Intelligente Toilettenabdeckungseinheit mit Öffnungsbegrenzungsfunktion

EP4795992 26. August 2026

Anmelder: Oceanwell (Xiamen) Industrial Co., Ltd. 🇨🇳

Details

Veröffentlichungs-Nr.
EP4795992
Anmeldetag
17. Februar 2026
Veröffentlichung
26. August 2026
Rechtsraum
EP
Offizieller Volltext

Abstract

Die Erfindung betrifft eine intelligente Toilettenabdeckungseinheit mit Öffnungsbegrenzungsfunktion, die einen hinteren Aufsatz, eine Abdeckung und einen Dämpfer umfasst, wobei der Dämpfer im Inneren des hinteren Aufsatzes angeordnet ist und ein Gehäuse sowie eine zentrale Welle aufweist, die aus einer Seitenwand des hinteren Aufsatzes herausragt und mit der Abdeckung in Eingriff steht, und wobei auf der anderen Seite des hinteren Aufsatzes eine Schwenkachse mit der Abdeckung in Eingriff steht. Ferner sind eine Anschlaghülse und ein Anschlagblock vorgesehen, wobei zwischen der Anschlaghülse und dem Anschlagblock eine passende Rastvorrichtung vorgesehen ist, wobei die Anschlaghülse im Inneren des hinteren Aufsatzes angeordnet ist und mit dem Gehäuse des Dämpfers in Eingriff steht, und wobei der Anschlagblock im Inneren des hinteren Aufsatzes angeordnet und mit der zentralen Welle verbunden ist, sodass er sich synchron mit dieser dreht. Beim Öffnen der Abdeckung rastet die Rastvorrichtung ein, wodurch die Abdeckung stabil in der Öffnungsstellung gehalten wird. Beim Schließen der Abdeckung wird der Anschlagblock gedreht, wodurch die Rastvorrichtung zwangsweise getrennt wird. Die Konstruktion ist einfach und die Montage leicht, wodurch die Herstellungskosten der Abdeckungseinheit gesenkt und die Wettbewerbsfähigkeit des Produkts gesteigert werden können.

Anmelder

Firma
Oceanwell (Xiamen) Industrial Co., Ltd.
Land
🇨🇳 China
Kanzlei
RÄTSCH:IP Düsseldorf, Deutschland

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