BSH Hausgeräte Patente
🇩🇪 Deutschland
Deutsches Unternehmen mit Sitz bei München, das Haushaltsgeräte wie Waschmaschinen, Kühlschränke, Herde und Geschirrspüler unter Marken wie Bosch und Siemens herstellt.
Patente nach Anmeldejahr
Nach Anmeldejahr. Patentanmeldungen werden in der Regel erst 18 Monate nach der Anmeldung veröffentlicht, daher sind die jüngsten Jahre noch unvollständig. Der graue Balkenanteil zeigt eine Hochrechnung auf Basis der typischen Veröffentlichungsverzögerung.
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10.135 gesamt| Patent | |||
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12.10.2016
Evakuierbare Lagerfachkonstruktion in Kühlvorrichtungen
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 13.05.2005
Erteilt am 12.10.2016
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12.10.2016
Haushaltsgerät mit einer Verriegelungsvorrichtung
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 07.12.2007
Erteilt am 12.10.2016
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12.10.2016
Elektrischer Kühlschrank mit Vakuum-Frischhaltesystem sowie Entsprechendes Kontrollverfahren
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 08.08.2007
Erteilt am 12.10.2016
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12.10.2016
Haushaltsstandgerät, insbesondere Geschirrspülmaschine
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 27.03.2009
Erteilt am 12.10.2016
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12.10.2016
Geschirrspülmaschine
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 23.07.2009
Erteilt am 12.10.2016
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12.10.2016
Kühlvorrichtung für ein Induktionskochfeld
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
Elektronik & Schaltungstechnik
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Status
Angemeldet am 24.08.2010
Erteilt am 12.10.2016
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12.10.2016
Dunstabzugshaube
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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12.10.2016
Poröses SiO2-Xerogel mit Charakteristischer Porengrösse, dessen Trocknungsstabile Vorstufen und dessen Anwendung
Anorganische Chemie & Werkstoffe
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12.10.2016
Kältegerät und Verfahren zur Herstellung Desselben
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 15.08.2011
Erteilt am 12.10.2016
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12.10.2016
Hausgeräteverpackungsvorrichtung
Verpackungs- & Fördertechnik
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Status
Angemeldet am 28.11.2012
Erteilt am 12.10.2016
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12.10.2016
Haushaltskältegerät mit über Stege Verbundene Verdampferplatten
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 29.03.2012
Erteilt am 12.10.2016
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12.10.2016
Kältegerät mit einem Klappfach
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 23.08.2012
Erteilt am 12.10.2016
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12.10.2016
Gargerät mit versenkbarer Tür und höhenverstellbarer Führungskulisse
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 27.11.2013
Erteilt am 12.10.2016
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12.10.2016
Haushaltsvorrichtung mit einer Wasserversorgungsanordnung
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 15.07.2013
Erteilt am 12.10.2016
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12.10.2016
Wasserführendes Haushaltsgerät mit einer Überlaufschutzeinrichtung, Wasserleitelement und Verfahren zum Herstellen eines Haushaltsgeräts
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 16.12.2013
Erteilt am 12.10.2016
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12.10.2016
Haushaltsgerät und Überwachungsverfahren für ein Haushaltsgerät
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 17.12.2014
Erteilt am 12.10.2016
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12.10.2016
Haushaltsgerät mit einem Gehäuse und einer Tür sowie einer Anlage zur Einstellung des Türöffnungswinkels
Hochbau & Gebäudetechnik
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Status
Angemeldet am 13.08.2014
Anhängig
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12.10.2016
Haushaltskältegerät mit einem Skin-Verflüssiger an einer Seitenwand eines Außengehäuses und Definierter Strukturierung an Diesem Bereich
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 28.11.2014
Anhängig
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12.10.2016
Kochfeldvorrichtung
Elektronik & Schaltungstechnik
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Status
Angemeldet am 05.03.2015
Erteilt am 12.10.2016
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06.10.2016
Haushaltsgerät zur Herstellung eines Nahrungsmittels
Werkzeug-, Fertigungs- & Drucktechnik
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Status
Angemeldet am 01.03.2016
Anhängig
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06.10.2016
Bedienknauf für ein Haushaltsgerät
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
Steuerungs- & Regelungstechnik
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Status
Angemeldet am 02.03.2016
Anhängig
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06.10.2016
Verfahren zum Betrieb einer Waschmaschine mit Schaumdetektion durch eine Trommeldrehzahlauswertung sowie Hierzu Geeignete Waschmaschine
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 18.03.2016
Anhängig
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06.10.2016
Verfahren zum Betrieb einer Waschmaschine mit Schaumdetektion durch eine Motorstromauswertung sowie Hierzu Geeignete Waschmaschine
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 18.03.2016
Anhängig
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05.10.2016
Mehrschichtverbundeinheit
Kunststoff- & Polymertechnik
Werkzeug-, Fertigungs- & Drucktechnik
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Status
Angemeldet am 30.11.2012
Erteilt am 05.10.2016
Zusammenfassung
Die Mehrschichtverbundeinheit besteht aus mindestens einem eine erste Schicht (1) bildenden vorgefertigten und mit einer eigentümlichen Außenfläche versehenen Bauelement (1) und mit mindestens einem in liquider Beschaffenheit auf das Bauelement (1) aufgebrachten weiteren Schicht (2) vorzugsweise aus einem fließfähigen Kunststoff, wobei diese Schichten fest miteinander verbunden sind. Gemäß der Erfindung sind zwischen den Schichten (1, 2) einerseits formschlüssig in die liquide aufgebrachte Schicht (2) eingebettete und andererseits mit dem Bauelement (1) unmittelbar verbundene separate Verbindungselemente (3) vorgesehen. |
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05.10.2016
System mit einem Kochfeld und mit wenigstens einer abnehmbaren Kochfeldplatteneinheit
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
Elektronik & Schaltungstechnik
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Status
Angemeldet am 15.04.2013
Erteilt am 05.10.2016
Zusammenfassung
Um einen Bedienkomfort eines Kochfelds vorteilhaft zu steigern, wird ein System vorgeschlagen mit einem Kochfeld (10a; 10b), insbesondere einem Induktionskochfeld (12a; 12b), welches eine Abdeckplatte (14a; 14b) aufweist, und mit wenigstens einer abnehmbaren Kochfeldplatteneinheit (16a, 18a, 20a; 16b, 18b, 20b), welche dazu vorgesehen ist, zu einer Durchführung eines Garvorgangs auf die Abdeckplatte (14a; 14b) aufgelegt zu werden. |
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05.10.2016
Haushaltsgerät mit einer Bedienleiste
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
Elektronik & Schaltungstechnik
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Status
Angemeldet am 25.10.2004
Erteilt am 05.10.2016
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05.10.2016
Ofen zur Garbehandlung von Lebensmitteln
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 26.09.2005
Anhängig
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05.10.2016
Verfahren zum Betrieb eines Gargeräts und Gargerät
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 25.11.2008
Erteilt am 05.10.2016
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05.10.2016
Verfahren zur Herstellung eines Kochfeldes sowie Kochfeld
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
Elektronik & Schaltungstechnik
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Status
Angemeldet am 03.06.2009
Erteilt am 05.10.2016
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05.10.2016
Durchlauferhitzer
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 11.03.2004
Erteilt am 05.10.2016
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05.10.2016
Kältegerät mit einem Rückseitigen Verflüssiger
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 30.06.2011
Erteilt am 05.10.2016
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05.10.2016
Topfträger und Gaskochstelle
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 14.10.2011
Erteilt am 05.10.2016
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05.10.2016
Kochfeld
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 19.12.2011
Erteilt am 05.10.2016
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05.10.2016
Gasherd
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 21.03.2012
Erteilt am 05.10.2016
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05.10.2016
Lockenstab
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 12.06.2013
Erteilt am 05.10.2016
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05.10.2016
Staubsauger
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 11.06.2014
Erteilt am 05.10.2016
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05.10.2016
Induktionsheizeinheit
Elektronik & Schaltungstechnik
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Status
Angemeldet am 04.07.2014
Erteilt am 05.10.2016
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05.10.2016
Wasserführendes Haushaltsgerät mit einer Aufbereitung von Gespeichertem Grauwasser
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 19.11.2014
Anhängig
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05.10.2016
Verfahren zum Ermitteln von Kochrezepten und Mobiles Endgerät
Software & Datenverarbeitung
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Status
Angemeldet am 24.11.2014
Anhängig
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29.09.2016
Gerät zur Versorgung eines Nutzers mit Nährstoffen
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 26.02.2016
Anhängig
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Wer vertritt BSH Hausgeräte?
Die Kanzleien und Patentanwälte, die BSH Hausgeräte vertreten, sowie alle Technologiefelder im vollständigen Anmelder-Profil.
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