BSH Hausgeräte Patente
🇩🇪 Deutschland
Deutsches Unternehmen mit Sitz bei München, das Haushaltsgeräte wie Waschmaschinen, Kühlschränke, Herde und Geschirrspüler unter Marken wie Bosch und Siemens herstellt.
Patente nach Anmeldejahr
Nach Anmeldejahr. Patentanmeldungen werden in der Regel erst 18 Monate nach der Anmeldung veröffentlicht, daher sind die jüngsten Jahre noch unvollständig. Der graue Balkenanteil zeigt eine Hochrechnung auf Basis der typischen Veröffentlichungsverzögerung.
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10.568 gesamt| Patent | |||
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23.04.2014
Verfahren zum Betreiben einer Geschirrspülmaschine
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 16.10.2009
Erteilt am 23.04.2014
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23.04.2014
Elektromotorisch betriebenes Handküchengerät, insbesondere Stabmixer oder Handrührer
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
Halbleiter & Elektrische Bauelemente
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Status
Angemeldet am 12.09.2011
Erteilt am 23.04.2014
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23.04.2014
Scheibe eines Haushaltsgeräts mit mindestens einer lagenartigen Abdeckung
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 18.01.2013
Anhängig
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17.04.2014
Bedienvorrichtung für ein Haushaltsgerät, Haushaltsgerät mit einer Derartigen Bedienvorrichtung sowie Verfahren einer Bedienvorrichtung
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
Anzeige-, Signal- & Kontrolltechnik
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Status
Angemeldet am 01.10.2013
Anhängig
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17.04.2014
Haushaltsgerät
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 01.10.2013
Anhängig
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17.04.2014
Haushaltskältegerät mit in einem Überlappungsbereich zwischen Vakuumisolationselementen Geführten Leitungen
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 04.10.2013
Anhängig
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16.04.2014
Scharniervorrichtung, Haushaltsgerät mit einer Tür und Verfahren zum Nachrüsten eines Dämpfers
Hochbau & Gebäudetechnik
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 02.02.2011
Anhängig
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16.04.2014
Backofen
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
Elektronik & Schaltungstechnik
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Status
Angemeldet am 08.01.2007
Erteilt am 16.04.2014
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16.04.2014
Wasserführendes Haushaltsgerät mit Getaktet Betriebenem Wassereinlassventil
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 28.11.2007
Erteilt am 16.04.2014
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16.04.2014
Vorrichtung zum Mischen eines Mediums oder zum Erzeugen von Schaum
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 30.07.2010
Erteilt am 16.04.2014
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10.04.2014
Kältegerät mit Bistabilem Magnetventil
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 26.09.2013
Anhängig
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09.04.2014
Strömungsoptimierter Rohrkrümmer
Maschinenelemente & Fluidtechnik
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Status
Angemeldet am 20.11.2009
Anhängig
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09.04.2014
Kühlvorrichtung
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 24.05.2012
Anhängig
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09.04.2014
Bauteil für ein Hausgerät, Anordnung mit einem Derartigen Bauteil sowie Hausgerät mit einer Entsprechenden Anordnung
Maschinenelemente & Fluidtechnik
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 25.05.2012
Anhängig
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09.04.2014
Gasofen mit Gassicherheitsventil und Verfahren zum Betreiben eines Solchen Ofens
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 29.05.2012
Anhängig
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09.04.2014
Kaffeeautomat
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 27.12.2012
Erteilt am 09.04.2014
Zusammenfassung
Die vorliegende Erfindung betrifft einen Kaffeeautomat (1), insbesondere einen Espresso/Kaffeevollautomat, mit einer unterhalb eines Getränkeauslaufs (2) gelegenen Abstellfläche (3), die insbesondere als Abdeckung einer darunterliegenden Tropfschale (4) dient. Erfindungswesentlich ist dabei, dass der Kaffeeautomat (1) eine motorisch betätigte Reinigungseinrichtung (5) aufweist, mit der die Abstellfläche (3) gereinigt werden kann. Hierdurch lässt sich ein deutlich erhöhter Hygienestandard verwirklichen. |
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09.04.2014
Bodenstaubsauger
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 05.09.2008
Erteilt am 09.04.2014
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09.04.2014
Haushaltsgerät mit einem Türlagerwinkel
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
Hochbau & Gebäudetechnik
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Status
Angemeldet am 13.05.2003
Erteilt am 09.04.2014
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09.04.2014
Kältegerät aufweisend ein Lagerabteil mit Schiebetür
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 03.02.2011
Erteilt am 09.04.2014
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09.04.2014
Kochmuldenvorrichtung
Elektronik & Schaltungstechnik
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Status
Angemeldet am 17.02.2011
Erteilt am 09.04.2014
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09.04.2014
Kühlgutbehälter für ein Kältegerät
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 28.06.2011
Erteilt am 09.04.2014
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03.04.2014
Water-level detection device and washer with water-level detection device
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 25.09.2013
Anhängig
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02.04.2014
Ablagefach für ein Kältegerät
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 29.07.2010
Anhängig
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02.04.2014
Verpackungsschachtel mit flexiblem Abschnitt
Verpackungs- & Fördertechnik
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Status
Angemeldet am 09.12.2011
Erteilt am 02.04.2014
Zusammenfassung
The present invention relates to a packing box (10). The packing box is characterized by comprising a lateral bending line (143a) which begins from a bending point (142) and which extends between the upper surface (15) and the lower surface (16); another lateral bending line (143b) which extends between the upper and the lower surface (15, 16) so that there is a certain angle between it and said lateral bending line (143a); an intermediate bending line (145) which begins from the bending point (142) and which extends between the upper and the lower surfaces (15, 16) so as to remain between the lateral bending lines (143a, 143b); and a lower bending line (144) which extends along the lower surface (16) between the ends of said lateral bending lines (143a, 143b). |
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02.04.2014
Wasserführendes Hausgerät mit einer Filtereinrichtung im Abpumpstrang und Speicher
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 27.07.2010
Erteilt am 02.04.2014
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02.04.2014
Induktiv Beheiztes Kochfeld mit einer Metallisch Beschichteten Abdeckplatte
Anorganische Chemie & Werkstoffe
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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02.04.2014
Wasserführendes Haushaltsgerät
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 16.07.2010
Erteilt am 02.04.2014
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02.04.2014
Kältegerät
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 05.11.2010
Erteilt am 02.04.2014
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02.04.2014
Geschirrspülmaschine mit zumindest einem Sprüharm
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 26.01.2011
Erteilt am 02.04.2014
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02.04.2014
Wasserführendes Haushaltsgerät mit einem automatischen Dosiersystem sowie Verfahren zum automatischen Dosieren
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 30.09.2009
Erteilt am 02.04.2014
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02.04.2014
Hausgerät mit Plasmagenerator und Verfahren zu Seinem Betrieb
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 14.04.2011
Erteilt am 02.04.2014
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02.04.2014
Wäschebehandlungsgerät und Verfahren zum Betreiben eines Wäschebehandlungsgeräts
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 14.06.2011
Erteilt am 02.04.2014
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02.04.2014
Getränkeautomat mit einem Getränkeauslauf
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 06.07.2012
Erteilt am 02.04.2014
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02.04.2014
Gargerät
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
Elektronik & Schaltungstechnik
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Status
Angemeldet am 18.09.2013
Anhängig
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27.03.2014
Kochfeldvorrichtung
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 12.09.2013
Anhängig
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27.03.2014
Kochfeldvorrichtung
Elektronik & Schaltungstechnik
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Status
Angemeldet am 23.09.2013
Anhängig
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26.03.2014
Backofen mit einem Backblech
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 17.09.2013
Anhängig
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26.03.2014
Hausgerät mit einer Deckplatte und einem unter der Deckplatte angeordneten Gehäuse sowie Verfahren zur Positionierung eines Sicherungswinkels an einem unter einer Deckplatte angeordneten Gehäuses eines Hausgeräts
Maschinenelemente & Fluidtechnik
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 30.06.2011
Erteilt am 26.03.2014
Zusammenfassung
Die Erfindung betrifft ein Hausgerät mit einer Deckplatte (2) und einem unter der Deckplatte (2) angeordneten Gehäuse (4), an dessen Seitenwand (7, 8) ein Sicherungswinkel (9, 10) mit einer Schraube (18) befestigbar ist, wobei eine Form eines zum Durchführen der Schraube (18) ausgebildeten Durchführlochs (14) des Sicherungswinkels (9, 10) an einen Schraubenstift (20) mit einem Gewinde (17, 21, 22) so angepasst ausgebildet ist, dass beim Anschrauben des Sicherungswinkels (9, 10) an das Gehäuse (4) sich ein Auflageteil (13) des Sicherungswinkels (9, 10) sich selbst positionierend an eine Unterseite (3) der Deckplatte (2) anlegt und parallel zur Deckplatte (2) ausgerichtet ist. Die Erfindung betrifft auch ein Verfahren zum Positionieren eines Sicherungswinkels relativ zu einer Kochfeldplatte (2). |
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26.03.2014
Dunstabzugshaube
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 31.10.2007
Erteilt am 26.03.2014
Zusammenfassung
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26.03.2014
Diffusor zur Reinigung eines mit Flusen Beladenen Bauteils
Textiltechnik
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Angemeldet am 04.07.2011
Erteilt am 26.03.2014
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Wer vertritt BSH Hausgeräte?
Die Kanzleien und Patentanwälte, die BSH Hausgeräte vertreten, sowie alle Technologiefelder im vollständigen Anmelder-Profil.
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