BMW Patente
🇩🇪 Deutschland
Deutscher Automobilhersteller mit Sitz in München, gegründet 1916. Entwickelt und produziert Pkw und Motorräder der Marken BMW, Mini und Rolls-Royce sowie zugehörige Antriebs- und Fahrzeugtechnologien.
Patente nach Anmeldejahr
Nach Anmeldejahr. Patentanmeldungen werden in der Regel erst 18 Monate nach der Anmeldung veröffentlicht, daher sind die jüngsten Jahre noch unvollständig. Der graue Balkenanteil zeigt eine Hochrechnung auf Basis der typischen Veröffentlichungsverzögerung.
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6.005 gesamt| Patent | |||
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13.08.2003
Vorrichtung zur Hubverstellung eines Gaswechselventils im Zylinderkopf einer Brennkraftmaschine
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Status
Angemeldet am 14.03.2001
Erteilt am 13.08.2003
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13.08.2003
Verfahren und Vorrichtung zum Erkennen von Dämpferschäden
EP1162443
Mess-, Prüf- & Zeitmesstechnik
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Status
Angemeldet am 03.05.2001
Anhängig
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13.08.2003
Kurbelgehäuse für eine Brennkraftmaschine, insbesondere mit zueinander geneigt angeordneten Zylinderreihen, vor allem V-Motor
EP1283346
Energie- & Antriebstechnik (Kraftmaschinen)
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Status
Angemeldet am 09.07.2002
Anhängig
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06.08.2003
Flüssigkeitsbehälter für Kraftfahrzeuge
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Status
Angemeldet am 18.07.2001
Anhängig
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31.07.2003
Verfahren zum Entsorgen von Boil-Off Gas aus einem Kryotank sowie Solchermassen Betriebenes Kraftfahrzeug
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Status
Angemeldet am 03.12.2002
Anhängig
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30.07.2003
Schutzhelm für Motorradfahrer
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Status
Angemeldet am 16.05.2000
Erteilt am 30.07.2003
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23.07.2003
Fahrzeug-Verdeck
EP1020313
Fahrzeugtechnik (Automobil, Bahn & Schiff)
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Status
Angemeldet am 07.01.2000
Anhängig
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23.07.2003
Verfahren zum Bruchtrennen eines Bauteiles in zwischen Bauteilbegrenzungen und einer Durchbrechung vorgesehen Querschnitten, insbesondere einer geteilten Lageranordnung
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Status
Angemeldet am 23.02.2000
Erteilt am 23.07.2003
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23.07.2003
Verfahren zur Erkennung des Verbrennungstaktes bei einem Einzylinder-Viertaktmotor
EP1138899
Energie- & Antriebstechnik (Kraftmaschinen)
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Status
Angemeldet am 07.02.2001
Anhängig
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23.07.2003
Vorrichtung und Verfahren zur Abstands- und Geschwindigkeitsbestimmung
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Status
Angemeldet am 19.05.2001
Erteilt am 23.07.2003
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23.07.2003
Hydraulisches Stabilisierungssystem
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Status
Angemeldet am 07.02.2001
Erteilt am 23.07.2003
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23.07.2003
Kraftfahrzeug mit wenigstens einem Schutzrollo
EP1247700
Fahrzeugtechnik (Automobil, Bahn & Schiff)
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Status
Angemeldet am 07.03.2002
Anhängig
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23.07.2003
Flügelzellenpumpe
EP1327778
Energie- & Antriebstechnik (Kraftmaschinen)
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Status
Angemeldet am 27.02.2001
Anhängig
Vertretung
DREISS Patentanwälte PartG mbB · Stuttgart
Dreiss, Fuhlendorf, Steimle & Becker · Stuttgart
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16.07.2003
Kühlsystem für eine Brennkraftmaschine in Kraftfahrzeugen
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Status
Angemeldet am 25.08.2000
Erteilt am 16.07.2003
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16.07.2003
Fahrzeug
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16.07.2003
Hinterradaufhängung für Kraftfahrzeuge
EP1153771
Fahrzeugtechnik (Automobil, Bahn & Schiff)
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Status
Angemeldet am 03.05.2001
Anhängig
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09.07.2003
Abdeckung mit Kern und Stegen für eine Kraftfahrzeuginsassen- Rückhalteeinrichtung
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Status
Angemeldet am 17.08.2000
Erteilt am 09.07.2003
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09.07.2003
Schwenklager für ein gelenktes Fahrzeugrad
EP1314630
Fahrzeugtechnik (Automobil, Bahn & Schiff)
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Status
Angemeldet am 08.10.2002
Anhängig
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02.07.2003
Hohlträger für eine Kraftfahrzeugkarosserie
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Status
Angemeldet am 25.04.2001
Erteilt am 02.07.2003
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25.06.2003
Gelenkwellenvorrichtung
EP1321682
Maschinenelemente & Fluidtechnik
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Status
Angemeldet am 02.11.2002
Anhängig
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18.06.2003
Beheizbarer Sicherheitsgurtaufrollautomat
EP1108628
Fahrzeugtechnik (Automobil, Bahn & Schiff)
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Status
Angemeldet am 04.11.2000
Anhängig
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18.06.2003
Kraftfahrzeugaufbau
EP1038760
Fahrzeugtechnik (Automobil, Bahn & Schiff)
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18.06.2003
Kraftfahrzeug-Kraftstofftank mit einem Einfüllstutzen zur Aufnahme einer Zapfpistole für Dieselkraftstoff
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Status
Angemeldet am 22.09.2001
Erteilt am 18.06.2003
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18.06.2003
Verfahren zur Herstellung eines dreidimensional geformten Faserverbundkunststoffbauteils
EP1319496
Kunststoff- & Polymertechnik
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Status
Angemeldet am 04.12.2002
Anhängig
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11.06.2003
Vorrichtung zum Befüllen von Fahrzeugreifen und Verfahren zum Abdichten und Befüllen von undichten Fahrzeugreifen
EP1026014
Fahrzeugtechnik (Automobil, Bahn & Schiff)
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Status
Angemeldet am 20.01.2000
Anhängig
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04.06.2003
Arbeitsverfahren zur Klebeanordnung eines Dichtstreifens an einem Flansch einer Schiebedachöffnung in einer Fzg-Karosserie
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Status
Angemeldet am 03.11.2000
Erteilt am 04.06.2003
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04.06.2003
Vorrichtung zur Stömungsbeeinflussung der Ansaugluft in einer Brennkraftmaschine
EP1243771
Energie- & Antriebstechnik (Kraftmaschinen)
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Status
Angemeldet am 02.03.2002
Anhängig
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04.06.2003
Roboterschweisszange zum Punktschweissen mit einem Kniehebel und einer elektrischen Antriebsvorrichtung
EP1316382
Werkzeug-, Fertigungs- & Drucktechnik
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Status
Angemeldet am 08.11.2002
Anhängig
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28.05.2003
Verfahren zur Regelung der Innenraumtemperatur in Kraftfahrzeugen
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Status
Angemeldet am 01.03.2000
Erteilt am 28.05.2003
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28.05.2003
Vorrichtung und Verfahren zur Zuordnung eines Werkzeugs zu einem Werkstück
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Status
Angemeldet am 11.11.2000
Erteilt am 28.05.2003
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21.05.2003
Kraftfahrzeuganordnung
EP1052162
Fahrzeugtechnik (Automobil, Bahn & Schiff)
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14.05.2003
Vorrichtung zur Steuerung einer aus einem Luftführungskanal einer Belüftungs- und/oder Klimaanlage austretenden Luftströmung, insbesondere für Fahrzeuge
EP1125777
Fahrzeugtechnik (Automobil, Bahn & Schiff)
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Status
Angemeldet am 11.10.2000
Anhängig
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14.05.2003
Lastöse für den Laderaum eines Kraftfahrzeuges
EP1300283
Fahrzeugtechnik (Automobil, Bahn & Schiff)
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02.05.2003
Kraftfahrzeug mit einer Brennkraftmaschine mit Direkteinspritzung des Kraftstoffs und mit einer Additivzuführungsvorrichtung
EP1174609
Energie- & Antriebstechnik (Kraftmaschinen)
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Status
Angemeldet am 02.06.2001
Anhängig
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02.05.2003
Kraftfahrzeug mit einem Fahrzeugsitz
EP1306274
Fahrzeugtechnik (Automobil, Bahn & Schiff)
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Status
Angemeldet am 18.09.2002
Anhängig
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23.04.2003
Drehmomentwandleranbindung
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Status
Angemeldet am 21.07.2000
Erteilt am 23.04.2003
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23.04.2003
Verfahren zum Herstellen einer Isolationsschicht
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Status
Angemeldet am 08.09.2001
Erteilt am 23.04.2003
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23.04.2003
Elektronische Einheit zur Erkennung des Ladezustands Und/oder des Verschleisses einer Kraftfahrzeugbatterie
EP1303765
Mess-, Prüf- & Zeitmesstechnik
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Status
Angemeldet am 17.07.2001
Anhängig
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16.04.2003
Verfahren und Vorrichtung zum Verpacken eines Luftsackes für einen Airbagmodul
EP1031473
Fahrzeugtechnik (Automobil, Bahn & Schiff)
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Status
Angemeldet am 07.01.2000
Anhängig
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16.04.2003
Verfahren zur Herstellung eines Einteiligen Hüll-Wellrohres
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Status
Angemeldet am 13.01.2000
Erteilt am 16.04.2003
Vertretung
Rau, Manfred · Nürnberg
Rau, Manfred, Dr. Dipl.-Ing · Nürnberg
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Wer vertritt BMW?
Die Kanzleien und Patentanwälte, die BMW vertreten, sowie alle Technologiefelder im vollständigen Anmelder-Profil.
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