BSH Hausgeräte Patente
🇩🇪 Deutschland
Deutsches Unternehmen mit Sitz bei München, das Haushaltsgeräte wie Waschmaschinen, Kühlschränke, Herde und Geschirrspüler unter Marken wie Bosch und Siemens herstellt.
Patente nach Anmeldejahr
Nach Anmeldejahr. Patentanmeldungen werden in der Regel erst 18 Monate nach der Anmeldung veröffentlicht, daher sind die jüngsten Jahre noch unvollständig. Der graue Balkenanteil zeigt eine Hochrechnung auf Basis der typischen Veröffentlichungsverzögerung.
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10.555 gesamt| Patent | |||
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09.10.2024
Kochfeldvorrichtung, Kochfeld, Kochfeldsystem und Verfahren zur Positionierung einer Aufstelleinheit
Elektronik & Schaltungstechnik
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Status
Angemeldet am 02.12.2022
Anhängig
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09.10.2024
Haushaltskleingerät
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 01.12.2022
Anhängig
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09.10.2024
Haushaltskleingerätevorrichtung
Elektrische Energietechnik
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Status
Angemeldet am 01.12.2022
Anhängig
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09.10.2024
Haushaltsgerätevorrichtung, Haushaltsgerät und Verfahren zum Betrieb einer Haushaltsgerätevorrichtung
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 01.12.2022
Anhängig
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09.10.2024
Verfahren zur Herstellung einer Haushaltsgeräteplatte
Anorganische Chemie & Werkstoffe
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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09.10.2024
Gasbrenner, Gasbrenneranordnung und Gasherd
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 02.12.2022
Anhängig
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09.10.2024
Kochfeldvorrichtung, Kochfeldsystem, Installationswerkzeug und Verfahren zur Installation einer Kochfeldvorrichtung
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
Elektronik & Schaltungstechnik
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02.10.2024
Haushaltsgeschirrspülmaschine
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 06.03.2019
Erteilt am 02.10.2024
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02.10.2024
Steuern eines Bodenroboters Bezüglich eines Objekts
Steuerungs- & Regelungstechnik
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Status
Angemeldet am 14.03.2024
Anhängig
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02.10.2024
Garraumwandung mit einem Durchbruch
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 16.02.2024
Anhängig
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25.09.2024
Haushalts-Geschirrspülmaschine
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 19.10.2022
Anhängig
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25.09.2024
Verfahren zur Verbesserten Kantenreinigung einer Wand
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 23.06.2021
Erteilt am 25.09.2024
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25.09.2024
Verfahren zum Betreiben eines Haushaltskältegeräts mit Spezifischer Betriebsprozesskoordination Abhängig von einem Ruhezeitintervall, sowie Haushaltskältegerät
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 16.02.2024
Anhängig
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18.09.2024
Kältegerät und Verfahren zum Montieren eines Ablaufverschlusses an einem Kühlgutbehälter eines Kältegeräts
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 08.07.2021
Erteilt am 18.09.2024
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18.09.2024
Haushalts-Geschirrspülmaschine
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 16.07.2020
Erteilt am 18.09.2024
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18.09.2024
Gerät und Verfahren zur Werkzeugerkennung
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 22.03.2021
Erteilt am 18.09.2024
Zusammenfassung
An appliance (100) is described, wherein the appliance (100) comprises a motor (102) configured to drive a tool (107) which is attached to the motor (102), and a receptacle (104) configured to take up content that is to be processed within the receptacle (104) using the tool (107) which is attached to and/or driven by the motor (102). The appliance (100) is configured such that the tool (107) which is attached to the motor (102) is selectable in an interchangeable manner from a set of K different tools (107), with K≥ 2, wherein each tool (107) from the set of K different tools (107) comprises an identification component (210) which is configured to generate a magnetic field that is indicative of a magnetic code from a set of K different magnetic codes for the respective K different tools (107). The appliance (100) further comprises a detection unit (220) configured to provide measurement information regarding the magnetic field that is generated by the identification component (210) of the tool (107) which is attached to the motor (102). In addition, the appliance (100) comprises a control unit (101) which is configured to determine, based on the measurement information, whether or not a tool (107) and/or which tool (107) from the set of K different tools (107) is attached to the motor (102); and/or to operate the appliance (100) in dependence of the measurement information, in particular in dependence of whether or not a tool (107) and/or in dependence of which tool (107) from the set of K different tools (107) is attached to the motor (102). |
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18.09.2024
Kältegerät, Verfahren zum Montieren eines Kältegeräts und Leitungsdurchführung zum Einsetzen in eine Wandöffnung einer Wandung eines Kältegeräts
Maschinenelemente & Fluidtechnik
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 21.09.2022
Anhängig
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18.09.2024
Automatischer Bodensauger
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 28.10.2022
Anhängig
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18.09.2024
Haushaltsgeschirrspülmaschine mit Zumindest einem Luftauslass
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 30.09.2021
Erteilt am 18.09.2024
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12.09.2024
Verfahren zur Bearbeitung einer Hausgeräteplatte, Hausgeräteplatte sowie Haushaltsgerät
Werkzeug-, Fertigungs- & Drucktechnik
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Status
Angemeldet am 06.03.2024
Anhängig
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11.09.2024
Haushaltsgerät zum Behandeln von Wäsche
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 21.01.2020
Erteilt am 11.09.2024
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11.09.2024
Kühlgerät
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 27.02.2024
Anhängig
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11.09.2024
Verfahren zum Betreiben eines Gargeräts
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 21.09.2022
Anhängig
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11.09.2024
Betreiben einer Temperaturzone in einem Superkühlmodus
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 21.09.2022
Anhängig
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11.09.2024
Antriebsvorrichtung für eine Küchenmaschine
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
Maschinenelemente & Fluidtechnik
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Status
Angemeldet am 02.07.2020
Erteilt am 11.09.2024
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11.09.2024
Geschirrspülmaschine mit Zumindest einem Luftauslass
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 30.09.2021
Erteilt am 11.09.2024
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11.09.2024
Wäschepflegegerät mit einer Steuerung
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 16.02.2024
Anhängig
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11.09.2024
Netzfiltervorrichtung für ein Haushaltsgerät, Haushaltsgerät sowie Verfahren
Elektrische Energietechnik
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Status
Angemeldet am 08.04.2020
Erteilt am 11.09.2024
Zusammenfassung
Die Erfindung betrifft eine Netzfiltervorrichtung (2) für ein Haushaltsgerät (1) umfassend einen Eingang (4), welcher mit einer Spannungsversorgung (5) elektrisch verbindbar ist, einen Ausgang (7), welcher mit elektrischen Komponenten (8) des Haushaltsgeräts (1) elektrisch verbindbar ist, eine Filtereinrichtung (9), zum Filtern von elektromagnetischen Störungen, wobei die Filtereinrichtung (9) zumindest einen Kondensator aufweist, eine Schalteinrichtung (10) und eine Steuereinrichtung (11) zum Erkennen einer elektrischen Verbindung des Eingangs (4) mit der Spannungsversorgung (5) und zur Ansteuerung der Schalteinrichtung (10) in Abhängigkeit von der elektrischen Verbindung des Eingangs (4) mit der Spannungsversorgung (5), wobei die Schalteinrichtung (10) dazu ausgebildet ist, eine elektrische Verbindung zwischen dem Eingang (4) und der Filtereinrichtung (9) zu steuern. |
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11.09.2024
Blendenverbund für eine Geschirrspülmaschine, Verfahren zur Montage eines Blendenverbunds sowie Geschirrspülmaschine mit einem Solchen Blendenverbund
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 27.07.2021
Erteilt am 11.09.2024
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11.09.2024
Küchenmaschine und Verfahren zum Dampfgaren eines Nahrungsmittels
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 01.07.2020
Erteilt am 11.09.2024
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11.09.2024
Gargerätetür mit einem Modulaufsatz für eine Ambientebeleuchtung und Gargerät
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 04.07.2022
Erteilt am 11.09.2024
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11.09.2024
Steuereinheit und Verfahren zur Steuerung einer Benutzerschnittstelle eines Geräts
Software & Datenverarbeitung
Nachrichtentechnik & Telekommunikation
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Status
Angemeldet am 19.04.2023
Anhängig
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11.09.2024
Automatische Abschalteinrichtung für ein Küchengerät, Küchengerät und Verfahren
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 02.07.2020
Erteilt am 11.09.2024
Zusammenfassung
Offenbart sind eine automatische Abschalteinrichtung für ein elektromotorisches Küchengerät, bei dem zumindest einer mechanische Betriebsart, bevorzugterweise sämtlichen Betriebsarten, eine Bearbeitungshöchstdauer bzw. Maximaldauer hinterlegt ist, wobei beim Erreichen der Maximaldauer das Küchengerät automatisch abgeschaltet wird, ein Küchengerät mit einer automatischen Abschalteinrichtung und ein Verfahren zum automatischen Abschalten eines elektromotorischen Küchengeräts. |
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11.09.2024
Handgehaltene Reinigungsvorrichtung
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 07.12.2022
Erteilt am 11.09.2024
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06.09.2024
Tür für ein Haushaltsgerät mit Seitlich an ein Türblatt Anmündenden Drehbaren Griff, sowie Haushaltsgerät
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 26.02.2024
Anhängig
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06.09.2024
Tür für ein Haushaltsgerät mit Seitlich an ein Türblatt Mündenden Drehbaren Griff und Spezifischer Montage/demontageschnittstelle, sowie Haushaltsgerät
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 26.02.2024
Anhängig
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04.09.2024
Steuerung eines Bodenroboters mit einer Seitenbürste
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 02.02.2024
Anhängig
Zusammenfassung
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04.09.2024
Haushaltsgeschirrspülmaschine mit Zumindest einem Luftauslass
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 30.09.2021
Erteilt am 04.09.2024
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04.09.2024
Haushaltsgerätesystem
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
Elektronik & Schaltungstechnik
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Status
Angemeldet am 27.02.2024
Anhängig
Zusammenfassung
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04.09.2024
Geschirrspülmaschine mit Zumindest einem Luftauslass
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 30.09.2021
Erteilt am 04.09.2024
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Wer vertritt BSH Hausgeräte?
Die Kanzleien und Patentanwälte, die BSH Hausgeräte vertreten, sowie alle Technologiefelder im vollständigen Anmelder-Profil.
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