BSH Hausgeräte Patente
🇩🇪 Deutschland
Deutsches Unternehmen mit Sitz bei München, das Haushaltsgeräte wie Waschmaschinen, Kühlschränke, Herde und Geschirrspüler unter Marken wie Bosch und Siemens herstellt.
Patente nach Anmeldejahr
Nach Anmeldejahr. Patentanmeldungen werden in der Regel erst 18 Monate nach der Anmeldung veröffentlicht, daher sind die jüngsten Jahre noch unvollständig. Der graue Balkenanteil zeigt eine Hochrechnung auf Basis der typischen Veröffentlichungsverzögerung.
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10.568 gesamt| Patent | |||
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25.09.2013
Dampfbügeleisen
Textiltechnik
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Angemeldet am 15.11.2011
Anhängig
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25.09.2013
Verfahren zur Regelung der Temperatur von Mischwasser
Textiltechnik
Steuerungs- & Regelungstechnik
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Status
Angemeldet am 16.11.2005
Erteilt am 25.09.2013
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25.09.2013
Vorrichtung zum Trocknen von Wäsche mittels eines Luftstroms
Textiltechnik
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Angemeldet am 12.10.2006
Erteilt am 25.09.2013
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19.09.2013
Mikrowellen-Kombigerät mit einem Gebläse zur Kühlung
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
Elektronik & Schaltungstechnik
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Status
Angemeldet am 05.03.2013
Anhängig
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19.09.2013
Rotary encoder suitable for a gas cooking device
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
Halbleiter & Elektrische Bauelemente
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Status
Angemeldet am 08.03.2013
Anhängig
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19.09.2013
Detergent box of washing machine
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 08.03.2013
Anhängig
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18.09.2013
Arbeitsplatte für ein Haushaltsgerät
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 23.02.2009
Anhängig
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18.09.2013
Flaschenlagervorrichtung
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 24.02.2011
Anhängig
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18.09.2013
Aufbewahrungsfach
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 07.07.2011
Anhängig
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18.09.2013
Gargutträger sowie Gargerät mit einem Gargutträger
Landwirtschaft & Nahrungsmitteltechnik
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 05.03.2013
Anhängig
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18.09.2013
Gargerät
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 07.03.2013
Anhängig
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12.09.2013
Wasserführendes Haushaltsgerät mit Zumindest einer Motorgetriebenen Pumpe und einer Heizeinrichtung
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 04.03.2013
Anhängig
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11.09.2013
Verfahren zum Beseitigen von Schaum in einer Trommelwaschmaschine und Hierzu Geeignete Trommelwaschmaschine
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 22.05.2007
Erteilt am 11.09.2013
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11.09.2013
Kältegerät mit Angespritztem Leitungshalter sowie Verfahren zu dessen Herstellung
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 21.10.2011
Anhängig
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11.09.2013
Kältegerät mit Leitungshalter sowie Verfahren zu dessen Herstellung
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 21.10.2011
Anhängig
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11.09.2013
Lockenformgerät
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 05.03.2013
Anhängig
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11.09.2013
Reibungsdämpfereinrichtung für eine Waschmachine
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 30.09.2005
Erteilt am 11.09.2013
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11.09.2013
Kältegerät mit einer Umgebogenen Verdampferfläche und Verfahren zum Montieren eines Kältegeräts
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 03.04.2009
Erteilt am 11.09.2013
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11.09.2013
Kühlgutträger für ein Kältegerät
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 01.07.2010
Erteilt am 11.09.2013
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11.09.2013
Höhenverstellbarer Kühlgutträger
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 13.07.2010
Erteilt am 11.09.2013
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11.09.2013
Haushaltsgerät, insbesondere Geschirrspülmaschine
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 04.07.2011
Anhängig
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04.09.2013
Gaskochfeld sowie Anzeigeverfahren
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 08.10.2004
Erteilt am 04.09.2013
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04.09.2013
Filtervorrichtung, Verfahren und Computerprogramm zum Filtern von Partikeln
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
Verfahrens- & Trenntechnik
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Status
Angemeldet am 13.12.2012
Anhängig
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28.08.2013
Kühlschrank und Regal dafür
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 19.10.2011
Anhängig
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28.08.2013
Anpassungsmechanismus und Haushaltgerät damit
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 20.02.2013
Anhängig
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28.08.2013
Verfahren zum Behandeln von Schaum, Entsprechend Programmierte Steuereinrichtung sowie Entsprechende Wäschebehandlungsmaschine
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 06.10.2010
Erteilt am 28.08.2013
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22.08.2013
Kältegerät und Kältemaschine dafür
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 05.02.2013
Anhängig
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22.08.2013
Kältegerät, insbesondere Haushaltskältegerät, und Verfahren zu dessen Herstellung
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 06.02.2013
Anhängig
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22.08.2013
Dichtung und Dampfbügeleisen
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 07.02.2013
Anhängig
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21.08.2013
Getränkezubereitungseinrichtung mit unterschiedlichen Klangbildern
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 31.10.2011
Erteilt am 21.08.2013
Zusammenfassung
Die Erfindung betrifft eine Getränkezubereitungseinrichtung (10) mit mehreren auswählbaren Programmen, umfassend eine Pumpe (20) zur Förderung von Flüssigkeiten für die Getränkezubereitung und eine Steuereinheit (40), die elektrisch mit der Pumpe (20) und einer Energieversorgung verbunden ist, und die Steuereinheit (40) die Energieversorgung der Pumpe (20) steuert oder regelt, wobei mittels Steuerung oder Regelung der Energieversorgung durch die Steuereinheit (40) während wenigstens eines Zubereitungsprogramms ein dem ausgewählten Programm zugeordnetes wiederholbares Klangbild beim Betrieb der Pumpe (20) erzeugbar ist. |
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21.08.2013
Geschirrspülmaschine mit Wartungsarmem Siebsystem
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 20.10.2005
Erteilt am 21.08.2013
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21.08.2013
Schaltungsanordnung und Verfahren zum Betreiben eines Peltier-Moduls einer Wärmepumpe eines Hausgeräts
Textiltechnik
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 18.04.2007
Erteilt am 21.08.2013
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21.08.2013
Handküchengerät mit entsprechendem Werkzeug zur Nahrungsmittelbearbeitung
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 08.06.2011
Erteilt am 21.08.2013
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21.08.2013
Getränkezubereitungsmaschine mit Sensoranordnung
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 31.10.2011
Erteilt am 21.08.2013
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15.08.2013
Elektrisch Beheizbares Haarpflegegerät mit Zumindest Teilweise Transparentem Gehäuse
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 22.01.2013
Anhängig
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15.08.2013
Hausgerät Und/oder Möbel
Anzeige-, Signal- & Kontrolltechnik
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Status
Angemeldet am 25.01.2013
Anhängig
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15.08.2013
Induktionskochgerät mit Ir-Sensor
Elektronik & Schaltungstechnik
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Status
Angemeldet am 29.01.2013
Anhängig
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14.08.2013
Haarpflegeeinrichtung
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 22.09.2011
Anhängig
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14.08.2013
Kältegerät, insbesondere Haushaltskältegerät
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 28.09.2011
Anhängig
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14.08.2013
Hausgerätevorrichtung
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 29.09.2011
Anhängig
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Wer vertritt BSH Hausgeräte?
Die Kanzleien und Patentanwälte, die BSH Hausgeräte vertreten, sowie alle Technologiefelder im vollständigen Anmelder-Profil.
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