Schnellverschlussvorrichtung für Toilettensitzabdeckungen

Details

Veröffentlichungs-Nr.

EP4789596

Anmeldetag

10. Februar 2026

Veröffentlichung

12. August 2026

Rechtsraum

EP

IPC

A47K13/26

Abstract

Die Erfindung betrifft eine Schnellverschlussvorrichtung für eine Toilettensitzdeckelabdeckung und weist eine Toilettensitzabdeckung, ein Verbindungselement, das an der Rückseite einer Keramikschüssel angebracht ist, und einen Schwenkzapfen auf. Die Toilettensitzabdeckung weist an ihrer Rückseite einen Lagerabschnitt auf, der außerhalb des Verbindungselements angeordnet ist. Der Schwenkzapfen ist axial beweglich in dem Lagerabschnitt aufgenommen. Die Konstruktion umfasst ferner ein elastisches Element und einen Druckknopf. Das elastische Element ist zwischen dem Schwenkzapfen und dem Lagerabschnitt gespannt und spannt den Schwenkzapfen so vor, dass er sich axial aus dem Lagerabschnitt heraus und in das Verbindungselement hinein bewegt. Der Druckknopf befindet sich außen am Lagerabschnitt und ist mit dem Schwenkzapfen verbunden. Bei der Demontage bewirkt ein axiales Drücken des Druckknopfs, dass sich der Schwenkzapfen axial bewegt und aus dem Verbindungselement zurückzieht. Zum Abnehmen muss lediglich die Federkraft des elastischen Elements überwunden werden, um den Schwenkzapfen zurückzuziehen. Die Integration des Drehzapfens, des elastischen Elements und des Druckknopfs in den Lagerabschnitt schafft vorteilhaft eine einfache, kompakte Struktur und senkt gleichzeitige die Herstellungskosten.

Anmelder

Firma

Oceanwell (Xiamen) Industrial Co., Ltd.

Land

🇨🇳 China

Fachgebiete