BSH Hausgeräte Patente
🇩🇪 Deutschland
Deutsches Unternehmen mit Sitz bei München, das Haushaltsgeräte wie Waschmaschinen, Kühlschränke, Herde und Geschirrspüler unter Marken wie Bosch und Siemens herstellt.
Patente nach Anmeldejahr
Nach Anmeldejahr. Patentanmeldungen werden in der Regel erst 18 Monate nach der Anmeldung veröffentlicht, daher sind die jüngsten Jahre noch unvollständig. Der graue Balkenanteil zeigt eine Hochrechnung auf Basis der typischen Veröffentlichungsverzögerung.
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10.135 gesamt| Patent | |||
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31.01.2024
Haushaltsgerät und Verfahren zum Betreiben eines Haushaltsgerätes
Elektrische Energietechnik
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Status
Angemeldet am 19.02.2021
Erteilt am 31.01.2024
Zusammenfassung
Die Erfindung betrifft ein Haushaltsgerät (1, 101) und ein Verfahren zum Betreiben eines Haushaltsgerätes (1. 101). Das Haushaltsgerät (1. 101) umfasst eine Komponente (21, 102) und einen geregelten elektrischen Antrieb (40), der einen permanenterregten Drehstromsynchronmotor (36), ein insbesondere als Umrichter (41) ausgebildetes Stellglied zum Ansteuern des Drehstromsynchronmotors (36) und eine feldorientierte Regelung (43) zum Ansteuern des Stellglieds aufweist. Der Drehstromsynchronmotor (36) umfasst einen Stator (37) und einen bezüglich des Stators (37) drehbar gelagerten Rotor (38) und ist Teil der Komponente (21, 102) oder ist vorgesehen ist, diese Komponente (21, 102) anzutreiben. |
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31.01.2024
Haushaltsgerät mit einem Türscharnier
Textiltechnik
Hochbau & Gebäudetechnik
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Status
Angemeldet am 24.07.2017
Erteilt am 31.01.2024
Zusammenfassung
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24.01.2024
Zubehör zum Kippen eines Behälters zum Herstellen von Nahrungsmitteln
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 20.07.2022
Anhängig
Zusammenfassung
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24.01.2024
Filterelement für Dunstabzugsvorrichtung und Dunstabzugsvorrichtung
Verfahrens- & Trenntechnik
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 18.06.2020
Erteilt am 24.01.2024
Zusammenfassung
Die vorliegende Erfindung betrifft ein Filterelement für eine Dunstabzugsvorrichtung mit mindestens zwei Filterlagen (10). Das Filterelement ist dadurch gekennzeichnet, dass das Filterelement (1) eine Decklage (11), die aus Filtermaterial besteht, aufweist, die die Anströmseite des Filterelementes (1) bildet und die Kanten der Filterlagen (10) abdeckt. Zudem betrifft die Erfindung eine Dunstabzugsvorrichtung mit mindestens einem solchen Filterelement. |
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24.01.2024
Messeinheit für Haushaltsgerät
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 20.07.2022
Anhängig
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24.01.2024
Haushaltsgerät mit einer Pumpventilanordnung
Energie- & Antriebstechnik (Kraftmaschinen)
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Status
Angemeldet am 20.07.2022
Anhängig
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24.01.2024
Kältegerät und Halter zum Fixieren von Funktionskomponenten eines Kältemittelkreislaufs in einem Maschinenraum eines Kältegeräts
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 26.06.2023
Anhängig
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24.01.2024
Kältegerät und Halter zum Fixieren von Funktionskomponenten eines Kältemittelkreislaufs in einem Maschinenraum eines Kältegeräts und Verfahren zur Montage des Halters an einer Tragvorrichtung
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 26.06.2023
Anhängig
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24.01.2024
Mess-Vorrichtung zur Spannungsmessung über eine Isolationsbarriere Hinweg
Mess-, Prüf- & Zeitmesstechnik
Elektronik & Schaltungstechnik
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Status
Angemeldet am 20.04.2023
Anhängig
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17.01.2024
Haushaltsgerät
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 26.06.2023
Anhängig
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17.01.2024
Kompressor und Haushaltsgerät
Energie- & Antriebstechnik (Kraftmaschinen)
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Status
Angemeldet am 26.05.2020
Erteilt am 17.01.2024
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17.01.2024
Verfahren und System zur Handhabung eines Lüfters einer Dunstabzugsvorrichtung
Energie- & Antriebstechnik (Kraftmaschinen)
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Status
Angemeldet am 17.02.2022
Anhängig
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17.01.2024
Rückspülen von Partikelfiltern durch Einspüldüsen
Verfahrens- & Trenntechnik
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 26.06.2023
Anhängig
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17.01.2024
Bearbeitungsgerät zur Vorbereitung einer Bodenfläche
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 26.06.2023
Anhängig
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17.01.2024
Bedampfungssystem für ein Wasserführendes Haushaltsgerät mit einem Reduzierten Volumenstrom einer Wasserzufuhr
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 13.06.2023
Anhängig
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17.01.2024
Pumpe für ein Wäschepflegegerät
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 13.06.2023
Anhängig
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17.01.2024
Verfahren zum Anhalten eines Hubkolben-Verdichters und Hubkolben-Verdichter eines Kältegerätes, Klimagerätes oder einer Wärmepumpe sowie Kältegerät, Klimageräts oder Wärmepumpe damit
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
Elektrische Energietechnik
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Status
Angemeldet am 08.11.2017
Erteilt am 17.01.2024
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17.01.2024
Induktionskochfeldvorrichtung
Elektronik & Schaltungstechnik
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Status
Angemeldet am 02.11.2022
Anhängig
Zusammenfassung
Die Erfindung geht aus von einer Induktionskochfeldvorrichtung mit einer ersten Leiterplatte (30, 30a), die zumindest eine erste Gleichrichterschaltung (32, 32a) aufweist, die dazu vorgesehen ist, mit einer ersten Phase (L1) einer Mehrphasenstromversorgung (18) elektrisch verbunden zu werden, und mit einer zweiten Leiterplatte (30', 30'a), die zumindest eine zweite Gleichrichterschaltung (32', 32'a) aufweist, die dazu vorgesehen ist, mit einer zweiten Phase (L2) der Mehrphasenstromversorgung (18) elektrisch verbunden zu werden.Um eine erhöhte Flexibilität und/oder eine höhere Gesamtleistung zu erreichen, wird vorgeschlagen, dass die erste Leiterplatte (30, 30a) eine erste weitere Gleichrichterschaltung (34, 34a) aufweist, die dazu vorgesehen ist, mit einer dritten Phase (L3) der Mehrphasenstromversorgung (18) elektrisch verbunden zu werden. |
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10.01.2024
Gargutträger und System mit Gargutträger
Landwirtschaft & Nahrungsmitteltechnik
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 16.02.2022
Anhängig
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10.01.2024
Rollkörper für eine Lagerrolle, Lagerrolle mit einem Solchen und Wäschebehandlungsgerät mit einer Solchen
Textiltechnik
Maschinenelemente & Fluidtechnik
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Status
Angemeldet am 14.08.2020
Erteilt am 10.01.2024
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10.01.2024
Kochfeld
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
Elektronik & Schaltungstechnik
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Status
Angemeldet am 26.11.2018
Erteilt am 10.01.2024
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10.01.2024
Wasserführendes Haushaltsgerät umfassend eine Pumpeinrichtung mit einem Aussenläufermotor
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 17.02.2022
Anhängig
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10.01.2024
Haushalts-Pef-Gargerät
Landwirtschaft & Nahrungsmitteltechnik
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 03.03.2021
Erteilt am 10.01.2024
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10.01.2024
Spülbecken mit Verfahrbarer Einsatzplatte und Abdichthülle für eine Hubeinheit
Straßen-, Wasser- & Tiefbau
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Status
Angemeldet am 11.11.2020
Erteilt am 10.01.2024
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10.01.2024
Schrank mit einem Holographischen System
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 29.04.2021
Erteilt am 10.01.2024
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10.01.2024
Haushaltskältegerät mit einem Hinterlegteil und Verfahren zum Herstellen des Haushaltskältegerätes
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 12.11.2020
Erteilt am 10.01.2024
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10.01.2024
Bodendüse für einen Staubsauger
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 19.02.2021
Erteilt am 10.01.2024
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10.01.2024
Bodenreinigungsroboter, Basisstation, Bodenreinigungssystem und Verfahren
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 13.06.2023
Anhängig
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10.01.2024
Gargutschublade
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 16.02.2022
Anhängig
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10.01.2024
Haushaltsgerät zum Behandeln von Behandlungsgut, umfassend einen Nebelerzeuger
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 19.11.2021
Erteilt am 10.01.2024
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10.01.2024
Reinigungsgerät für einen Haushalt
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 08.05.2023
Anhängig
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10.01.2024
Dampfbehandlungsschublade für ein Haushalts-Gargerät
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 16.02.2022
Anhängig
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03.01.2024
Bedienung eines Haushaltsgeräts mittels eines Abnehmbaren Bedienelements
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 30.10.2015
Erteilt am 03.01.2024
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03.01.2024
Getränkeautomat
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 26.04.2022
Erteilt am 03.01.2024
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03.01.2024
Breitstreckwalze und Vorrichtung zum Glätten eines Textilen Stoffes mit einer Breitstreckwalze
Verpackungs- & Fördertechnik
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 08.02.2022
Anhängig
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03.01.2024
Kochsystem
Energie- & Antriebstechnik (Kraftmaschinen)
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 13.05.2019
Erteilt am 03.01.2024
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03.01.2024
Streifenleuchte
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
Anzeige-, Signal- & Kontrolltechnik
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Status
Angemeldet am 08.05.2018
Erteilt am 03.01.2024
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03.01.2024
Verfahren zum Herstellen eines Emaillierten Stahlbauteils, Emailliertes Stahlbauteil, sowie Verwendung davon
Metallurgie & Oberflächentechnik
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Status
Angemeldet am 15.02.2022
Anhängig
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03.01.2024
Geschirrspülmaschine sowie Verfahren zum Betreiben einer Geschirrspülmaschine
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 09.02.2018
Erteilt am 03.01.2024
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03.01.2024
Haushaltskältegerät mit einer mit einem Rollenlosen Festlager Gelagerten Lebensmittel-Aufnahmeschale
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 23.07.2021
Erteilt am 03.01.2024
Zusammenfassung
Haushaltskältegerät (1) mit einem Innenbehälter (3), der einen Aufnahmeraum (4) zur Aufnahme von Lebensmitteln begrenzt, mit einer dazu separaten Lebensmittel-Aufnahmeschale (6) und mit einer Führungsvorrichtung (10, 11), mit welcher die Lebensmittel-Aufnahmeschale (6) bewegungsführbar ist, wobei die Führungsvorrichtung (10, 11) eine Führungsschiene (12) aufweist, die an einer Innenseite des Innenbehälters (3) angeordnet ist, wobei zumindest ein Führungselement (17, 30) der Führungsvorrichtung (10, 11) an der Lebensmittel-Aufnahmeschale (6) ortsfest angeordnet ist, wobei die Führungsschiene (12) mit dem Führungselement (17, 30) ineinandergreifend angeordnet ist, so dass ein rollenloses Festlager (21) gebildet ist, so dass die Lebensmittel-Aufnahmeschale (6) rollenlos mit der Führungsvorrichtung (10, 11) geführt ist. |
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Wer vertritt BSH Hausgeräte?
Die Kanzleien und Patentanwälte, die BSH Hausgeräte vertreten, sowie alle Technologiefelder im vollständigen Anmelder-Profil.
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