BSH Hausgeräte Patente
🇩🇪 Deutschland
Deutsches Unternehmen mit Sitz bei München, das Haushaltsgeräte wie Waschmaschinen, Kühlschränke, Herde und Geschirrspüler unter Marken wie Bosch und Siemens herstellt.
Patente nach Anmeldejahr
Nach Anmeldejahr. Patentanmeldungen werden in der Regel erst 18 Monate nach der Anmeldung veröffentlicht, daher sind die jüngsten Jahre noch unvollständig. Der graue Balkenanteil zeigt eine Hochrechnung auf Basis der typischen Veröffentlichungsverzögerung.
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10.135 gesamt| Patent | |||
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22.11.2023
Haushaltskältegerät mit einem mit Integrierter Anzeigeeinheit Ausgebildetem Bedienelement zum Betätigen eines Deckels eines Frischhaltebehälters
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 27.08.2015
Erteilt am 22.11.2023
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22.11.2023
Haushaltsgerät
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 04.03.2022
Erteilt am 22.11.2023
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22.11.2023
Innenbehälter mit Spezifischer Wanddickengestaltung, Haushaltskältegerät, sowie Verfahren zum Herstellen eines Innenbehälters
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 17.12.2021
Erteilt am 22.11.2023
Zusammenfassung
Ein Aspekt der Erfindung betrifft einen Innenbehälter (4) für ein Haushaltskältegerät (1), der Wände (10, 11, 12, 13) aufweist, die einen Aufnahmeraum (5, 6) für Lebensmittel begrenzen, wobei zumindest eine der Wände (10, 11, 12, 13, 14) einen Rand (22) aufweist, an den ein erster Wandbereich (15) der Wand (10) direkt anschließt, wobei der in der Wand (10, 11, 12, 13, 14) lokale, erste Wandbereich (15) in seiner Größe und Geometrie definiert erzeugt und definiert begrenzt ist und diese Wand (10) einen zweiten Wandbereich (16) aufweist, der an diesen ersten Wandbereich (15) anschließt, wobei der erste Wandbereich (15) eine erste Wanddicke (d1) aufweist und der zweite Wandbereich (16) eine zur ersten Wanddicke (d1) größere zweite Wanddicke (d2) aufweist. Weitere Aspekte betreffen ein Haushaltskältegerät (1) und ein Verfahren. |
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22.11.2023
Besteckkorb und Haushaltsgeschirrspülmaschine
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 20.03.2018
Erteilt am 22.11.2023
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15.11.2023
Überwachung von Raumbereichen mittels Reinigungsroboter
Anzeige-, Signal- & Kontrolltechnik
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Status
Angemeldet am 11.08.2017
Erteilt am 15.11.2023
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15.11.2023
Haushaltsgerät mit Reflektierender Tür
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 08.12.2021
Anhängig
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15.11.2023
Verfahren zum Bestimmen eines Garzeiteindes von Gargut sowie Haushaltsgargerät
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
Software & Datenverarbeitung
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Status
Angemeldet am 08.12.2021
Anhängig
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15.11.2023
Plasma-Vorrichtung
Medizintechnik & Gesundheit
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 23.11.2021
Erteilt am 15.11.2023
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15.11.2023
Haushaltsgerät zur Pflege von Wäschestücken mit Spezifisch Aufgeweitetem Spalt zwischen der Wäschetrommel und einem Laugenbehälter
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 10.12.2020
Erteilt am 15.11.2023
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15.11.2023
Einlernfunktion für Staubsauger mit Motordüsen
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 20.12.2021
Erteilt am 15.11.2023
Zusammenfassung
Bei einem Verfahren zum Betreiben eines Grundgerätes eines Staubsaugers wird dieses auf ein von einem Einlernereignis (EE) ausgelöstes Einlernsignal (SE) hin in einem Einlernbetrieb (BE) in einer Referenz-Betriebsart betrieben und dabei ein mit einem aktuellen Betriebsstrom (IB) korrelierter aktueller Kennwert (WKA) erfasst und anhand eines Einlernkriteriums (KE) ein Referenzwert (WR) für den erfassten Kennwert (WKA) ermittelt, wird der Einlernbetrieb (BE) auf ein Endesignal (SN) hin beendet und in den Normalbetrieb (BN) gewechselt, wird dort der aktuelle Kennwert (WKA) erfasst und eine aktuelle Gebläseleistung (LG) anhand einer Steuervorschrift (VS) aus dem aktuellen Kennwert (WKA) und dem Referenzwert (WR) bestimmt. Das Grundgerät enthält einen Saugstutzen zur Verbindung mit einer Motordüse, die einen Bürstenmotor und eine von diesem angetriebene Reinigungsbürste enthält, eine elektrische Schnittstelle für die Motordüse und zumindest deren Bürstenmotor, ein von einem Gebläsemotor angetriebenes Gebläse zum Ansaugen von Saugluft durch den Saugstutzen und eine Zentraleinheit zur Ausführung des erfindungsgemäßen Verfahrens. Der Staubsauger enthält das Grundgerät und die Motordüse. |
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08.11.2023
Schichtenverbund zur Bereitstellung eines Bedienelements für ein Hausgerät
Elektronik & Schaltungstechnik
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Status
Angemeldet am 08.09.2017
Erteilt am 08.11.2023
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08.11.2023
Verfahren und Steuereinheit zur Steuerung eines Haushaltsgerätes
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
Steuerungs- & Regelungstechnik
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Status
Angemeldet am 02.05.2022
Anhängig
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08.11.2023
Kochfeldvorrichtung
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
Elektronik & Schaltungstechnik
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Status
Angemeldet am 04.04.2023
Anhängig
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08.11.2023
Lebensmittel-Aufnahmebehälter mit Spezifisch Geformter Klappe einer Lüftungseinrichtung, sowie Haushaltskältegerät
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 14.08.2020
Erteilt am 08.11.2023
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08.11.2023
Kochfeldvorrichtung
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
Elektronik & Schaltungstechnik
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Status
Angemeldet am 29.08.2013
Erteilt am 08.11.2023
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08.11.2023
Nassläufer-Pumpe
Energie- & Antriebstechnik (Kraftmaschinen)
Elektrische Energietechnik
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Status
Angemeldet am 28.11.2018
Erteilt am 08.11.2023
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08.11.2023
Sammelbehälter für eine Reinigungsvorrichtung
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 08.09.2021
Erteilt am 08.11.2023
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08.11.2023
Haushaltsgerät mit einer Wärmepumpe und Verfahren zum Betreiben eines Solchen Haushaltsgerätes
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 16.03.2021
Erteilt am 08.11.2023
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08.11.2023
Lebensmittel-Aufnahmebehälter mit Tragschiene, in Welcher eine Klappe Bewegbar Gelagert Ist, sowie Haushaltskältegerät
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 18.09.2020
Erteilt am 08.11.2023
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08.11.2023
Kochfeldvorrichtung
Elektronik & Schaltungstechnik
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Status
Angemeldet am 09.07.2013
Erteilt am 08.11.2023
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01.11.2023
Dunstabzugsvorrichtung, Küchengerät mit Kochfeld und Dunstabzugsvorrichtung und Verfahren zum Betreiben einer Dunstabzugsvorrichtung
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 28.02.2020
Erteilt am 01.11.2023
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01.11.2023
Filtereinheit für Dunstabzugsvorrichtung und Dunstabzugsvorrichtung
Verfahrens- & Trenntechnik
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 29.03.2023
Anhängig
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01.11.2023
Griff für eine Tür eines Haushaltsgeräts mit Spezifischer Lichtleitung, sowie Tür und Haushaltsgerät
Hochbau & Gebäudetechnik
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 23.01.2020
Erteilt am 01.11.2023
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01.11.2023
Bestimmen eines Verschmutzungsgrads in einem Garraum
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
Mess-, Prüf- & Zeitmesstechnik
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Status
Angemeldet am 20.03.2018
Erteilt am 01.11.2023
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01.11.2023
Gargerät mit Versenkbarer Tür, die eine Spezifische Haltefeder für eine Lagerbuchse Aufweist
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 09.07.2018
Erteilt am 01.11.2023
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01.11.2023
Intelligentes Gartenbausystem
Landwirtschaft & Nahrungsmitteltechnik
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Status
Angemeldet am 27.04.2022
Anhängig
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01.11.2023
Hochgeschwindigkeitsmischer
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 16.11.2020
Erteilt am 01.11.2023
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01.11.2023
Haushaltsgeschirrspülmaschine
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 15.12.2015
Erteilt am 01.11.2023
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01.11.2023
Hausgerät mit einem Automatisch Einstellbaren Motor und Verfahren zum Betrieb eines Hausgeräts
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 01.07.2020
Erteilt am 01.11.2023
Zusammenfassung
Es wird ein Hausgerät (100) beschrieben, das einen Motor (102) umfasst, der eingerichtet ist, eine Komponente (107) des Hausgeräts (100) anzutreiben. Des Weiteren umfasst das Hausgerät (100) ein Gyroskop (110), das eingerichtet ist, Drehbewegungsdaten in Bezug auf eine Drehbewegung (211, 212, 213) des Gyroskops (110) und/oder des Hausgeräts (100) zu erfassen. Das Hausgerät (100) umfasst ferner eine Steuereinheit (101), die eingerichtet ist, den Motor (102) in Abhängigkeit von den Drehbewegungsdaten zu betreiben. |
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01.11.2023
Kochsystem
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
Elektronik & Schaltungstechnik
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Status
Angemeldet am 13.12.2019
Erteilt am 01.11.2023
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25.10.2023
Gargerätevorrichtung und Verfahren zur Herstellung einer Gargerätevorrichtung
Elektronik & Schaltungstechnik
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Status
Angemeldet am 12.03.2018
Erteilt am 25.10.2023
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25.10.2023
Haushaltsgerätesystem, Haushaltsgerät und Verfahren zum Betrieb eines Haushaltsgerätesystems
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
Nachrichtentechnik & Telekommunikation
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Status
Angemeldet am 28.03.2023
Anhängig
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25.10.2023
Geruchserkennungsverfahren für ein Kühlgerät und Kühlgerät
Mess-, Prüf- & Zeitmesstechnik
Software & Datenverarbeitung
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Status
Angemeldet am 29.03.2023
Anhängig
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25.10.2023
Transportfixiervorrichtung, Geräteprodukt und Verfahren zur Transportsicherung
Verpackungs- & Fördertechnik
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Status
Angemeldet am 18.11.2021
Anhängig
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25.10.2023
Geruchserkennungsverfahren für ein Kühlgerät und Kühlgerät
Mess-, Prüf- & Zeitmesstechnik
Software & Datenverarbeitung
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Status
Angemeldet am 20.03.2023
Anhängig
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25.10.2023
Waschvorrichtung
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 28.03.2023
Anhängig
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25.10.2023
Waschmaschine mit einem Trommelträger
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 20.03.2023
Anhängig
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18.10.2023
Haushaltsgerät zur Pflege von Wäschestücken mit Spezifischer Lösbarer Halterung zum Halten eines Heizelements
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 16.03.2023
Anhängig
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18.10.2023
Betreiben eines Haushalts-Mikrowellengeräts
Elektronik & Schaltungstechnik
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Angemeldet am 16.11.2021
Anhängig
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18.10.2023
Wäschebehandlungsmaschine mit einer Düse zum Einführen eines Strahls von Flüssigkeit
Verfahrens- & Trenntechnik
Textiltechnik
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Angemeldet am 30.04.2021
Erteilt am 18.10.2023
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Wer vertritt BSH Hausgeräte?
Die Kanzleien und Patentanwälte, die BSH Hausgeräte vertreten, sowie alle Technologiefelder im vollständigen Anmelder-Profil.
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