Bizerba Patente
🇩🇪 Deutschland
Deutsches Familienunternehmen mit Sitz in Balingen. Bizerba entwickelt Wäge-, Schneide- und Kennzeichnungstechnik für Handel, Industrie und Lebensmittelverarbeitung.
Patente nach Anmeldejahr
Nach Anmeldejahr. Patentanmeldungen werden in der Regel erst 18 Monate nach der Anmeldung veröffentlicht, daher sind die jüngsten Jahre noch unvollständig. Der graue Balkenanteil zeigt eine Hochrechnung auf Basis der typischen Veröffentlichungsverzögerung.
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244 gesamt| Patent | |||
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05.07.2017
Schneidemaschine mit Wiegevorrichtung
Werkzeug-, Fertigungs- & Drucktechnik
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14.06.2017
Waage
Mess-, Prüf- & Zeitmesstechnik
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Status
Angemeldet am 22.02.2011
Erteilt am 14.06.2017
Vertretung
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12.04.2017
Waage
Mess-, Prüf- & Zeitmesstechnik
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Status
Angemeldet am 21.02.2012
Erteilt am 12.04.2017
Vertretung
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15.02.2017
Warenkennzeichnung
Mess-, Prüf- & Zeitmesstechnik
Anzeige-, Signal- & Kontrolltechnik
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Status
Angemeldet am 19.12.2008
Erteilt am 15.02.2017
Vertretung
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15.02.2017
Scheibenschneidemaschine mit Verschwenk- und Verriegelbarem Schlitten
Werkzeug-, Fertigungs- & Drucktechnik
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Status
Angemeldet am 17.09.2012
Erteilt am 15.02.2017
Vertretung
Kohler Schmid Möbus · Stuttgart
Kohler Schmid Möbus Patentanwälte · Reutlingen
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25.01.2017
Schneidemaschine mit Abnehmbarer Ablageplatte
Werkzeug-, Fertigungs- & Drucktechnik
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11.01.2017
Etiketten- Und/oder Bon-Drucker
Werkzeug-, Fertigungs- & Drucktechnik
Mess-, Prüf- & Zeitmesstechnik
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Status
Angemeldet am 14.11.2013
Erteilt am 11.01.2017
Vertretung
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04.01.2017
Etikettiervorrichtung
Verpackungs- & Fördertechnik
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Status
Angemeldet am 08.08.2011
Erteilt am 04.01.2017
Vertretung
Hoeger, Stellrecht & Partner Patentanwälte mbB · Stuttgart
Hoeger, Stellrecht & Partner Patentanwälte · Stuttgart
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21.12.2016
Applikatorvorrichtung für Wickeletiketten
Verpackungs- & Fördertechnik
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Status
Angemeldet am 05.02.2013
Erteilt am 21.12.2016
Vertretung
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01.06.2016
Steuerungsverfahren für einen Linienvereiniger und Linienvereiniger
Verpackungs- & Fördertechnik
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Status
Angemeldet am 12.04.2011
Erteilt am 01.06.2016
Vertretung
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02.12.2015
Scheibenschneidmaschine für Lebensmittel
Werkzeug-, Fertigungs- & Drucktechnik
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Angemeldet am 05.07.2011
Erteilt am 02.12.2015
Vertretung
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18.11.2015
Waage
Mess-, Prüf- & Zeitmesstechnik
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19.08.2015
Etikettiervorrichtung
Verpackungs- & Fördertechnik
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12.08.2015
Scheibenschneidemaschine mit Aussen Liegender Schlittenführung und Messerverriegelung
Werkzeug-, Fertigungs- & Drucktechnik
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Status
Angemeldet am 04.11.2011
Erteilt am 12.08.2015
Vertretung
Kohler Schmid Möbus Patentanwälte · Reutlingen
Kohler Schmid Möbus · Stuttgart
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05.08.2015
Schneidemaschine
Werkzeug-, Fertigungs- & Drucktechnik
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Status
Angemeldet am 06.02.2013
Erteilt am 05.08.2015
Vertretung
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22.07.2015
Waage
Mess-, Prüf- & Zeitmesstechnik
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Zusammenfassung
Die Erfindung betrifft eine Waage (1) mit einer innerhalb einer Schale (3) angeordneten Wägezelle (2), die über eine Kulissenführung (33) zwischen einer Reinigungsposition und einer Wiegeposition verschiebbar gelagert ist. Um eine einfache Handhabung der Waage auch bei schwierigen Platzverhältnissen zu ermöglichen ist vorgesehen, dass die Wägezelle (2) in einer Reinigungsposition aus der Schale entnehmbar ist, indem eine Kulissenbahn (33) eine Öffnung zum Entnehmen der Wägezelle (2) aufweist. |
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08.07.2015
Schneidemaschine
Verpackungs- & Fördertechnik
Werkzeug-, Fertigungs- & Drucktechnik
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Status
Angemeldet am 08.05.2012
Erteilt am 08.07.2015
Vertretung
Zusammenfassung
Die Erfindung betrifft eine Scheibenschneidemaschine (1) zum Schneiden von strangförmigen Lebensmitteln in Scheiben mit einem rotierenden Kreismesser (12). Die abgetrennten Scheiben werden von einer Ablegevorrichtung (2) zu einem Ablegebereich transportiert und von dort mit einer Bandfördervorrichtung 3 zu einer Verpackungsmaschine (10) transportiert. Um einen einfachen Ablauf zu ermöglichen und insbesondere eine möglichst kompakte Konstruktion zu erzielen ist vorgesehen, dass die Bandfördervorrichtung (3) zwei Abschnitte (4, 5) aufweist, die schwenkbar miteinander verbunden sind. Die zwei Abschnitte können auch quer zur Transportrichtung schwenkbar sein und somit einen Diverter bilden. |
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08.07.2015
Schneidemaschine
Werkzeug-, Fertigungs- & Drucktechnik
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Status
Angemeldet am 04.08.2011
Erteilt am 08.07.2015
Vertretung
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06.05.2015
Etikettenapplikator
Verpackungs- & Fördertechnik
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Status
Angemeldet am 14.03.2013
Erteilt am 06.05.2015
Vertretung
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22.04.2015
Applikatorvorrichtung
Verpackungs- & Fördertechnik
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Status
Angemeldet am 11.07.2013
Erteilt am 22.04.2015
Vertretung
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08.04.2015
Aufnahmeplatte für eine Etikettiervorrichtung
Verpackungs- & Fördertechnik
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Status
Angemeldet am 29.02.2012
Erteilt am 08.04.2015
Vertretung
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26.11.2014
Wägesystem
Mess-, Prüf- & Zeitmesstechnik
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Status
Angemeldet am 01.03.2003
Erteilt am 26.11.2014
Vertretung
Hoeger, Stellrecht & Partner Patentanwälte · Stuttgart
Hoeger, Stellrecht & Partner Patentanwälte mbB · Stuttgart
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04.09.2014
Gestell einer Wäge-Fördervorrichtung
Verpackungs- & Fördertechnik
Mess-, Prüf- & Zeitmesstechnik
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Status
Angemeldet am 30.01.2014
Anhängig
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04.09.2014
Wäge-Fördervorrichtung
Mess-, Prüf- & Zeitmesstechnik
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Status
Angemeldet am 30.01.2014
Anhängig
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27.08.2014
Wägezelle
Mess-, Prüf- & Zeitmesstechnik
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Status
Angemeldet am 29.08.2012
Erteilt am 27.08.2014
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06.08.2014
Schneidmaschine für Lebensmittel
Werkzeug-, Fertigungs- & Drucktechnik
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Status
Angemeldet am 26.10.2010
Erteilt am 06.08.2014
Vertretung
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02.07.2014
Fördervorrichtung
Verpackungs- & Fördertechnik
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Status
Angemeldet am 13.04.2011
Erteilt am 02.07.2014
Vertretung
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30.04.2014
Schneidemaschine für Lebensmittel
Werkzeug-, Fertigungs- & Drucktechnik
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Status
Angemeldet am 05.08.2009
Erteilt am 30.04.2014
Vertretung
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23.04.2014
Lebensmittel-Schneidemaschine und Verfahren zum Ablegen und Abtransportieren von Schnittgutscheiben
Werkzeug-, Fertigungs- & Drucktechnik
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Status
Angemeldet am 05.06.2009
Erteilt am 23.04.2014
Vertretung
Hoeger, Stellrecht & Partner Patentanwälte mbB · Stuttgart
Hoeger, Stellrecht & Partner Patentanwälte · Stuttgart
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19.03.2014
Etikettiervorrichtung
Verpackungs- & Fördertechnik
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Status
Angemeldet am 15.06.2012
Erteilt am 19.03.2014
Vertretung
Zusammenfassung
Die Erfindung betrifft eine Etikettiervorrichtung (1) mit einem Drucker (4) und einem Applikator (3) zum Applizieren von Etiketten auf einer Verpackung. Um eine hohe Etikettiergeschwindigkeit zu erzielen und dabei eine Lagetoleranz der Verpackungen auszugleichen ist eine Bilderkennungsvorrichtung (2) vorgesehen, die den Drucker mit einem Korrektursignal ansteuert, wobei der Drucker das Druckbild auf einem Etikett anhand des Korrektursignals verschiebt. |
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15.01.2014
Scheibenschneidemaschine mit Aussen Liegender Schlittenführung
Werkzeug-, Fertigungs- & Drucktechnik
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Status
Angemeldet am 15.06.2011
Erteilt am 15.01.2014
Vertretung
Kohler Schmid Möbus Patentanwälte · Reutlingen
Kohler Schmid Möbus · Stuttgart
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08.01.2014
Schneidemaschine
Werkzeug-, Fertigungs- & Drucktechnik
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Status
Angemeldet am 08.11.2010
Erteilt am 08.01.2014
Vertretung
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11.12.2013
Lebensmittel-Schneidemaschine
Werkzeug-, Fertigungs- & Drucktechnik
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Status
Angemeldet am 08.05.2009
Erteilt am 11.12.2013
Vertretung
Hoeger, Stellrecht & Partner Patentanwälte mbB · Stuttgart
Hoeger, Stellrecht & Partner Patentanwälte · Stuttgart
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11.12.2013
Messbrückenvorrichtung, Kraftmesszelle und Verfahren zum Abgleich einer Kraftmesszelle
Mess-, Prüf- & Zeitmesstechnik
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Status
Angemeldet am 25.10.2011
Erteilt am 11.12.2013
Vertretung
Hoeger, Stellrecht & Partner Patentanwälte mbB · Stuttgart
Hoeger, Stellrecht & Partner Patentanwälte · Stuttgart
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20.11.2013
Schneidemaschine
Werkzeug-, Fertigungs- & Drucktechnik
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Status
Angemeldet am 12.05.2009
Erteilt am 20.11.2013
Vertretung
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13.11.2013
Schneidemaschine für Lebensmittel
Werkzeug-, Fertigungs- & Drucktechnik
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Status
Angemeldet am 07.05.2010
Erteilt am 13.11.2013
Vertretung
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28.08.2013
Wägeeinrichtung
Mess-, Prüf- & Zeitmesstechnik
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Status
Angemeldet am 16.12.2009
Erteilt am 28.08.2013
Vertretung
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03.07.2013
Scheibenschneidemaschine mit Frei Tragendem Antriebsgehäuse und Zubehöreinrichtung
Verpackungs- & Fördertechnik
Werkzeug-, Fertigungs- & Drucktechnik
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Status
Angemeldet am 13.12.2010
Erteilt am 03.07.2013
Vertretung
Kohler Schmid Möbus · Stuttgart
Kohler Schmid Möbus Patentanwälte · Reutlingen
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05.06.2013
Kontrollvorrichtung für Lebensmittel und deren Verwendung
Verfahrens- & Trenntechnik
Mess-, Prüf- & Zeitmesstechnik
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Status
Angemeldet am 27.03.2008
Erteilt am 05.06.2013
Vertretung
Hoeger, Stellrecht & Partner Patentanwälte · Stuttgart
Hoeger, Stellrecht & Partner Patentanwälte mbB · Stuttgart
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19.12.2012
Vorrichtung zum Fördern und Bearbeiten von Vereinzeltem Stückgut
Verpackungs- & Fördertechnik
Steuerungs- & Regelungstechnik
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Status
Angemeldet am 10.06.2003
Erteilt am 19.12.2012
Vertretung
Wössner, Gottfried · Stuttgart
Wössner, Gottfried · Stuttgart
Hoeger, Stellrecht & Partner Patentanwälte · Stuttgart
Hoeger, Stellrecht & Partner Patentanwälte mbB · Stuttgart
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Wer vertritt Bizerba?
Die Kanzleien und Patentanwälte, die Bizerba vertreten, sowie alle Technologiefelder im vollständigen Anmelder-Profil.
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