Verfahren zur Dichtheitsprüfung eines Behälters

EP4822323 14. Oktober 2026

Anmelder: Lippok + Wolf GmbH 🇩🇪

Details

Veröffentlichungs-Nr.
EP4822323
Anmeldetag
7. April 2025
Veröffentlichung
14. Oktober 2026
Rechtsraum
EP
IPC
G01M3/32
Offizieller Volltext

Abstract

Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Dichtheitsprüfung eines Behälters (1). Der Behälter (1) umfasst mindestens einen flexiblen Wandungsabschnitt (2), wobei Maßnahmen zur Begrenzung des Aufblähens getroffen sind. Mittels einer Pumpeinrichtung (6) wird der Innenraum (4) einer geschlossenen Prüfkammer (3) kontrolliert evakuiert. Sofern während der laufenden Evakuierung festgestellt wird, dass zu einem bestimmten Referenzzeitpunkt (t<R>) die Schnelligkeit der Zunahme des Unterdrucks (p<u>) anwächst und ein bestimmtes, vorgegebenes Maß überschreitet, wird der zu diesem Referenzzeitpunkt (t<R>) im Innenraum (4) herrschende Unterdruck als Referenzdruck (p<R>) festgehalten. Der Referenzdruck (p<R>) wird als Innendruck im Behälter (1) angesetzt, wobei aus der Differenz eines äußeren Prüfunterdrucks (p<uP>) zum Innendruck des Behälters (1) sowie aus einer ermittelten Leckrate nach einem vorgegebenen Zusammenhang die Größe des möglicherweise vorhandenen Feinlecks im Behälter (1) bestimmt wird.

Anmelder

Firma
Lippok + Wolf GmbH
Land
🇩🇪 Deutschland
Kanzlei
Patentanwälte Jackisch & Partner mbB Stuttgart, Deutschland

Patentanwälte Jackisch & Partner geht auf die 1988 gegründete Praxis von Dipl.-Ing. Walter Jackisch in Stuttgart zurück, mbB-Struktur seit 1996. Eine der älteren registrierten Kanzleien im Stuttgarter Partnerschaftsregister, breit aufgestellt im gewerblichen Rechtsschutz.

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