BSH Hausgeräte Patente
🇩🇪 Deutschland
Deutsches Unternehmen mit Sitz bei München, das Haushaltsgeräte wie Waschmaschinen, Kühlschränke, Herde und Geschirrspüler unter Marken wie Bosch und Siemens herstellt.
Patente nach Anmeldejahr
Nach Anmeldejahr. Patentanmeldungen werden in der Regel erst 18 Monate nach der Anmeldung veröffentlicht, daher sind die jüngsten Jahre noch unvollständig. Der graue Balkenanteil zeigt eine Hochrechnung auf Basis der typischen Veröffentlichungsverzögerung.
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10.135 gesamt| Patent | |||
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07.01.2004
Gehäuse mit getrennter Mess- und Anzeigevorrichtung
Mess-, Prüf- & Zeitmesstechnik
Anzeige-, Signal- & Kontrolltechnik
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Status
Angemeldet am 13.11.2001
Anhängig
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02.01.2004
Anordnung zur Dämpfung der von einem Motor ausgehenden Schwingungen
Energie- & Antriebstechnik (Kraftmaschinen)
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Status
Angemeldet am 09.11.2001
Anhängig
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02.01.2004
Anordnung zur Dämpfung der von einem Motor ausgehenden Schwingungen
Energie- & Antriebstechnik (Kraftmaschinen)
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Status
Angemeldet am 09.11.2001
Anhängig
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17.12.2003
Verfahren und Vorrichtung zur Steuerung von Hausgeräten
Anzeige-, Signal- & Kontrolltechnik
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Status
Angemeldet am 30.01.2002
Anhängig
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17.12.2003
Verriegelungsmechanismus für einen topfartigen Flüssigkeitsbehälter
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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10.12.2003
Haushaltsgerät mit Schalterfront
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 16.05.2001
Anhängig
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10.12.2003
Gargerät
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
Mess-, Prüf- & Zeitmesstechnik
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Status
Angemeldet am 20.06.2002
Anhängig
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26.11.2003
Kühlgerät
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 12.08.2002
Anhängig
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26.11.2003
Türlager und Verfahren zum Montieren einer Tür
Hochbau & Gebäudetechnik
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Angemeldet am 15.01.2002
Anhängig
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26.11.2003
Verfahren zum Einbringen und Aktivieren eines Getters in einem Vakuumbehälter und Gettereinheit
Maschinenelemente & Fluidtechnik
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Status
Angemeldet am 11.02.2002
Anhängig
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19.11.2003
Friteuse
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 02.02.2000
Erteilt am 19.11.2003
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19.11.2003
Türscharnier sowie Haushaltsgerätetür
Hochbau & Gebäudetechnik
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 23.04.2003
Anhängig
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19.11.2003
Kühlbox
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 07.05.2003
Anhängig
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12.11.2003
Glaskeramikplatte
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
Elektronik & Schaltungstechnik
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Status
Angemeldet am 29.12.2000
Erteilt am 12.11.2003
Vertretung
Gaiser, Hartmut, Dipl.-Ing · Nürnberg
nospat Patent- und Rechtsanwälte GbR · München
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12.11.2003
Antriebsvorrichtung für eine Waschmaschine
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 16.05.2000
Erteilt am 12.11.2003
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12.11.2003
Anschluss für Wasserablassleitungen in Waschmaschinen
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 02.04.2003
Anhängig
Vertretung
Richter, Harald · München
Richter, Harald · München
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05.11.2003
Trockengestell für einen Wäschetrockner
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 25.01.2002
Anhängig
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29.10.2003
Hausgerät
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 14.11.2000
Anhängig
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29.10.2003
Dunstabzugsvorrichtung
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 15.11.2000
Anhängig
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29.10.2003
Entkoppelte Drucktasten
Halbleiter & Elektrische Bauelemente
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Status
Angemeldet am 29.11.2000
Erteilt am 29.10.2003
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29.10.2003
Elektrisches Haushaltsgerät mit Kommunikationsschnittstelle
Software & Datenverarbeitung
Anzeige-, Signal- & Kontrolltechnik
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Status
Angemeldet am 24.01.2002
Anhängig
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22.10.2003
Verfahren und Vorrichtung zur Ermittlung des Verkalkungszustandes von Wassererhitzern in elektrischen Haushaltsgeräten
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 09.02.2001
Erteilt am 22.10.2003
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22.10.2003
Elektrogerät mit Netzteil
Nachrichtentechnik & Telekommunikation
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Status
Angemeldet am 06.07.2000
Erteilt am 22.10.2003
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15.10.2003
Wärmetauscher für Haushaltwäschetrockner
Textiltechnik
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 04.04.2000
Erteilt am 15.10.2003
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15.10.2003
verfahren und Waschmaschine zum Schleudern von nasser Wäsche
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 20.04.2000
Erteilt am 15.10.2003
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15.10.2003
Füllstandsanzeige mit Lichtquelle
Mess-, Prüf- & Zeitmesstechnik
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Status
Angemeldet am 02.05.2001
Anhängig
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08.10.2003
Vorrichtung zum Glätten von Hemden
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 03.12.2001
Anhängig
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08.10.2003
Waschmaschine mit Glätt- Und/oder Bügelfunktion
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 17.12.2001
Anhängig
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08.10.2003
Verfahren und Vorrichtung zum Glätten von Kleidungsstücken
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 17.12.2001
Anhängig
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08.10.2003
Verfahren und Vorrichtung zum Entfeuchten von Kleidungsstücken
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 17.12.2001
Anhängig
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01.10.2003
Hausgerät-Scharniervorrichtung
Hochbau & Gebäudetechnik
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 24.05.2000
Anhängig
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01.10.2003
Vorrichtung zum Fixieren der Knopfleiste eines Hemds
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 06.07.2000
Erteilt am 01.10.2003
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01.10.2003
Vorrichtung zum Kochen von Eiern ohne Schale
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 19.02.2001
Erteilt am 01.10.2003
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17.09.2003
Kabelwickeleinrichtung für ein Haushaltsgerät
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
Elektrische Energietechnik
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Status
Angemeldet am 24.01.2001
Erteilt am 17.09.2003
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17.09.2003
Sammelbehälter für Stückgut
Verpackungs- & Fördertechnik
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 20.11.2001
Anhängig
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17.09.2003
Magnetventil für einen Kältemittelkreislauf
Maschinenelemente & Fluidtechnik
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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17.09.2003
Anordnung zur Dämpfung der von einem Motor Ausgehenden Schwingungen
Maschinenelemente & Fluidtechnik
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Status
Angemeldet am 09.11.2001
Anhängig
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17.09.2003
Abdeckplatte für Haushaltsgeräte
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 27.11.2001
Anhängig
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17.09.2003
Verfahren und Vorrichtung zur Bildung von Eisstücken
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 27.11.2001
Anhängig
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17.09.2003
Haushaltgerät mit Energiemanagement
Elektrische Energietechnik
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Status
Angemeldet am 13.11.2001
Anhängig
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Wer vertritt BSH Hausgeräte?
Die Kanzleien und Patentanwälte, die BSH Hausgeräte vertreten, sowie alle Technologiefelder im vollständigen Anmelder-Profil.
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