BSH Hausgeräte Patente
🇩🇪 Deutschland
Deutsches Unternehmen mit Sitz bei München, das Haushaltsgeräte wie Waschmaschinen, Kühlschränke, Herde und Geschirrspüler unter Marken wie Bosch und Siemens herstellt.
Patente nach Anmeldejahr
Nach Anmeldejahr. Patentanmeldungen werden in der Regel erst 18 Monate nach der Anmeldung veröffentlicht, daher sind die jüngsten Jahre noch unvollständig. Der graue Balkenanteil zeigt eine Hochrechnung auf Basis der typischen Veröffentlichungsverzögerung.
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10.557 gesamt| Patent | |||
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14.04.2021
Getriebeeinheit mit mehreren Antriebsgeschwindigkeiten
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
Verfahrens- & Trenntechnik
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Status
Angemeldet am 03.08.2017
Erteilt am 14.04.2021
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14.04.2021
Geräuschreduzierende Küchengerätekupplung
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
Maschinenelemente & Fluidtechnik
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Status
Angemeldet am 03.08.2017
Erteilt am 14.04.2021
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14.04.2021
Kombinationsgerät mit Kochfeld und in dem Kochfeld Integrierter Dunstabzugsvorrichtung
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 11.06.2018
Erteilt am 14.04.2021
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14.04.2021
Kombinationsgerät mit Kochfeld und in dem Kochfeld Integrierter Dunstabzugsvorrichtung und Küchenschrank mit Kombinationsgerät
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 11.06.2018
Erteilt am 14.04.2021
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14.04.2021
Haushaltsgeärt mit Lichtquelle
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 10.12.2015
Erteilt am 14.04.2021
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14.04.2021
Gargerät mit einer Türöffnungsvorrichtung zum Automatischen Verbringen einer Tür in eine Zwischenstellung sowie Verfahren zum Öffnen einer Tür eines Gargeräts
Hochbau & Gebäudetechnik
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 18.11.2016
Erteilt am 14.04.2021
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14.04.2021
Haushaltsgerät mit Spezifischer Lagervorrichtung mit einer Balkenartigen Lagerrinne für einen Schienenauszug
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 11.09.2020
Anhängig
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14.04.2021
Kochfeldvorrichtung
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
Elektronik & Schaltungstechnik
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Status
Angemeldet am 04.09.2013
Erteilt am 14.04.2021
Zusammenfassung
Die Erfindung geht aus von einer Kochfeldvorrichtung (12), insbesondere einer Induktionskochfeldvorrichtung, mit zumindest einer variablen Kochfläche (14), mit zumindest einer Indikationseinheit (16), die dazu vorgesehen ist, zumindest eine ausgewählte Kochzone (20, 22, 24, 26, 28) der variablen Kochfläche (14) zu kennzeichnen, mit zumindest einer Navigationseinheit (30) und mit zumindest einer Steuereinheit (18), die dazu vorgesehen ist, zumindest in Abhängigkeit von Eingaben, die über die Navigationseinheit (30) erfolgen, eine zu kennzeichnende Kochzone (20, 22, 24, 26, 28) auszuwählen. Um geringe Kosten zu erreichen, wird vorgeschlagen, dass die Navigationseinheit (30) separat von der Indikationseinheit (16) ausgebildet ist. |
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14.04.2021
Spülbehälter für eine Haushaltsgeschirrspülmaschine und Haushaltsgeschirrspülmaschine
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 09.05.2018
Erteilt am 14.04.2021
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14.04.2021
Spülbehälter, Haushaltsgeschirrspülmaschine und Verfahren
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 09.05.2018
Erteilt am 14.04.2021
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14.04.2021
Geschirrspülmaschine mit einer Rundlaufüberwachungseinheit und Verfahren zum Betrieb derselben
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 24.01.2012
Erteilt am 14.04.2021
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14.04.2021
Verstelleinrichtung für ein Haushaltskleingerät mit Elektromotor
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 08.06.2017
Erteilt am 14.04.2021
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14.04.2021
System und Verfahren zum Betrieb von Haushaltsgeräten
Textiltechnik
Elektrische Energietechnik
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Status
Angemeldet am 13.06.2012
Erteilt am 14.04.2021
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14.04.2021
Verdampfersystem für ein Haushaltsgerät sowie Haushaltsgerät
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 25.09.2020
Anhängig
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14.04.2021
Bauteil für ein Kapazitives Bedienelement, Kapazitives Bedienelement und Haushaltsgerät
Elektronik & Schaltungstechnik
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Status
Angemeldet am 02.10.2020
Anhängig
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14.04.2021
Spülbehälter, Verfahren zum Herstellen eines Spülbehälters und Haushaltsgeschirrspülmaschine
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
Werkzeug-, Fertigungs- & Drucktechnik
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Status
Angemeldet am 24.05.2018
Erteilt am 14.04.2021
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14.04.2021
Gaskochstelle und Gasherd
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 15.08.2018
Erteilt am 14.04.2021
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14.04.2021
Kühlgutablage für ein Kältegerät
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 23.07.2015
Erteilt am 14.04.2021
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14.04.2021
Austauschbares Flächenelement an einem Gehäuse für ein Haushaltskleingerät
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
Elektronik & Schaltungstechnik
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Status
Angemeldet am 08.06.2017
Erteilt am 14.04.2021
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14.04.2021
Geschirrspülmaschine, insbesondere Haushaltsgeschirrspülmaschine, mit einem Türschloss
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 10.08.2010
Erteilt am 14.04.2021
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07.04.2021
Wäschebehandlungsgerät und Verfahren zum Betreiben eines Wäschebehandlungsgeräts
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 20.12.2017
Erteilt am 07.04.2021
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07.04.2021
Wasserführendes Haushaltsgerät und Verfahren zum Betreiben eines Solchen
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 27.09.2016
Erteilt am 07.04.2021
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07.04.2021
Lagereinheiten und Kühlschränke
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 14.06.2018
Erteilt am 07.04.2021
Zusammenfassung
Disclosed are a storage unit and a refrigerator. The storage unit includes: a container body (11, 21, 31, 40), and further includes a sub-storage body (12, 22, 32, 50) that is mounted to the container body (11, 21, 31, 40) in a manner of being movable between an extension position and a retraction position. At the retraction position, the storage unit includes a first main storage portion located inside the container body (11, 21, 31, 40); and at the extension position, the storage unit includes a second main storage portion located inside the container body (11, 21, 31, 40) and an extended storage portion located outside the container body (11, 21, 31, 40). In the present invention, the storage space of the storage unit is increased after the sub-storage body is disposed. |
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07.04.2021
Kanalverbinder und Luftführungskanal
Maschinenelemente & Fluidtechnik
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Status
Angemeldet am 22.09.2020
Anhängig
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07.04.2021
Haushaltsgerät mit einer Türöffnungshilfe
Textiltechnik
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 05.02.2015
Erteilt am 07.04.2021
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07.04.2021
Haushaltsgeschirrspülmaschine
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 09.05.2018
Erteilt am 07.04.2021
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07.04.2021
Elektronikgehäuse für Haushaltsgeräte mit Dichtung
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
Fahrzeugtechnik (Automobil, Bahn & Schiff)
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Status
Angemeldet am 27.02.2019
Erteilt am 07.04.2021
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07.04.2021
Haushaltskältegerät mit einem Aufnahmeelement für einen Fachboden, Welches eine Oled-Lichtquelle Aufweist
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 30.09.2014
Erteilt am 07.04.2021
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07.04.2021
Verfahren zur Verbesserung der Waschleistung einer Waschmaschine und hierfür Geeignete Waschmaschine
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 08.06.2017
Erteilt am 07.04.2021
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07.04.2021
Haushaltsgargerät
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 24.11.2017
Erteilt am 07.04.2021
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07.04.2021
Haushaltskältegerät mit einer von Unten in eine Bodeneinheit Eingebrachten Türöffnungseinheit sowie Verfahren zur Montage eines Haushaltskältegeräts
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 09.02.2017
Erteilt am 07.04.2021
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07.04.2021
Kochsystem
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 18.02.2016
Erteilt am 07.04.2021
Zusammenfassung
Um ein gattungsgemäßes Kochsystem mit verbesserten Eigenschaften hinsichtlich eines hohen Komforts bereitzustellen, wird ein Kochsystem (10a-b) mit einer Kochfeldeinheit (14a-b), welche eine Kochfeldplatte (16a-b) zu einem Aufstellen von Gargeschirr aufweist, mit einer Dunstabzugseinheit (12a-b), die dazu vorgesehen ist, in wenigstens einem Betriebszustand der Kochfeldeinheit (14a-b) entstehende Dämpfe abzusaugen und einer Abluftleitung (32a-b) zuzuführen, und mit einer Lagerungseinheit (18a-b), welche dazu vorgesehen ist, die Kochfeldeinheit (14a-b) schwenkbar zu lagern, vorgeschlagen. |
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07.04.2021
Elektrisches Haushaltsgerät
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 02.02.2012
Erteilt am 07.04.2021
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07.04.2021
Vorrichtung zur Verriegelung eines Steckers an einer Schaltsteckdose
Halbleiter & Elektrische Bauelemente
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Status
Angemeldet am 20.02.2017
Erteilt am 07.04.2021
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31.03.2021
Kochfeld
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
Mess-, Prüf- & Zeitmesstechnik
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Status
Angemeldet am 06.02.2015
Erteilt am 31.03.2021
Zusammenfassung
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31.03.2021
System zur Implementierung eines Verfahrenstechnischen Prozesses auf einem Hausgerät
Steuerungs- & Regelungstechnik
Software & Datenverarbeitung
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Status
Angemeldet am 05.05.2017
Erteilt am 31.03.2021
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31.03.2021
Lebensmittel-Aufnahmebehälter mit Spezifisch Geformter Klappe einer Lüftungsvorrichtung, sowie Haushaltskältegerät
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 31.08.2020
Anhängig
Zusammenfassung
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31.03.2021
Durchlassverstellvorrichtung mit Axiallager für Vorrichtung zum Zerkleinern von Lebensmitteln und Vorrichtung zum Zerkleinern von Lebensmitteln mit Durchlassverstellvorrichtung
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 13.04.2016
Erteilt am 31.03.2021
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31.03.2021
Lebensmittel-Aufnahmebehälter mit Schale und Spezifischem Deckel Dazu, sowie Haushaltskältegerät
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 08.09.2020
Anhängig
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31.03.2021
Haushaltsgerät mit einer Berührungssensitiven Bedien- und Anzeigeeinrichtung
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 13.08.2012
Erteilt am 31.03.2021
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Wer vertritt BSH Hausgeräte?
Die Kanzleien und Patentanwälte, die BSH Hausgeräte vertreten, sowie alle Technologiefelder im vollständigen Anmelder-Profil.
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