Margotti, Herwig Franz
Schwarz & Partner Patentanwälte
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1010 Wien
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Patente
359 gesamt| Patent | |||
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27.08.2025 · Stuphann, Helmut
Rahmen eines Moduls für ein Modulares Photovoltaiksystem, damit Hergestelltes Modul und Modulares Photovoltaiksystem
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
Elektrische Energietechnik
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Status
Angemeldet am 07.10.2020
Erteilt am 27.08.2025
Vertretung
Zusammenfassung
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20.08.2025 · Kainzmayer, Thomas
Mobiles Fundament für Turmdrehkrane und Schnellbaukrane
Verpackungs- & Fördertechnik
Straßen-, Wasser- & Tiefbau
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Status
Angemeldet am 25.01.2022
Erteilt am 20.08.2025
Vertretung
Zusammenfassung
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09.04.2025 · Blue Planet Ecosystems GmbH
Verfahren und Vorrichtung zur Abgabe einer Mengenregulierten Zuführung an ein Aquakultursystem
Landwirtschaft & Nahrungsmitteltechnik
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Status
Angemeldet am 26.05.2023
Anhängig
Vertretung
Zusammenfassung
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12.03.2025 · Allix Co., Ltd.
Weisslichtemittierende Vorrichtung mit Ultrahoher Farbwiedergabe und Kontrolliertem Emissionsspektrum sowie Beleuchtungsvorrichtung damit
Farben, Klebstoffe & Brennstoffe
Halbleiter & Elektrische Bauelemente
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Status
Angemeldet am 01.06.2018
Erteilt am 12.03.2025
Vertretung
Zusammenfassung
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06.11.2024 · Cryoshelter LH2 GmbH
System mit Zumindest Zwei Kryobehältern zur Bereitstellung eines Fluids
Energie- & Antriebstechnik (Kraftmaschinen)
Maschinenelemente & Fluidtechnik
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Status
Angemeldet am 23.09.2020
Erteilt am 06.11.2024
Vertretung
Zusammenfassung
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14.08.2024 · Shanghai Dianba New Energy Te…
Entriegelungsvorrichtung, Verriegelungsvorrichtung, Mobile Batterieersatzplattform und Schnellbatterieersatzsystem
Fahrzeugtechnik (Automobil, Bahn & Schiff)
Verpackungs- & Fördertechnik
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Status
Angemeldet am 29.12.2017
Erteilt am 14.08.2024
Vertretung
Zusammenfassung
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17.07.2024 · Hagleitner, Hans Georg
Verfahren zum Kalibrieren einer Ausgabemenge eines Spenders
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
Mess-, Prüf- & Zeitmesstechnik
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Status
Angemeldet am 18.03.2020
Erteilt am 17.07.2024
Vertretung
Zusammenfassung
Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Kalibrieren einer Ausgabemenge eines Spenders (1), wobei der Spender (1) nach einer Betätigung ein Hygienefluid (2), bevorzugt ein Desinfektionsmittel, mit der genannten Ausgabemenge ausgibt und der Mittel umfasst, die dazu ausgebildet sind, die Ausgabemenge zu verändern, wobei das Verfahren die folgenden Schritte umfasst:• Ausgeben der Ausgabemenge an Hygienefluid (2) aus dem Spender (1) in einen Messbehälter (4);• Messen der im Messbehälter (4) befindlichen Menge des Hygienefluids (2);• Eingeben der gemessenen Menge in eine Kalibriervorrichtung (5);• Vergleichen in der Kalibriervorrichtung (5), ob die gemessene Menge mit einer Referenzmenge übereinstimmt, und Ermitteln eines Kalibrierwertes, wenn die gemessene Menge nicht mit der Referenzmenge übereinstimmt;• Senden des Kalibrierwertes von der Kalibriervorrichtung (5) an den Spender (1); und• Hinterlegen des Kalibrierwertes im Spender (1), wobei die genannten Mittel den Kalibrierwert bei der weiteren Ausgabe des Hygienefluids (2) anwenden, um die Ausgabemenge des Spenders (1) einzustellen. |
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10.07.2024 · Hagleitner, Hans Georg
Spender mit 2-Wege-Kommunikation
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
Mess-, Prüf- & Zeitmesstechnik
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Status
Angemeldet am 18.03.2020
Erteilt am 10.07.2024
Vertretung
Zusammenfassung
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10.07.2024 · Hagleitner, Hans Georg
Spender mit Automatischer Tankentleerung
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
Mess-, Prüf- & Zeitmesstechnik
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Status
Angemeldet am 18.03.2020
Erteilt am 10.07.2024
Vertretung
Zusammenfassung
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12.06.2024 · Hagleitner, Hans Georg
Spender
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
Mess-, Prüf- & Zeitmesstechnik
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Status
Angemeldet am 18.03.2020
Erteilt am 12.06.2024
Vertretung
Zusammenfassung
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Vertretene Patentanmelder
Die Patentanmelder, die Margotti, Herwig Franz in den erfassten Patenten am häufigsten vertritt.
Patente nach Jahr
Nach Anmeldejahr. Patentanmeldungen werden in der Regel erst 18 Monate nach der Anmeldung veröffentlicht, daher sind die jüngsten Jahre noch unvollständig. Der graue Balkenanteil zeigt eine Hochrechnung auf Basis der typischen Veröffentlichungsverzögerung: so viele Anmeldungen sind für das Jahr insgesamt zu erwarten.