BMW Patente
🇩🇪 Deutschland
Deutscher Automobilhersteller mit Sitz in München, gegründet 1916. Entwickelt und produziert Pkw und Motorräder der Marken BMW, Mini und Rolls-Royce sowie zugehörige Antriebs- und Fahrzeugtechnologien.
Patente nach Anmeldejahr
Nach Anmeldejahr. Patentanmeldungen werden in der Regel erst 18 Monate nach der Anmeldung veröffentlicht, daher sind die jüngsten Jahre noch unvollständig. Der graue Balkenanteil zeigt eine Hochrechnung auf Basis der typischen Veröffentlichungsverzögerung.
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6.005 gesamt| Patent | |||
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18.08.2004
Abdeckung für einen Airbagmodul
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Status
Angemeldet am 02.02.2000
Erteilt am 18.08.2004
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18.08.2004
Verschluss an einem Einfüllstutzen eines Behälters, insbesondere an einem Kraftfahrzeug
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Status
Angemeldet am 08.03.2000
Erteilt am 18.08.2004
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18.08.2004
Instrumententafeln für Kraftfahrzeuge
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Status
Angemeldet am 03.11.2001
Erteilt am 18.08.2004
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11.08.2004
Faltverdeck für ein Kraftfahrzeug
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Status
Angemeldet am 07.02.2001
Erteilt am 11.08.2004
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11.08.2004
Verfahren und Anordnung zur Bereitstellung eines zündfähigen Arbeitsgases aus einem Kryo-Kraftstoff
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Status
Angemeldet am 09.10.2001
Erteilt am 11.08.2004
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11.08.2004
Fertigungsverfahren mittels Innenhochdruckumformung
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Status
Angemeldet am 07.11.2002
Erteilt am 11.08.2004
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28.07.2004
Verfahren zur Kühlung von elektromagnetischen Aktuatoren für Brennkraftmaschinen-Hubventile
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Status
Angemeldet am 26.05.2000
Erteilt am 28.07.2004
Vertretung
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28.07.2004
Luftfedersystem für ein zweiachsiges Kraftfahrzeug
EP1125776
Fahrzeugtechnik (Automobil, Bahn & Schiff)
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Status
Angemeldet am 27.01.2001
Anhängig
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28.07.2004
Aussenspiegel eines Kraftfahrzeuges
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Status
Angemeldet am 04.05.2001
Erteilt am 28.07.2004
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28.07.2004
Verfahren und Vorrichtung zum Diagnostizieren der Speichereigenschaften eines Nox-Speicherkatalysators
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Status
Angemeldet am 02.10.2001
Erteilt am 28.07.2004
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21.07.2004
Flüssigkeitsgekühlte, mehrzylindrige Brennkraftmaschine mit am Zylinder-Kurbelgehäuse lösbar angeordnetem Zylinderkopf
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Status
Angemeldet am 14.04.2000
Erteilt am 21.07.2004
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21.07.2004
Steuersystem zur variablen Drehmomentverteilung für ein vierradgetriebenes Fahrzeug
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Status
Angemeldet am 06.09.2000
Erteilt am 21.07.2004
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21.07.2004
Schaltung zur Steuerung mindestens eines Jeweils Elektromechanisch Betätigten Ein- und Auslassventils einer Brennkraftmaschine
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21.07.2004
Batteriesensorvorrichtung
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Status
Angemeldet am 09.12.2000
Erteilt am 21.07.2004
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14.07.2004
Verfahren zum Bestimmen des Luftmassenstroms vom Saugrohr in den Zylinder einer Brennkraftmaschine
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Status
Angemeldet am 11.03.2002
Erteilt am 14.07.2004
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14.07.2004
Getriebe für ein Kraftfahrzeug
EP1265004
Maschinenelemente & Fluidtechnik
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Status
Angemeldet am 08.05.2002
Anhängig
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07.07.2004
Metallgiessverfahren und -vorrichtung
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Status
Angemeldet am 06.11.2001
Erteilt am 07.07.2004
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07.07.2004
Anordnung einer Frontklappe an einem Fahrzeug
EP1393999
Fahrzeugtechnik (Automobil, Bahn & Schiff)
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Status
Angemeldet am 14.08.2003
Anhängig
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30.06.2004
Sauganlage für eine Brennkraftmaschine
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Status
Angemeldet am 06.04.2002
Erteilt am 30.06.2004
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23.06.2004
Entnahmehilfe für ein Reserverad
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Status
Angemeldet am 01.03.2000
Erteilt am 23.06.2004
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23.06.2004
Toroidgetriebe mit Steuerung der Kontaktnormalkraft
EP1431621
Maschinenelemente & Fluidtechnik
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Status
Angemeldet am 02.12.2003
Anhängig
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23.06.2004
Flügelzellenpumpe
EP1424495
Energie- & Antriebstechnik (Kraftmaschinen)
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Status
Angemeldet am 27.02.2001
Anhängig
Vertretung
DREISS Patentanwälte PartG mbB · Stuttgart
Dreiss, Fuhlendorf, Steimle & Becker · Stuttgart
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16.06.2004
Verfahren zur Übertragung von Nachrichten zwischen Busteilnehmern
EP1428124
Software & Datenverarbeitung
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Status
Angemeldet am 19.09.2002
Anhängig
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09.06.2004
Befestigung eines Polsterbezugs auf einer Polsterauflage, insbesondere eines Fahrzeugsitzes
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Status
Angemeldet am 22.02.2001
Erteilt am 09.06.2004
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09.06.2004
Airbagmodul mit einem Luftsack der die Verlagerung des Kopfes verhindert
EP1188623
Fahrzeugtechnik (Automobil, Bahn & Schiff)
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Status
Angemeldet am 23.08.2001
Anhängig
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09.06.2004
Hydraulisches Stabilisierungssystem
EP1426210
Fahrzeugtechnik (Automobil, Bahn & Schiff)
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Status
Angemeldet am 06.11.2003
Anhängig
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02.06.2004
Längenänderbares Saugrohr für eine Brennkraftmaschine
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Status
Angemeldet am 14.03.2002
Erteilt am 02.06.2004
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02.06.2004
Lamellenkupplung für Motorräder
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Status
Angemeldet am 03.09.2002
Erteilt am 02.06.2004
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26.05.2004
Verfahren zur kapazitiven Objekterkennung bei Fahrzeugen
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Status
Angemeldet am 10.02.2001
Erteilt am 26.05.2004
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26.05.2004
Verfahren zur kapazitiven Objekterkennung bei Fahrzeugen
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Status
Angemeldet am 10.02.2001
Erteilt am 26.05.2004
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26.05.2004
Vorrichtung zum Schalten eines Stufengetriebes in einem Kraftfahrzeug
EP1211440
Maschinenelemente & Fluidtechnik
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Status
Angemeldet am 17.11.2001
Anhängig
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26.05.2004
Verfahren zum Versenden von Zugangsdaten an eine insbesondere in einem Kraftfahrzeug Befindliche Teilnehmerstation Fur eine Spezielle Zugangsart
EP1421742
Nachrichtentechnik & Telekommunikation
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Status
Angemeldet am 09.08.2002
Anhängig
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19.05.2004
Ablagefach (Kartenfach)
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Status
Angemeldet am 01.08.2000
Erteilt am 19.05.2004
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19.05.2004
Sitz für Fahrzeuge
EP1193142
Fahrzeugtechnik (Automobil, Bahn & Schiff)
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Status
Angemeldet am 04.08.2001
Anhängig
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19.05.2004
Auslöseeinrichtung für den Gasgenerator eines Kraftfahrzeug-Airbags
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Status
Angemeldet am 23.08.2001
Anhängig
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19.05.2004
Verfahren zur Gemischbildung bei einer direkt einspritzenden, fremdgezündeten Brennkraftmaschine
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Status
Angemeldet am 08.08.2002
Erteilt am 19.05.2004
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12.05.2004
Radaufhängung
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Status
Angemeldet am 21.03.2000
Anhängig
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12.05.2004
Verfahren zur Herstellung eines Bauteils
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28.04.2004
Anbindung für die Instrumententafel eines mit einem Airbag ausgerüsteten Personenkraftwagens
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Status
Angemeldet am 04.02.2000
Erteilt am 28.04.2004
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28.04.2004
Erfassung eines Notfalles in der Kommunikationsverbindung der Getriebesteuereinheit eines KFZ
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Status
Angemeldet am 07.02.2001
Erteilt am 28.04.2004
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Wer vertritt BMW?
Die Kanzleien und Patentanwälte, die BMW vertreten, sowie alle Technologiefelder im vollständigen Anmelder-Profil.
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