BSH Hausgeräte Patente
🇩🇪 Deutschland
Deutsches Unternehmen mit Sitz bei München, das Haushaltsgeräte wie Waschmaschinen, Kühlschränke, Herde und Geschirrspüler unter Marken wie Bosch und Siemens herstellt.
Patente nach Anmeldejahr
Nach Anmeldejahr. Patentanmeldungen werden in der Regel erst 18 Monate nach der Anmeldung veröffentlicht, daher sind die jüngsten Jahre noch unvollständig. Der graue Balkenanteil zeigt eine Hochrechnung auf Basis der typischen Veröffentlichungsverzögerung.
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10.559 gesamt| Patent | |||
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25.01.2017
Kältegerät mit einem Aufnahmeschacht für ein Elektronikmodul
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 27.02.2008
Erteilt am 25.01.2017
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19.01.2017
Kältegerät mit einer Entnahmetür
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 17.06.2016
Anhängig
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18.01.2017
Kochfeldvorrichtung
Elektronik & Schaltungstechnik
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Status
Angemeldet am 11.07.2013
Erteilt am 18.01.2017
Zusammenfassung
Die Erfindung geht aus von einer Kochfeldvorrichtung mit einer Mehrzahl von unter einer Kochfläche (12, 12b) angeordneten Induktoren (14, 14b), mit einem Topferkennungssystem (16, 16b) zu einer Detektion von ein oder mehreren der auf der Kochfläche (12, 12b) aufgestellten Kochgeschirrelementen (18, 18b) und mit einer Steuereinheit (20, 20b) zum Betätigen der Induktoren (14, 14b). Um eine gattungsgemäße Vorrichtung mit verbesserten Eigenschaften hinsichtlich Benutzerkomfort, Flexibilität und Produktionskosten bereitzustellen, wird vorgeschlagen, dass die Steuereinheit (20, 20b) dazu vorgesehen ist, zumindest eine Kenngröße der von den Kochgeschirrelementen (18, 18b) bedeckten Induktoren (14, 14b) zu einer Einleitung eines Auswahlprozesses auszugegeben. |
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18.01.2017
Kältegerät mit Türöffnungshilfe
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
Hochbau & Gebäudetechnik
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Status
Angemeldet am 22.11.2007
Erteilt am 18.01.2017
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18.01.2017
Kältegerät mit einem Aufnahmeschacht für ein Elektronikmodul
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Angemeldet am 27.02.2008
Erteilt am 18.01.2017
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18.01.2017
Verdampfer für ein Kältegerät
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Angemeldet am 23.08.2011
Anhängig
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18.01.2017
Haushaltsgerät
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 24.08.2011
Erteilt am 18.01.2017
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18.01.2017
Kältegerät
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 12.03.2008
Erteilt am 18.01.2017
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18.01.2017
Gaskochmulde
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 08.11.2012
Erteilt am 18.01.2017
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18.01.2017
Haushaltgerät mit einem Reglerknopf
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
Steuerungs- & Regelungstechnik
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Status
Angemeldet am 01.12.2015
Anhängig
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18.01.2017
Staubsaugergebläse
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
Energie- & Antriebstechnik (Kraftmaschinen)
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Status
Angemeldet am 12.03.2015
Anhängig
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12.01.2017
Wäschepflegegerät und Wäschepflegeverfahren
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 11.04.2016
Anhängig
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11.01.2017
Kochfeldvorrichtung
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
Elektronik & Schaltungstechnik
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Status
Angemeldet am 28.11.2013
Erteilt am 11.01.2017
Zusammenfassung
Um eine Bauteilersparnis zu erreichen, wird eine Kochfeldvorrichtung (12), insbesondere eine Induktionskochfeldvorrichtung, mit zumindest einer ersten, durch ein Heizelement definierte, Kochzone (22, 24, 26, 28), eine erste Elektrode (32, 34, 36, 38), die ihre Kapazität in Abhängigkeit von einer Gargeschirrbelegung der ersten Kochzone (22, 24, 26, 28) signifikant ändert, und zumindest einer berührungsempfindlichen Bedieneinheit (40), wobei die berührungsempfindlichen Bedieneinheit (40) die Elektrodeneigenschaften der ersten Elektrode (32, 34, 36, 38) in zumindest einem Betriebsmodus auswertet, vorgeschlagen. |
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11.01.2017
Kältegerät mit einer Kühlgutschublade und einer Aufnahmemulde für eine Kühlgutschale
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 03.02.2012
Erteilt am 11.01.2017
Zusammenfassung
Die Erfindung betrifft ein Haushaltskältegerät (1), insbesondere Unterbau-Haushaltskältegerät, aufweisend einen wärmeisolierten Innenbehälter (2) mit Begrenzungswänden (6) eines Lagerraums (5) für Kühlgut, von denen wenigstens eine Begrenzungswand (6) einen Boden (6c) mit einer Öffnungsebene (8) bildet, in die eine Aufnahmemulde (7) eingelassen ist, in die eine Kühlgutschale (9) entnehmbar eingesetzt ist, des Weiteren aufweisend ein Türblatt (4), das zum Öffnen und Schließen des Lagerraums (5) schwenkbar bezüglich einer sich von der Öffnungsebene (8) nach oben erstreckenden Geräteöffnung (3) gelagert ist, bei dem der Innenbehälter (2) Führungen (15) aufweist, an denen eine Kühlgutschublade (14) derart ausziehbar geführt und/oder gelagert ist, dass die Kühlgutschublade (14) unmittelbar über die Aufnahmemulde (7) hinweg ausziehbar im Innenbehälter (2) geführt und/oder gelagert ist. |
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11.01.2017
Linearverdichter
Energie- & Antriebstechnik (Kraftmaschinen)
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Status
Angemeldet am 29.11.2005
Erteilt am 11.01.2017
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11.01.2017
Wäschetrockner mit einem Flusenfilter
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 27.06.2006
Erteilt am 11.01.2017
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11.01.2017
Kochfeld mit einer Kochfeldplatte
Elektronik & Schaltungstechnik
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Status
Angemeldet am 28.08.2006
Erteilt am 11.01.2017
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11.01.2017
Geschirrspülmaschine mit Verbesserter Anordnung der Zugabeeinrichtung in der Tür
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 28.11.2006
Erteilt am 11.01.2017
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11.01.2017
Kochfeld
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
Elektronik & Schaltungstechnik
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Status
Angemeldet am 16.07.2007
Anhängig
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11.01.2017
Getränkemaschine mit einem Mehrfunktionenventil
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 05.11.2008
Erteilt am 11.01.2017
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11.01.2017
Wäschetrocknungsgerät und Verfahren zum Betreiben eines Wäschetrocknungsgeräts
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 21.11.2008
Erteilt am 11.01.2017
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11.01.2017
Haushaltsgerät
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 05.11.2008
Erteilt am 11.01.2017
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11.01.2017
Schaltungsanordnung zum Betreiben eines Hausgeräts
Elektrische Energietechnik
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Status
Angemeldet am 05.11.2008
Erteilt am 11.01.2017
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11.01.2017
Kunststoff-Laugenbehälter für eine Waschmaschine oder einen Waschtrockner und Verfahren zur Herstellung des Laugenbehälters
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 21.11.2008
Erteilt am 11.01.2017
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11.01.2017
Wasserführendes Hausgerät und Verfahren zum Betreiben eines wasserführenden Hausgerätes
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 04.08.2010
Anhängig
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11.01.2017
Geschirrspülmaschine sowie zugehöriges Steuerverfahren
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 23.08.2010
Anhängig
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11.01.2017
Verflüssiger sowie Wärmepumpe und Haushaltsgerät mit einem solchen Verflüssiger
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 25.02.2010
Anhängig
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11.01.2017
Kühlgutablage und Kältegerät
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 07.03.2012
Anhängig
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11.01.2017
Kältegerät, insbesondere Haushaltskältegerät
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 28.11.2012
Anhängig
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11.01.2017
Einstelleinrichtung eines Haushaltsgerätes sowie Bügeleisen
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 05.08.2013
Erteilt am 11.01.2017
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11.01.2017
Waschmaschine mit einer Blasenerzeugungsvorrichtung
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 06.11.2013
Erteilt am 11.01.2017
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11.01.2017
Trocknungsmaschine
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
Textiltechnik
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Angemeldet am 26.11.2014
Erteilt am 11.01.2017
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11.01.2017
Kochvorrichtung mit Gashahn mit einer Vorrichtung mit taktiler Rückmeldung
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 27.11.2014
Erteilt am 11.01.2017
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04.01.2017
Antrieb für die Brüheinheit eines Kaffeevollautomaten
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 05.02.2015
Erteilt am 04.01.2017
Zusammenfassung
Ein Kaffeevollautomat für Haushaltszwecke mit einer Brüheinheit, mit einem elektromotorischen Antrieb (10) der Brüheinheit und mit einem Getriebe zwischen dem Antrieb (10) und der Brüheinheit wird durch einen nicht-linearen Getriebeabschnitt (20; 50) im Getriebe weitergebildet. |
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04.01.2017
Wäschetrockenmaschine
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 09.01.2006
Erteilt am 04.01.2017
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04.01.2017
Geschirrspülmaschine mit einem Frischwasserspeicher
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 18.02.2010
Anhängig
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04.01.2017
Wasserführendes Haushaltsgerät
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
Maschinenelemente & Fluidtechnik
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Angemeldet am 22.07.2010
Anhängig
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04.01.2017
Haushaltsgroßgerät mit einem Trägerrahmen
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 29.03.2011
Erteilt am 04.01.2017
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04.01.2017
Klingenwerkzeuganordnung für ein Küchengerät
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Angemeldet am 29.06.2012
Erteilt am 04.01.2017
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04.01.2017
Induktionsheizvorrichtung
Elektronik & Schaltungstechnik
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Status
Angemeldet am 19.03.2012
Erteilt am 04.01.2017
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Wer vertritt BSH Hausgeräte?
Die Kanzleien und Patentanwälte, die BSH Hausgeräte vertreten, sowie alle Technologiefelder im vollständigen Anmelder-Profil.
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