BSH Hausgeräte Patente
🇩🇪 Deutschland
Deutsches Unternehmen mit Sitz bei München, das Haushaltsgeräte wie Waschmaschinen, Kühlschränke, Herde und Geschirrspüler unter Marken wie Bosch und Siemens herstellt.
Patente nach Anmeldejahr
Nach Anmeldejahr. Patentanmeldungen werden in der Regel erst 18 Monate nach der Anmeldung veröffentlicht, daher sind die jüngsten Jahre noch unvollständig. Der graue Balkenanteil zeigt eine Hochrechnung auf Basis der typischen Veröffentlichungsverzögerung.
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10.568 gesamt| Patent | |||
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22.01.2014
Kältegerät mit Wärmespeicher
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 19.05.2011
Anhängig
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22.01.2014
Kältegerät
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 28.02.2012
Anhängig
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22.01.2014
Gehäuse für ein Kältegerät und Fertigungsverfahren dafür
Kunststoff- & Polymertechnik
Werkzeug-, Fertigungs- & Drucktechnik
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Status
Angemeldet am 05.12.2011
Anhängig
Zusammenfassung
Ein Gehäuse für ein Kältegerät umfasst eine Isolationsmaterialpackung und eine die Isolationsmaterialpackung von der äußeren Umgebung und von einem von dem Gehäuse umschlossenen Innenraum trennende Schale. Wenigstens ein Teil der Schale ist aus Kunststoff tiefgezogen. Dieser Teil ist mit einer Folie überzogen, die wenigstens eine Sperrschicht aus einem Material umfasst, das eine höhere Diffusionsdichtigkeit als der Kunststoff des Teils der Schale aufweist. |
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22.01.2014
Aufnahmevorrichtung für Zumindest einen Länglichen Gegenstand, insbesondere ein Kabel
Elektrische Energietechnik
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Status
Angemeldet am 22.11.2007
Erteilt am 22.01.2014
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22.01.2014
Haushaltsstandgerät mit wenigstens einer Transportgriffeinrichtung
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 23.02.2011
Erteilt am 22.01.2014
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22.01.2014
Verfahren zur Herstellung eines Hausgeräteelements und Hausgeräteelement
Anorganische Chemie & Werkstoffe
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 09.07.2013
Anhängig
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22.01.2014
Verfahren zu einer Herstellung einer Bedienvorrichtung und Bedienvorrichtung
Anorganische Chemie & Werkstoffe
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 11.07.2013
Anhängig
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15.01.2014
Bedieneinrichtung für ein Hausgerät
Steuerungs- & Regelungstechnik
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Angemeldet am 04.03.2010
Anhängig
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15.01.2014
Kältegerät, insbesondere Haushaltskältegerät, sowie Verfahren zur Herstellung eines solchen Kältegerätes
Kunststoff- & Polymertechnik
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 23.11.2010
Anhängig
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15.01.2014
Kältegerät mit Tauwasserverdunster
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 24.02.2011
Anhängig
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15.01.2014
Bedienelement mit einem Ventil sowie Haushaltsgerät
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
Steuerungs- & Regelungstechnik
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Status
Angemeldet am 19.10.2012
Anhängig
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15.01.2014
Versenkbares Bedienelement für ein Hausgerät und Hausgerät, insbesondere Backofen
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
Steuerungs- & Regelungstechnik
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Status
Angemeldet am 19.02.2008
Erteilt am 15.01.2014
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15.01.2014
Laugenpumpe für eine Haushaltwaschmaschine
Textiltechnik
Energie- & Antriebstechnik (Kraftmaschinen)
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Status
Angemeldet am 20.09.2010
Erteilt am 15.01.2014
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15.01.2014
Wäschebehandlungsgerät mit einem Dampferzeuger sowie Verfahren zum Behandeln eines Waschguts
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 22.04.2010
Erteilt am 15.01.2014
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15.01.2014
Haushaltsgerät mit Brandschutzmitteln
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 11.07.2012
Anhängig
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09.01.2014
Kältegerät mit einer Eis- oder Wasserausgabe
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 25.06.2013
Anhängig
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09.01.2014
Anzeige- Und/oder Bedienvorrichtung für ein Haushaltsgerät, sowie Entsprechendes Haushaltsgerät
Halbleiter & Elektrische Bauelemente
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Status
Angemeldet am 28.06.2013
Anhängig
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08.01.2014
Hausgerätevorrichtung mit wenigstens einem Berührungsempfindlichen Sensorfeld
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 06.03.2006
Erteilt am 08.01.2014
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08.01.2014
Verfahren zum Betreiben eines Kochfelds sowie Kochfeld
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
Elektronik & Schaltungstechnik
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Status
Angemeldet am 22.11.2012
Anhängig
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08.01.2014
Bedienvorrichtung für ein Kochfeld, Kochfeld mit einer derartigen Bedienvorrichtung sowie Verfahren zum Betreiben eines Kochfelds
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 22.11.2012
Anhängig
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03.01.2014
Gargerät mit Sensor für Garraum
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 13.06.2013
Anhängig
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03.01.2014
Clothes treatment appliance with transfer pipe to a water-cleanable unit thereof
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 17.06.2013
Anhängig
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01.01.2014
Haushaltsgerät mit einer Schließvorrichtung
Hochbau & Gebäudetechnik
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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01.01.2014
Kältegerät mit ausziehbarem Kühlgutträger
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 23.08.2010
Anhängig
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01.01.2014
Wassererwärmer mit wärmeisolierendem Halter
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 07.12.2010
Anhängig
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01.01.2014
Kühlanwendung
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 13.12.2012
Anhängig
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01.01.2014
Wasserführendes Haushaltsgerät mit einer drehbaren Komponente und einer Lagerdichtung
Textiltechnik
Maschinenelemente & Fluidtechnik
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Status
Angemeldet am 17.06.2013
Anhängig
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01.01.2014
Trägervorrichtung, insbesondere für ein Gargerät
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 20.08.2003
Erteilt am 01.01.2014
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01.01.2014
Haushaltsgeräteträgervorrichtung
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 26.04.2005
Erteilt am 01.01.2014
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01.01.2014
Verfahren zur Desinfektion von Leitungssystemen eines Wasser-Führenden Haushaltsgeräts sowie Derartiges Haushaltsgerät
Medizintechnik & Gesundheit
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 30.10.2007
Erteilt am 01.01.2014
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01.01.2014
Hausgerät, insbesondere Backofen
Textiltechnik
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 04.03.2008
Erteilt am 01.01.2014
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01.01.2014
Kammerpumpe für ein Hausgerät, Hausgerät und Verfahren zum Betreiben einer Kammerpumpe
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 10.03.2011
Anhängig
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01.01.2014
Geschlossene Garraumleuchte
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 17.06.2013
Anhängig
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27.12.2013
Kältegerät mit Skin-Verflüssiger
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 12.06.2013
Anhängig
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25.12.2013
Türgriff für eine Haushaltsgerätetür
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
Hochbau & Gebäudetechnik
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Status
Angemeldet am 27.01.2012
Anhängig
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25.12.2013
Scharnierverbindung und damit ausgestatteter Behälter
Hochbau & Gebäudetechnik
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 10.02.2003
Erteilt am 25.12.2013
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25.12.2013
Verfahren zum Betreiben einer Einspüleinrichtung
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 03.01.2006
Erteilt am 25.12.2013
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25.12.2013
Verfahren zum Betreiben eines Wasserführendes Haushaltsgeräts
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 24.10.2008
Erteilt am 25.12.2013
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25.12.2013
Verdichter und Verdunstungsschale für ein Kältegerät
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Angemeldet am 19.05.2004
Anhängig
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25.12.2013
Kompressionsring für Padmaschine
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
Maschinenelemente & Fluidtechnik
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Status
Angemeldet am 12.06.2013
Anhängig
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Wer vertritt BSH Hausgeräte?
Die Kanzleien und Patentanwälte, die BSH Hausgeräte vertreten, sowie alle Technologiefelder im vollständigen Anmelder-Profil.
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