BSH Hausgeräte Patente
🇩🇪 Deutschland
Deutsches Unternehmen mit Sitz bei München, das Haushaltsgeräte wie Waschmaschinen, Kühlschränke, Herde und Geschirrspüler unter Marken wie Bosch und Siemens herstellt.
Patente nach Anmeldejahr
Nach Anmeldejahr. Patentanmeldungen werden in der Regel erst 18 Monate nach der Anmeldung veröffentlicht, daher sind die jüngsten Jahre noch unvollständig. Der graue Balkenanteil zeigt eine Hochrechnung auf Basis der typischen Veröffentlichungsverzögerung.
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10.557 gesamt| Patent | |||
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12.06.2024
Behandeln von Gargut mit Dampf
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 07.07.2022
Anhängig
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12.06.2024
Verfahren zum Überwachen von Gargut und Haushaltsgargerät
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 07.07.2022
Anhängig
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12.06.2024
Drehknebel für eine Bedienvorrichtung
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
Steuerungs- & Regelungstechnik
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Status
Angemeldet am 07.07.2022
Anhängig
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12.06.2024
Schliesshandhabungsvorrichtung
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 04.03.2022
Erteilt am 12.06.2024
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12.06.2024
Gargerätevorrichtung
Elektronik & Schaltungstechnik
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Status
Angemeldet am 25.11.2019
Erteilt am 12.06.2024
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06.06.2024
A filter assembly for a household appliance
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 30.11.2023
Anhängig
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06.06.2024
Kältegerät und Wärmetauscherbaugruppe für ein Kältegerät
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 22.11.2023
Anhängig
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05.06.2024
Haushaltsgerät mit einer Türsteuerung
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 13.04.2016
Erteilt am 05.06.2024
Zusammenfassung
Die vorliegende Erfindung betrifft ein Haushaltsgerät (100) mit einem Gerätekorpus (101), einer an dem Gerätekorpus (101) drehbar gelagerten Tür (103), einem Türaktuator (105) zum Antreiben der Tür (103), einer aktivierbaren Gerätefunktionskomponente (107) sowie einer Aktuatorsteuerung (109) zum Aktivieren des Türaktuators (105), dadurch gekennzeichnet, dass die Aktuatorsteuerung (109) ausgebildet ist, einen Aktivitätszustand der Gerätefunktionskomponente (107) zu überwachen, und dass die Aktuatorsteuerung (109) ansprechend auf einen Empfang eines Aktivierungssignals zum Aktivieren des Türaktuators (105) ausgebildet ist, den Türaktuator (105) nur dann zu aktivieren, wenn die aktivierbare Gerätefunktionskomponente (107) inaktiv ist. |
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05.06.2024
Kältegerät und Wärmetauscherbaugruppe für ein Kältegerät
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 26.04.2023
Anhängig
Zusammenfassung
Ein Kältegerät weist einen in einem Maschinenraum zwischen einer Verflüssigerbaugruppe und einer weiteren Komponente angeordneten Lüfter mit einem Laufrad und einem Träger auf, wobei das Laufrad zwischen dem Träger und der Verflüssigerbaugruppe angeordnet ist. Ein Verflüssigergehäuse der Verflüssigerbaugruppe umfasst eine erste Kopplungsstruktur. Der Lüfter umfasst eine zweite Kopplungsstruktur, welche mit der ersten Kopplungsstruktur lösbar verbunden ist. Die erste Kopplungsstruktur und/oder die zweite Kopplungsstruktur erstreckt sich über das Laufrad hinweg, und die erste und die zweite Kopplungsstruktur sind derart ausgebildet, dass der Lüfter entlang einer Tiefenrichtung durch eine Maschinenraumöffnung aus dem Maschinenraum entfernbar ist. |
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05.06.2024
Haushaltgerätevorrichtung
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
Elektronik & Schaltungstechnik
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Status
Angemeldet am 15.11.2023
Anhängig
Zusammenfassung
Die Erfindung geht aus von einer Haushaltgerätevorrichtung (10a-c), insbesondere Kochfeldvorrichtung, mit zumindest einer Einstelleinheit (12a-c) zum Einstellen zumindest einer Stellgröße eines Haushaltsgeräts (14a-c).Um einen Bedienkomfort zu verbessern wird vorgeschlagen, dass die Haushaltgerätevorrichtung (10a-c) eine Felderzeugungseinheit (16a-c) aufweist, welche dazu vorgesehen ist, ein variables elektromagnetisches Feld zur Erzeugung zumindest einer haptischen Reaktion der Einstelleinheit (12a-c) bereitzustellen. |
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05.06.2024
Küchenvorrichtung mit Küchenschrank und Kombinationsgerät
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 08.04.2020
Erteilt am 05.06.2024
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05.06.2024
Gasbrennerstab mit Befestigung einer Brennstoffeinspritzdüse
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 22.04.2020
Erteilt am 05.06.2024
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05.06.2024
Kältegerät
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 06.11.2023
Anhängig
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05.06.2024
Induktionsenergieübertragungssystem
Elektronik & Schaltungstechnik
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Status
Angemeldet am 17.04.2019
Erteilt am 05.06.2024
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05.06.2024
Topfträger, Gasherd und Verfahren zur Herstellung eines Topfträgers
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 08.04.2019
Erteilt am 05.06.2024
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05.06.2024
Pulsed Electric Field (pef) Sensorvorrichtung, Pef-System und Verfahren
Elektrische Energietechnik
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Status
Angemeldet am 07.07.2022
Anhängig
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05.06.2024
Pflanzenkultivierungssystem und Verfahren zum Betreiben eines Pflanzenkultivierungssystems
Landwirtschaft & Nahrungsmitteltechnik
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Status
Angemeldet am 13.04.2021
Erteilt am 05.06.2024
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05.06.2024
Topfträger, Gaskochfeld und Verfahren zum Herstellen eines Topfträgers
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 23.06.2020
Erteilt am 05.06.2024
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30.05.2024
Haushaltsgerätanordnung
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 15.11.2023
Anhängig
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29.05.2024
Sanitärarmatur mit einer Elektrischen Ventilanordnung einer Steuereinheit und einer Bedienvorrichtung, sowie Verfahren zur Steuerung einer Wasserausgabe bei einer Sanitärarmatur
Straßen-, Wasser- & Tiefbau
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Status
Angemeldet am 07.07.2022
Anhängig
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29.05.2024
Haushaltsgeräteanordnung mit einem Trinkwasserkühlaggregat
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 07.07.2022
Anhängig
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29.05.2024
Anordnung mit einem Spülbecken und einem Wasserhahn sowie mit einer Spezifischen Verspannvorrichtung, sowie Verfahren
Straßen-, Wasser- & Tiefbau
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Status
Angemeldet am 07.07.2022
Anhängig
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29.05.2024
Holographisches System für einen Schrank
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 21.02.2022
Erteilt am 29.05.2024
Zusammenfassung
A cabinet (100) configured to be attached to and/or to be placed against a wall of a room, notably a kitchen, is described. The cabinet (100) comprises a slot (101) for receiving a handheld electronic device (150) having a display (151). Furthermore, the cabinet (100) comprises a hologram plate (120) which is configured to generate a hologram (160) within a projection area (108), based on an image (301) which is rendered by the display (151) of the electronic device (150). |
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29.05.2024
Kältegerät, Verdampferbaugruppe für ein Kältegerät und Ver-Fahren zum Montieren einer Verdampferbaugruppe
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 14.11.2023
Anhängig
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29.05.2024
Injektorvorrichtung für einen Gasbrenner eines Haushaltsgeräts, Gasbrenner und Haushaltsgerät
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 26.11.2018
Erteilt am 29.05.2024
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29.05.2024
Wäschebearbeitungsvorrichtung und Korrespondierendes Verfahren
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 12.06.2020
Erteilt am 29.05.2024
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29.05.2024
Verfahren zur Antriebsüberwachung, Haushaltsgerät und Computerprogrammprodukt
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
Elektrische Energietechnik
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Status
Angemeldet am 27.10.2023
Anhängig
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29.05.2024
Wäschepflegegerät mit einer Steuerung
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 27.10.2023
Anhängig
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29.05.2024
Geräteverbund und Verfahren zum dessen Betreiben
Anorganische Chemie & Werkstoffe
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Status
Angemeldet am 01.07.2020
Erteilt am 29.05.2024
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29.05.2024
Sanitärarmatur zur Ausgabe von Heißwasser und Verfahren zum Starten einer Heißwasser-Ausgabe bei einer Sanitärarmatur
Straßen-, Wasser- & Tiefbau
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Status
Angemeldet am 07.07.2022
Anhängig
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23.05.2024
Bestimmen einer Vorhersagequalität einer Restdauer eines Betriebsablaufs
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 06.11.2023
Anhängig
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22.05.2024
Kochfeldvorrichtung
Elektronik & Schaltungstechnik
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Status
Angemeldet am 24.07.2014
Erteilt am 22.05.2024
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22.05.2024
Verfahren zum Betreiben eines Haushalts-Gargeräts und Haushalts-Gargerät
Landwirtschaft & Nahrungsmitteltechnik
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 06.08.2019
Erteilt am 22.05.2024
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22.05.2024
Haushaltskältegerät mit Spezifischem Einlegeteil zum Frei Tragenden Anhängen einer Komponente einer Wasserbereitstellungseinrichtung, sowie Verfahren
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 16.10.2023
Anhängig
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22.05.2024
Haushaltskältegerät mit einem Spezifischen Einlegeteil mit einem in den Schaumbereich Ragenden Koppelstutzen
Straßen-, Wasser- & Tiefbau
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 14.11.2023
Anhängig
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22.05.2024
Sprachsteuerung für einen Kochherd
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 07.07.2022
Anhängig
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22.05.2024
Wasserbereitstellungseinrichtung für eine Flüssigkeits- Und/oder Eisausgabeeinheit eines Haushaltskältegeräts
Straßen-, Wasser- & Tiefbau
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 14.11.2023
Anhängig
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22.05.2024
Haushaltsgerät mit Individualisierbarem Berührungsempfindlichem Eingabe- und Anzeigeteil sowie Verfahren zu Seinem Betrieb
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 25.10.2023
Anhängig
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22.05.2024
Antriebseinheit für einen Bodenroboter
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
Fahrzeugtechnik (Automobil, Bahn & Schiff)
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Status
Angemeldet am 05.07.2022
Anhängig
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22.05.2024
Wasserbereitstellungseinrichtung für eine Flüssigkeits- Und/oder Eisausgabeeinheit eines Haushaltskältegeräts mit einem Träger mit Spezifischem Haltearm, sowie Haushaltskältegerät damit
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 14.11.2023
Anhängig
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Wer vertritt BSH Hausgeräte?
Die Kanzleien und Patentanwälte, die BSH Hausgeräte vertreten, sowie alle Technologiefelder im vollständigen Anmelder-Profil.
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