BSH Hausgeräte Patente
🇩🇪 Deutschland
Deutsches Unternehmen mit Sitz bei München, das Haushaltsgeräte wie Waschmaschinen, Kühlschränke, Herde und Geschirrspüler unter Marken wie Bosch und Siemens herstellt.
Patente nach Anmeldejahr
Nach Anmeldejahr. Patentanmeldungen werden in der Regel erst 18 Monate nach der Anmeldung veröffentlicht, daher sind die jüngsten Jahre noch unvollständig. Der graue Balkenanteil zeigt eine Hochrechnung auf Basis der typischen Veröffentlichungsverzögerung.
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10.541 gesamt| Patent | |||
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22.08.2013
Kältegerät, insbesondere Haushaltskältegerät, und Verfahren zu dessen Herstellung
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 06.02.2013
Anhängig
Zusammenfassung
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22.08.2013
Dichtung und Dampfbügeleisen
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 07.02.2013
Anhängig
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21.08.2013
Getränkezubereitungseinrichtung mit unterschiedlichen Klangbildern
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 31.10.2011
Erteilt am 21.08.2013
Zusammenfassung
Die Erfindung betrifft eine Getränkezubereitungseinrichtung (10) mit mehreren auswählbaren Programmen, umfassend eine Pumpe (20) zur Förderung von Flüssigkeiten für die Getränkezubereitung und eine Steuereinheit (40), die elektrisch mit der Pumpe (20) und einer Energieversorgung verbunden ist, und die Steuereinheit (40) die Energieversorgung der Pumpe (20) steuert oder regelt, wobei mittels Steuerung oder Regelung der Energieversorgung durch die Steuereinheit (40) während wenigstens eines Zubereitungsprogramms ein dem ausgewählten Programm zugeordnetes wiederholbares Klangbild beim Betrieb der Pumpe (20) erzeugbar ist. |
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21.08.2013
Geschirrspülmaschine mit Wartungsarmem Siebsystem
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 20.10.2005
Erteilt am 21.08.2013
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21.08.2013
Schaltungsanordnung und Verfahren zum Betreiben eines Peltier-Moduls einer Wärmepumpe eines Hausgeräts
Textiltechnik
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 18.04.2007
Erteilt am 21.08.2013
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21.08.2013
Handküchengerät mit entsprechendem Werkzeug zur Nahrungsmittelbearbeitung
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 08.06.2011
Erteilt am 21.08.2013
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21.08.2013
Getränkezubereitungsmaschine mit Sensoranordnung
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 31.10.2011
Erteilt am 21.08.2013
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15.08.2013
Elektrisch Beheizbares Haarpflegegerät mit Zumindest Teilweise Transparentem Gehäuse
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 22.01.2013
Anhängig
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15.08.2013
Hausgerät Und/oder Möbel
Anzeige-, Signal- & Kontrolltechnik
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Status
Angemeldet am 25.01.2013
Anhängig
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15.08.2013
Induktionskochgerät mit Ir-Sensor
Elektronik & Schaltungstechnik
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Status
Angemeldet am 29.01.2013
Anhängig
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14.08.2013
Haarpflegeeinrichtung
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 22.09.2011
Anhängig
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14.08.2013
Kältegerät, insbesondere Haushaltskältegerät
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 28.09.2011
Anhängig
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14.08.2013
Hausgerätevorrichtung
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 29.09.2011
Anhängig
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14.08.2013
Vorrichtung zum Befeuchten und Entfeuchten eines Feuchtwischers
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 20.12.2001
Erteilt am 14.08.2013
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14.08.2013
Kaffeevollautomat mit einem Bohnenbehälter mit Sicherungselement
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 04.06.2009
Erteilt am 14.08.2013
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14.08.2013
Wasserführendes Haushaltsgerät
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 18.06.2009
Erteilt am 14.08.2013
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14.08.2013
Kaffeepadmaschine mit Bypass
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 18.02.2010
Erteilt am 14.08.2013
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14.08.2013
Schutzpuffer zur Verwendung in der Verpackung von Haushaltsgeräten mit Beinen
Verpackungs- & Fördertechnik
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Status
Angemeldet am 08.12.2010
Erteilt am 14.08.2013
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14.08.2013
Geschirrspülmaschine mit einer Enthärtungseinrichtung sowie Zugehöriges Wartungsverfahren
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 01.06.2010
Erteilt am 14.08.2013
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14.08.2013
Wäschebehandlungsvorrichtung mit einer Wäschetrommel, die eine Lufteinlassöffnung aufweist
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 31.01.2013
Anhängig
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08.08.2013
Washer dryer with a temperature sensor and process for its operation
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 10.01.2013
Anhängig
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07.08.2013
Griff mit Anzeigeelement für ein Einbauelektrogerät
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 11.09.2001
Erteilt am 07.08.2013
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07.08.2013
Integriertes Betriebsanzeigeelement
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 21.10.2005
Erteilt am 07.08.2013
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07.08.2013
Waschmaschine mit Notentleerungsschlauch, sowie Verfahren zum Entleeren einer Solchen Waschmaschine
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 17.04.2007
Erteilt am 07.08.2013
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07.08.2013
Hydraulische Kupplung eines Höhenverstellbaren Geschirrkorbes einer Geschirrspülmaschine
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 25.08.2008
Erteilt am 07.08.2013
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31.07.2013
Geschirrspülmaschine mit einer Sorptionstrockenvorrichtung und Verfahren zum Betreiben Derselben
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 06.12.2005
Erteilt am 31.07.2013
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31.07.2013
Kältegerät mit einem Tauwasserablauf
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 27.12.2011
Anhängig
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31.07.2013
Kältegerät mit einem Evakuierbaren Lagerfach
Landwirtschaft & Nahrungsmitteltechnik
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 15.10.2003
Erteilt am 31.07.2013
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31.07.2013
Verdichter
Energie- & Antriebstechnik (Kraftmaschinen)
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Status
Angemeldet am 28.11.2008
Erteilt am 31.07.2013
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31.07.2013
Wäschetrockner mit Wärmepumpe und Heizung sowie Verfahren zu Seinem Betrieb
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 28.01.2009
Erteilt am 31.07.2013
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31.07.2013
Verfahren zum Betreiben eines Haushaltsgeräts und Haushaltsgerät zur Durchführung des Verfahrens
Elektronik & Schaltungstechnik
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Status
Angemeldet am 22.09.2010
Erteilt am 31.07.2013
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25.07.2013
Wärmedämmende Tür für ein Kältegerät
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 27.12.2012
Anhängig
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25.07.2013
Kältegerät mit in der Tür Angeordneter Benutzerschnittstelle
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 04.01.2013
Anhängig
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25.07.2013
Kältegerät mit in der Tür Angeordneter Benutzerschnittstelle
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 04.01.2013
Anhängig
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24.07.2013
Bedienvorrichtung für ein Kochfeld mit einem Bedienknebel
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
Steuerungs- & Regelungstechnik
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Status
Angemeldet am 04.07.2007
Anhängig
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24.07.2013
Gargutträger
Landwirtschaft & Nahrungsmitteltechnik
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 21.12.2011
Anhängig
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24.07.2013
Stapelbares Formteil
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 11.09.2008
Erteilt am 24.07.2013
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24.07.2013
No-Frost-Kältegerät
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 31.07.2009
Erteilt am 24.07.2013
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18.07.2013
Ansteuerung eines Haushaltsgeräts
Steuerungs- & Regelungstechnik
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Status
Angemeldet am 20.12.2012
Anhängig
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17.07.2013
Wärmeisolierender Formkörper und Verfahren zu dessen Fertigung
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 19.08.2011
Anhängig
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