen eines Behälters und eines Verschlusses für den Behälter mittels Ultraschall zu einer Verpackung

EP4755612 10. Juni 2026

Anmelder: Spies Kunststoffe GmbH 🇩🇪

Details

Veröffentlichungs-Nr.
EP4755612
Anmeldetag
17. September 2025
Veröffentlichung
10. Juni 2026
Rechtsraum
EP
IPC
B29C65/08
Offizieller Volltext

Abstract

Die Erfindung betrifft einen Verpackungskörper (12) aus einem thermoplastischen Kunststoff für eine Verpackung (17), der entweder als ein Verschlusskörper (11) oder als ein Behälter ausgebildet ist, und der dazu konfiguriert ist, mit einem weiteren Verpackungskörper (Behälter) mittels Ultraschall unter Ausbildung einer Siegelverbindung verschweißt zu werden. Der Verpackungskörper (12) weist einen um ein Verpackungskörper-Zentrum (24) umlaufenden, ringförmigen Verpackungskörperteil (26) auf, der einen um das Verpackungskörper-Zentrum (24) umlaufenden, ringförmigen Vorsprung aufweist. Der Vorsprung (30) ist als ein Energieübertragungskörper (30) ausgebildet und erstreckt sich in einer ersten Richtung (35) von Verpackungskörperteil-Innenflächen (29) weg bis zu einem freien Vorsprungs-Ende (33), das als eine um das Verpackungskörper-Zentrum (24) umlaufende, ringförmige Vorsprungs-Kante (33) ausgebildet ist. Der Verpackungskörperteil (26) weist eine sich in einer zweiten Richtung (36) erstreckende, um das Verpackungskörper-Zentrum (24) umlaufende, ringförmige Aufwölbung (40) auf, die einen um das Verpackungskörper-Zentrum (24) umlaufenden, ringförmigen Aufwölbungs-Hohlraum (45; 45.1, 45.2) begrenzt. Der Energieübertragungskörper (30) ist auf einer Aufwölbungs-Innenseite (42) der Aufwölbung (45) angeordnet und begrenzt den Aufwölbungs-Hohlraum (45; 45.1, 45.2) der Aufwölbung (45). Die Erfindung betrifft auch eine Anordnung und ein Schweiß-Verfahren.

Anmelder

Firma
Spies Kunststoffe GmbH
Land
🇩🇪 Deutschland
Kanzlei
Geitz Patentanwälte PartG mbB Freiburg, Deutschland

1969 von Dr.-Ing. Heinrich Geitz in Reutlingen gegründet, ist Geitz heute auch in Freiburg, Stuttgart, Friedrichshafen und Karlsruhe vertreten. Sie versteht sich als ausgelagerte Patentabteilung ihrer Mandanten mit persönlichem Engagement statt reiner Verfahrensabwicklung, in Baden-Württemberg, Deutschlands anmeldestärkster Region.

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