Köster, Hajo
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Patente
121 gesamt| Patent | |||
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01.03.2023 · Palme group GmbH
Bodenhalterung für eine Haltestange
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
Hochbau & Gebäudetechnik
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Status
Angemeldet am 06.05.2019
Erteilt am 01.03.2023
Vertretung
Meissner Bolte Partnerschaft mbB · München
Zusammenfassung
Bereitgestellt wird eine Bodenhalterung (1) einer Haltestange (5) einer Duschtür, einer Duschtrennwand, einer sanitären Trennwand oder ähnlichem mit einer Bodenplatte (3), die bodenseitig eine plane Auflagefläche (6) besitzt, und mit einer Tragplatte (4), die auf der der Auflagefläche (6) gegenüberliegenden Seite mit der Bodenplatte (3) verbundenen ist und die zur Befestigung an einem Ende der Haltestange (5) geeignet ist. Diese Bodenhalterung ist dadurch gekennzeichnet, dass die Bodenplatte (3) um eine Achse schwenkbar mit der Tragplatte (4) verbunden ist und die Achse einerseits parallel zur Auflagefläche (6) der Bodenplatte (3) und andererseits derart oberhalb der Bodenplatte (3) angeordnet ist , dass ein Verschwenken der Traglatte (4) zur Bodenplatte (3) möglich ist. Die Bodenhalterung (1) kann erst nach Abschluss der Bodenleger Arbeiten und insbesondere der Boden-Fliesenarbeiten in beispielsweise einem Badezimmer an dem gewünschten Ort angebracht und befestigt werden kann und verbleibt dann fest an diesem Ort. |
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17.11.2021 · Palme group GmbH
Duschabtrennung mit einer Schwenkbaren Duschtür
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 22.08.2018
Erteilt am 17.11.2021
Vertretung
Zusammenfassung
<div notation="docdba" type="abstract" xml:lang="de"><p>Bereitgestellt wird eine Duschabtrennung (1) mit mindestens einer eine plane oder gebogene Scheibe (3) aufweisende Duschtür (2), die schwenkbar ist, um eine Eingangsöffnung zumindest teilweise zu verschließen oder freizugeben, und die von einer Haltestange (4) gehaltert wird, die an einem Ende mit einer Bodenbefestigung (5), die geeignet ist, auf einem Boden (7), auf dem Rand einer Duschwanne oder dergleichen aufzuliegen, und am anderen Ende mit einer Wandhaltevorrichtung (6) oder einer Deckenhaltevorrichtung ausgestattet ist. Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, eine Duschabtrennung bereitzustellen, die mit einer Duschtür (2) ausgestattet ist, deren zu einer Seitenwand oder ähnlich zeigendem Seitenrand im geöffneten Zustand (Eingangsöffnung ist freigegeben) von der Seitenwand (12) beabstandet ist, während die Duschtür (2) in geschlossenem Zustand (Eingangsöffnung ist verschlossen) der Seitenwand (12) oder ähnlichem möglichst nahe angeordnet ist, um einen effektiven Spritzschutz zu gewährleisten. Diese Aufgabe wird durch eine Duschabtrennung (1) gelöst, die dadurch gekennzeichnet ist, dass die Haltestange (4) mindestens zwei voneinander beabstandete Querholme (9,9') aufweist, die jeweils mittels einer Anlenkung (10) um die Längsachse (13) der Haltestange (4) schwenkbar an dieser Haltestange (4) gehaltert sind sowie mittels einer Aufhängung (11) an der Scheibe (3) der Duschtür (2) in einem Abstand von einer Seitenkante (12) der Scheibe (3) befestigt sind.</p></div> |
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20.10.2021 · Venture-Invest Bohemia s.r.o.
Schieber
Maschinenelemente & Fluidtechnik
Elektrische Energietechnik
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Status
Angemeldet am 05.08.2014
Erteilt am 20.10.2021
Vertretung
Zusammenfassung
Bereitgestellt wird ein Schieber mit einem Gehäuse (3,33,44) und mit einem Gewindetrieb (1) mit einer Spindel (5) und einer damit zusammenwirkenden Spindelmutter (4), die durch Lager (8,9) drehbar im oder am Gehäuse (3) gehaltert ist und die an einem axialen Ende in eine fest mit der Spindelmutter (4) verbundene Hohlwelle (13), die zur Verbindung mit einem Elektromotor (2) oder einem anderen Antrieb geeignet ist, übergeht, wobei die Hohlwelle (13) und die Spindel (5) eine gemeinsame Längsachse (7) besitzen und die Hohlwelle (13) derart dimensioniert ist, dass die Spindel (5) in den Innenraum der Hohlwelle (13) hineinragen kann. Dieser Schieber zeichnet sich dadurch aus, dass die Lager (8,9) der Spindelmutter (4) axial beabstandet derart angeordnet sind, dass sich die Spindelmutter (4) zumindest teilweise zwischen den beiden Lager (8,9) erstreckt und die Lager (8,9) sowohl radiale als auch axiale Kräfte aufnehmen können und dass sich die Hohlwelle (13) ausgehend von der Spindelmutter (4) außerhalb des gelagerten Bereichs an diesen anschließt. |
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20.10.2021 · Venture-Invest Bohemia s.r.o.
Schieber
Maschinenelemente & Fluidtechnik
Elektrische Energietechnik
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Status
Angemeldet am 05.08.2014
Erteilt am 20.10.2021
Vertretung
Zusammenfassung
Bereitgestellt wird ein Schieber mit einem Gehäuse (3,33,44) und mit einem Gewindetrieb (1) mit einer Spindel (5) und einer damit zusammenwirkenden Spindelmutter (4), die durch Lager (8,9) drehbar im oder am Gehäuse (3) gehaltert ist und die an einem axialen Ende in eine fest mit der Spindelmutter (4) verbundene Hohlwelle (13), die zur Verbindung mit einem Elektromotor (2) oder einem anderen Antrieb geeignet ist, übergeht, wobei die Hohlwelle (13) und die Spindel (5) eine gemeinsame Längsachse (7) besitzen und die Hohlwelle (13) derart dimensioniert ist, dass die Spindel (5) in den Innenraum der Hohlwelle (13) hineinragen kann. Dieser Schieber zeichnet sich dadurch aus, dass die Lager (8,9) der Spindelmutter (4) axial beabstandet derart angeordnet sind, dass sich die Spindelmutter (4) zumindest teilweise zwischen den beiden Lager (8,9) erstreckt und die Lager (8,9) sowohl radiale als auch axiale Kräfte aufnehmen können und dass sich die Hohlwelle (13) ausgehend von der Spindelmutter (4) außerhalb des gelagerten Bereichs an diesen anschließt. |
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08.09.2021 · Nutripack Deutschland GmbH
Verpackungsschale mit Einlegeboden
Verpackungs- & Fördertechnik
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Zusammenfassung
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01.09.2021 · Palme group GmbH
Scharnier
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
Hochbau & Gebäudetechnik
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28.10.2020 · Aschauer, Peter
Lawinenrettungsgerät
Sport, Freizeit & Sicherheitstechnik
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Status
Angemeldet am 22.12.2006
Erteilt am 28.10.2020
Vertretung
Zusammenfassung
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05.08.2020 · SPIN SPV I Bet. GmbH
Tragesystem für einen Rucksack Etc
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
Sport, Freizeit & Sicherheitstechnik
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Status
Angemeldet am 12.03.2019
Anhängig
Vertretung
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22.07.2020 · Minerva - AS GmbH
Aktivierungseinheit für eine mit mindestens einem Befüllbaren Ballon Ausgestattete Rettungseinrichtung
Sport, Freizeit & Sicherheitstechnik
Fahrzeugtechnik (Automobil, Bahn & Schiff)
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Status
Angemeldet am 29.08.2016
Erteilt am 22.07.2020
Vertretung
Zusammenfassung
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08.07.2020 · Swiss-Tec Global Limited
Befestigungsvorrichtung einer Penisextensionsvorrichtung mit einem Zugkraftmesser
Medizintechnik & Gesundheit
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Status
Angemeldet am 22.05.2017
Erteilt am 08.07.2020
Vertretung
Zusammenfassung
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Vertretene Patentanmelder
Die Patentanmelder, die Köster, Hajo in den erfassten Patenten am häufigsten vertritt.
| Anmelder | Anzahl Patente |
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| 1. N.V. Nutricia | 28 |
Patente nach Jahr
Nach Anmeldejahr. Patentanmeldungen werden in der Regel erst 18 Monate nach der Anmeldung veröffentlicht, daher sind die jüngsten Jahre noch unvollständig. Der graue Balkenanteil zeigt eine Hochrechnung auf Basis der typischen Veröffentlichungsverzögerung: so viele Anmeldungen sind für das Jahr insgesamt zu erwarten.