DREISS Patentanwälte PartG mbB
Über die Kanzlei
DREISS zählt zu den größten Patentanwaltskanzleien in Stuttgart und Südwestdeutschland; ihre Wurzeln reichen bis in die 1930er Jahre zurück, die heutige Kanzlei gründete Uwe Dreiss 1970, mehrere Zusammenschlüsse folgten in den Jahren darauf. Seit 2015 ist sie im CityGate nahe dem Stuttgarter Hauptbahnhof ansässig und seit Ende 2013 als PartG mbB organisiert. Ihr Leistungsspektrum umfasst neben Patenten auch Marken, Designs und Patentlitigation. Im JUVE Handbuch erhält sie regelmäßig Spitzenplatzierungen für Patentanmeldung und Patentstreit am Standort Stuttgart.
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Standorte
1Aktuelle Patente
500 gesamt| Patent | |||
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05.08.2026 · Q.ant GmbH
Photonische Integrierte Schaltung zur Durchführung von Matrix-Matrix-Multiplikation
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Zusammenfassung
The invention relates to a photonic integrated circuit (10) for performing matrix-matrix multiplication with some features according to claim 1. |
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29.07.2026 · GEMÜ Gebr. Müller Apparatebau…
Ventilmembran mit Wellenkontur, Membranventil und Verfahren
Maschinenelemente & Fluidtechnik
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Zusammenfassung
Die Erfindung betrifft eine Ventilmembran für ein Membranventil, die Ventilmembran umfassend einen einer gedachte Lotebene einer Stellachse (16) folgenden Verspannabschnitt (12), und einen vom Verspannabschnitt (12) umgebenden Funktionsabschnitt (18) mit einer Trockenseite (28) und einer Nassseite; wobei der Funktionsabschnitt (18) an der Trockenseite (28) einen Kontaktbereich (36) zum Kontaktieren eines antriebsseitigen Druckstücks aufweist, wobei der Funktionsabschnitt (18) eine Wellenkontur (30) mit wenigstens einem um die Stellachse (16) zumindest abschnittsweise umlaufenden, insbesondere vollständig umlaufenden, Wellenberg (32) und/oder mit wenigstens einem um die Stellachse (16) zumindest abschnittsweise umlaufenden, insbesondere vollständig umlaufenden, Wellental umfasst, und wobei der wenigstens eine Wellenberg (32) und/oder das wenigstens eine Wellental durch den Kontaktbereich (36) verläuft. |
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29.07.2026 · Universität Stuttgart
Verfahren zum Verbinden von Werkstücken durch Pressschweissen, Pressschweissanordnung
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Zusammenfassung
Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Verbinden von Werkstücken (10,12) durch Pressschweißen, das Verfahren umfassend: Bereitstellen einer Pressschweißeinrichtung (14), die wenigstens ein Pressschweißwerkzeug (18) mit einem Schweißelement (20) und wenigstens ein Gestell (24) mit einem Durchgangsabschnitt (28) aufweist; Bereitstellen von zwei Werkstücken (10,12); Zusammendrücken der Werkstücke durch die Pressschweißeinrichtung, wobei wenigstens eines der Werkstücke zwischen dem Pressschweißwerkzeug und einem Gegenhalter (16) zusammengedrückt wird, wobei der Durchgangsabschnitt des Gestells in einem Fügespalt (26) zwischen den Werkstücken angeordnet wird, und wobei der Durchgangsabschnitt eine Druckkraft von dem Pressschweißwerkzeug (18) auf den Gegenhalter (16) überträgt, die auf das wenigstens eine zwischen dem Pressschweißwerkzeug und dem Gegenhalter zusammengedrückte Werkstück wirkt; und Verbinden der Werkstücke unter Ausbildung einer Verbindungsstruktur durch Pressschweißen. Die Erfindung betrifft außerdem eine Pressschweißanordnung (100). |
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22.07.2026 · Xiamen Hithium Energy Storage…
Graphit und Herstellungsverfahren Dafür, Negativelektrodenplatte, Sekundärbatterie und Energiespeichervorrichtung
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Zusammenfassung
The present disclosure relates to the technical field of batteries, and more particularly, to a graphite and a preparation method thereof, a negative electrode plate, a secondary battery, and an energy storage device. The graphite has a first structural stability coefficient X1. The first structural stability coefficient X1 satisfies X1=(Dv90-Dv50)/(Dv90'-Dv50'), and 0.90≤X1≤1.80, where: Dv90 represents a particle size value prior to roller pressing at which 90% volume of particles of the graphite are smaller; Dv50 represents a particle size value prior to the roller pressing at which 50% volume of the particles of the graphite are smaller; Dv90' represents a particle size value subsequent to the roller pressing at which 90% volume of the particles of the graphite are smaller; and Dv50' represents a particle size value subsequent to the roller pressing at which 50% volume of the particles of the graphite are smaller. |
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22.07.2026 · J. Schmalz GmbH
Sauggreifer, Verfahren zum Austauschen eines Elastischen Dichtelements des Sauggreifers und Verfahren zum Herstellen eines Rotorblatts einer Windkraftanlage
Werkzeug-, Fertigungs- & Drucktechnik
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Zusammenfassung
Sauggreifer (10) zum Ansaugen eines Gegenstands mittels Unterdruck, aufweisend: eine Grundplatte (12), ein elastisches Dichtelement (14), das schlaufenförmig ausgebildet ist, und eine Klemm-Einrichtung (16). Das elastische Dichtelement (14) ist mittels der Klemm-Einrichtung (16) lösbar an der Grundplatte (12) befestigt. Das elastische Dichtelement (14) weist eine Faltenbalg-Struktur (40) auf. Die Faltenbalg-Struktur (40) ist dazu ausgebildet, beim Ansaugen des Gegenstands komprimiert zu werden. |
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22.07.2026 · Eugen Woerner GmbH & Co. KG Z…
Verfahren zum Betrieb eines Systems zur Schmierung mindestens einer Schmierstelle und System zur Schmierung mindestens einer Schmierstelle
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Zusammenfassung
Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betrieb eines Systems zur Schmierung mindestens einer Schmierstelle, umfassend einen Vorratsbehälter (14) zur Bevorratung von Schmiermittel (18), eine Leitung zur Führung des Schmiermittels (32) von dem Vorratsbehälter zu der Schmierstelle (28, 30), eine Pumpe (16) zur Förderung des Schmiermittels von dem Vorratsbehälter zu der Schmierstelle, eine Temperiereinrichtung (22) zur Temperierung des in dem Vorratsbehälter bevorrateten Schmiermittels, einen Temperatursensor (24) zur Erfassung einer Temperatur des Schmiermittels, und eine mit dem Temperatursensor gekoppelte Steuereinrichtung (20) zur Steuerung der Temperiereinrichtung, wobei das System mindestens einen Zusatzsensor (40) umfasst, der mit der Steuereinrichtung gekoppelt ist und mindestens einen von der Temperatur des Schmiermittels abweichenden Systemparameter des Systems erfasst, wobei sich der Systemparameter während des Betriebs des Systems in Abhängigkeit eines Betriebszustands des Systems und/oder von Umgebungsbedingungen des Systems ändert. |
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15.07.2026 · DELTA-X GmbH Ingenieurgesellschaft
Aufbewahrungsboxen-Manipulator für Badethermen, Hallenbäder, Freibäder, Fitness-Studios und Umkleidebereiche von Industriebetrieben
Werkzeug-, Fertigungs- & Drucktechnik
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Zusammenfassung
Es wird ein Manipulator für Aufbewahrungsboxen (101) vorgeschlagen. Er ermöglicht den Transport einer Aufbewahrungsbox (101) von einer Umkleidekabine zu einem Lagerplatz und retour. |
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15.07.2026 · BKS GmbH
Fallenschloss
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Zusammenfassung
Die Erfindung betrifft ein Fallenschloss (10), mit einem Schlossgehäuse (12), einem Schlossstulp (16), einer Hauptfalle (20), einer Sperreinrichtung (26), die eingerichtet ist, um in einer Sperrstellung ein Verlagern der Hauptfalle (20) in die eingefahrene Stellung zu sperren, und einer Steuerfalle (28) zum Steuern der Sperreinrichtung (26), wobei die Steuerfalle (28) einen Betätigungsabschnitt (29) aufweist, der derart an der Hauptfalle (20) angeordnet ist, dass der Betätigungsabschnitt (29) bei ausgefahrener Hauptfalle (20) gemeinsam mit einem Fallenkopf (25) der Hauptfalle (20) durch eine Fallenöffnung (21) im Schlossstulp (16) hindurchragt. |
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15.07.2026 · GEMÜ Gebr. Müller Apparatebau…
Vorrichtung der Prozessfluidtechnik, Prozessarmatur, Modulsystem
Steuerungs- & Regelungstechnik
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Zusammenfassung
Die Beschreibung betrifft eine Vorrichtung (100) der Prozessfluidtechnik, wobei die Vorrichtung (100) umfasst: eine Elektronik (130), welche dazu eingerichtet ist, wenigstens eine Regel-, Steuer- und/oder Messfunktion im Zusammenhang mit einem Prozessfluid bereitzustellen; wenigstens eine erste physische Schnittstelle (110), welche dazu eingerichtet ist, Prozess-assoziierte Kommunikation (C#1) zwischen der Elektronik (130) und wenigstens einer externen Prozesssteuerung (1000) bereitzustellen; und wenigstens eine zweite physische Schnittstelle (120), welche getrennt von der ersten physischen Schnittstelle (110) ausgeführt ist, wobei die zweite physische Schnittstelle (120) dazu eingerichtet ist, selektiv mit einem austauschbaren Modul (2000) gekoppelt zu werden, und wobei die zweite physische Schnittstelle (120) dazu eingerichtet ist, um über die Prozess-assoziierte Kommunikation (C#1) hinausgehende, zusätzliche Kommunikation (C#2) zwischen der Elektronik (130) und dem austauschbaren Modul (2000) zu ermöglichen. |
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15.07.2026 · Nokia Solutions and Networks Oy
Verfahren, Vorrichtung und Vorrichtung zur Kommunikation und Computerlesbares Speichermedium
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Zusammenfassung
Example embodiments of the present disclosure are directed to a device, method, apparatus for communication, and computer-readable storage medium. A method for communication includes: transmitting, by a first device to a second device, a request for channel measurement coordination, the request at least indicating that the first device expects to perform coordinated channel measurement for a plurality of channels associated with a target bandwidth within a target time period; based on receiving, from the second device, a response to the request indicating that the coordinated channel measurement can be performed within the target time period, triggering the coordinated channel measurement for the plurality of channels to be performed by at least the first device and the second device; and exchanging a result of the coordinated channel measurement with the second device. |
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Vertretene Patentanmelder
Die Patentanmelder, die DREISS Patentanwälte PartG mbB in den erfassten Patenten am häufigsten vertritt.
| Anmelder | Anzahl Patente |
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| 1. LG Innotek | 833 |
| 2. Alcatel-Lucent | 762 |
| 3. ITT Manufacturing Enterprises | 282 |
| 4. Robert Bosch | 249 |
| 5. Automotive Lighting Reutlingen | 244 |
| 6. Nokia Solutions and Networks | 166 |
| 7. Paul Hartmann | 138 |
| 8. Rheinmetall Waffe Munition GmbH | 114 |
| 9. Nokia Technologies | 107 |
| 10. Gretsch-Unitas | 105 |
| 11. Bosch | 75 |
| 12. NHK Spring | 74 |
| 13. Valeo eAutomotive Germany | 73 |
| 14. Zhejiang Jinko Solar | 56 |
| 15. LG Electronics | 53 |
Patente nach Jahr
Nach Anmeldejahr. Patentanmeldungen werden in der Regel erst 18 Monate nach der Anmeldung veröffentlicht, daher sind die jüngsten Jahre noch unvollständig. Der graue Balkenanteil zeigt eine Hochrechnung auf Basis der typischen Veröffentlichungsverzögerung: so viele Anmeldungen sind für das Jahr insgesamt zu erwarten.