BSH Hausgeräte Patente
🇩🇪 Deutschland
Deutsches Unternehmen mit Sitz bei München, das Haushaltsgeräte wie Waschmaschinen, Kühlschränke, Herde und Geschirrspüler unter Marken wie Bosch und Siemens herstellt.
Patente nach Anmeldejahr
Nach Anmeldejahr. Patentanmeldungen werden in der Regel erst 18 Monate nach der Anmeldung veröffentlicht, daher sind die jüngsten Jahre noch unvollständig. Der graue Balkenanteil zeigt eine Hochrechnung auf Basis der typischen Veröffentlichungsverzögerung.
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10.135 gesamt| Patent | |||
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06.05.2015
Haushaltsgerät
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 14.02.2003
Erteilt am 06.05.2015
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06.05.2015
Gargerät
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 19.02.2004
Erteilt am 06.05.2015
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06.05.2015
System zum Lagern der Antriebswelle einer Küchenmaschine
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 30.07.2008
Erteilt am 06.05.2015
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06.05.2015
Getränkespender
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 18.07.2012
Erteilt am 06.05.2015
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06.05.2015
Wäschetrocknungsgerät mit einer Wärmepumpe umfassend einen Antrieb sowie Verfahren zu Seinem Betrieb
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 07.08.2012
Erteilt am 06.05.2015
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06.05.2015
Haarstylinggerät
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 17.06.2013
Anhängig
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06.05.2015
Klingenwerkzeuganordnung für eine Küchenvorrichtung
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 25.06.2013
Anhängig
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06.05.2015
Waschmaschine
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 09.10.2014
Anhängig
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06.05.2015
Haushaltsgerät mit einer Tastenbuchse
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 16.10.2014
Anhängig
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30.04.2015
Verfahren zum Befestigen einer Unwuchtausgleichsvorrichtung an einer Wäschetrommel, Anordnung und Haushaltsgerät
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 08.10.2014
Anhängig
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30.04.2015
Verfahren zum Befestigen einer Unwuchtausgleichsvorrichtung an einer Wäschetrommel, Anordnung und Haushaltsgerät
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 09.10.2014
Anhängig
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30.04.2015
Verfahren zum Befestigen einer Unwuchtausgleichsvorrichtung an einer Wäschetrommel eines Haushaltsgeräts, Anordnung für ein Haushaltsgerät und Haushaltsgerät
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 08.10.2014
Anhängig
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30.04.2015
Verfahren zum Befestigen einer Unwuchtausgleichsvorrichtung an einer Wäschetrommel, Anordnung und Haushaltsgerät
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 08.10.2014
Anhängig
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29.04.2015
Haushaltsgerät, insbesondere Gargerät
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 11.01.2005
Erteilt am 29.04.2015
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29.04.2015
Waschmaschinentrommel
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 27.02.2009
Erteilt am 29.04.2015
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29.04.2015
Schienenauszugvorrichtung und Muffel mit einer Derartigen Schienenauszugvorrichtung
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 10.08.2009
Erteilt am 29.04.2015
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29.04.2015
Staubsauger mit einem Verbindungselement
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 25.02.2010
Erteilt am 29.04.2015
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29.04.2015
Wäschebehandlungsgerät mit einem Leuchtmittel in der Einspülschale
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 22.07.2010
Erteilt am 29.04.2015
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29.04.2015
Rührvorrichtung für ein Elektrisches Küchengerät
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
Verfahrens- & Trenntechnik
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Status
Angemeldet am 30.09.2010
Erteilt am 29.04.2015
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29.04.2015
Kältegerät mit einer Befestigungseinrichtung für einen Verdichter und Verfahren zur Montage eines Verdichters
Energie- & Antriebstechnik (Kraftmaschinen)
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 01.02.2011
Erteilt am 29.04.2015
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29.04.2015
Elektromotorisch Betriebenes Haushaltsgerät und Steuerverfahren
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 06.09.2011
Erteilt am 29.04.2015
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29.04.2015
Sprüharmanordnung einer Geschirrspülmaschine
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 25.07.2012
Erteilt am 29.04.2015
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29.04.2015
Geschirrspülmaschine und Verfahren zur Fehlerdetektion in einer Geschirrspülmaschine
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 19.01.2012
Erteilt am 29.04.2015
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29.04.2015
Kommunikation eines Hausgeräts
Nachrichtentechnik & Telekommunikation
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Status
Angemeldet am 21.06.2013
Anhängig
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22.04.2015
Sicherheitssystem für Elektroherde
Elektronik & Schaltungstechnik
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Status
Angemeldet am 04.09.2013
Erteilt am 22.04.2015
Zusammenfassung
Es betrifft ein Kontrollsystem, das die Heizplatte (12) eines Elektroherdes, der mit einem Gehäuse (10), mindestens einer Heizplatte (12) und einem Kontrollknopf (11) für die Heizplatte (12) ausgerüstet ist, kontrolliert und die Kochzeit während des Kochvorgangs beginnend von der vom Hersteller voreingestellten Zeitangabe auf Null zurückzählt und dann die Stromversorgung zur Heizplatte (12) abschaltet. Es beinhaltet die Innovation, dass die Stromversorgung zur Heizplatte (12) abgeschaltet wird, wenn die Stromunterbrechung beim Kochvorgang die vom Hersteller voreingestellte kritische Zeit überschreitet und die Kochzeit-Rückzählung bei einer Stromversorgung vor Ende der kritischen Zeit unabhängig von der Stromunterbrechung fortgesetzt wird. |
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22.04.2015
Kochgeschirr mit Temperaturmessschaltung
Mess-, Prüf- & Zeitmesstechnik
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Status
Angemeldet am 24.11.2009
Anhängig
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22.04.2015
Wäscheverarbeitungstrommel und Wäscheverarbeitungsgerät damit
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 01.12.2010
Erteilt am 22.04.2015
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22.04.2015
Haartrockner mit Strahlungsquelle
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 12.06.2013
Anhängig
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22.04.2015
Filteranordnung für eine Dunstabzugshaube
Verfahrens- & Trenntechnik
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 07.06.2013
Anhängig
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16.04.2015
Kältegerät mit Aerogelmaterial
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 24.09.2014
Anhängig
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15.04.2015
Optimiertes Brüheinheitengehäuse
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 31.01.2014
Erteilt am 15.04.2015
Zusammenfassung
Die vorliegende Erfindung betrifft einen Kaffeevollautomaten (1), umfassend eine Spindelbrüheinheit (5) mit einer Brühvorrichtung (10) aus einer Brühkammer (11) und einem Brühkolben (13), eine Gewindespindel (7) zum Antrieb der Brühkammer (11) über einen Verbindungsarm (15) als Spindelmutter, wobei die Brühvorrichtung (10) seitlich neben der Gewindespindel (7) angeordnet ist, weiterhin umfassend ein C-förmiges Gehäuse (8, 88, 89) mit einem Ständerabschnitt (82, 83, 84) entlang der Gewindespindel (7), einem Bodenabschnitt (81) sowie einem Deckenabschnitt (80), die jeweils orthogonal zur Gewindespindel (7) liegen, wobei das Gehäuse (8, 88, 89) zur Lagerung der Brühvorrichtung (10) und der Gewindespindel (7) dient und in ein erstes Segment (81, 84, 88) und ein zweites Segment (80, 83, 89) trennbar ist. Wesentlich ist dabei, dass eine Trennebene (C) im wesentlichen quer zur Spindelachse (A) das Gehäuse (8, 88, 89) in ein unteres Segment (81, 84, 88) und ein oberes Segment (80, 83, 89) teilt. |
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15.04.2015
Kochmulde mit einer Positioniereinrichtung und Gasherd
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 09.09.2014
Anhängig
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09.04.2015
Haushaltsgerät mit einer Antibakteriellen Oberfläche
Kunststoff- & Polymertechnik
Farben, Klebstoffe & Brennstoffe
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Status
Angemeldet am 09.09.2014
Anhängig
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09.04.2015
Kältegerät mit einer Türöffnungshilfe
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 09.09.2014
Anhängig
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09.04.2015
Gaskochstelle, Kochfeldanordnung und Verfahren zum Betreiben einer Gaskochstelle
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 09.09.2014
Anhängig
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09.04.2015
Kältegerät mit Unterstützung des Kühlgutreifeprozesses, insbesondere für Fleisch
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 01.10.2014
Anhängig
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08.04.2015
Teleskopauszugsvorrichtung
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 13.06.2006
Erteilt am 08.04.2015
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08.04.2015
Steckprofilelement
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 11.02.2003
Erteilt am 08.04.2015
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08.04.2015
Wasserführendes Hausgerät umfassend ein Gehäuse und eine Einspülschale
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 01.02.2011
Erteilt am 08.04.2015
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08.04.2015
Haarglätter
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 14.02.2011
Erteilt am 08.04.2015
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Wer vertritt BSH Hausgeräte?
Die Kanzleien und Patentanwälte, die BSH Hausgeräte vertreten, sowie alle Technologiefelder im vollständigen Anmelder-Profil.
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