BSH Hausgeräte Patente
🇩🇪 Deutschland
Deutsches Unternehmen mit Sitz bei München, das Haushaltsgeräte wie Waschmaschinen, Kühlschränke, Herde und Geschirrspüler unter Marken wie Bosch und Siemens herstellt.
Patente nach Anmeldejahr
Nach Anmeldejahr. Patentanmeldungen werden in der Regel erst 18 Monate nach der Anmeldung veröffentlicht, daher sind die jüngsten Jahre noch unvollständig. Der graue Balkenanteil zeigt eine Hochrechnung auf Basis der typischen Veröffentlichungsverzögerung.
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10.557 gesamt| Patent | |||
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10.03.2021
Haushaltskältegerät mit einer sich in den Innenraum Ausbildenden Hohlen Tasche an einer Vertikalwand eines Innenbehälters
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 09.09.2014
Erteilt am 10.03.2021
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10.03.2021
Filtereinheit und Dunstabzugsvorrichtung mit Filtereinheit
Verfahrens- & Trenntechnik
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 31.08.2020
Anhängig
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04.03.2021
Bestimmen einer Empfehlung für eine Speise
Software & Datenverarbeitung
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Status
Angemeldet am 12.08.2020
Anhängig
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04.03.2021
A gas cooking device comprising a gas control member
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 10.08.2020
Anhängig
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03.03.2021
Gargerät mit einer Seilzugvorrichtung zum Automatischen Schwenken einer Tür
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 17.04.2018
Erteilt am 03.03.2021
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03.03.2021
Nebenluftventil, Staubsauger und Montageverfahren
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 21.06.2012
Erteilt am 03.03.2021
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03.03.2021
Kochfeldvorrichtung
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
Elektronik & Schaltungstechnik
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Status
Angemeldet am 22.11.2016
Erteilt am 03.03.2021
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03.03.2021
Haushaltsgerät mit Reduzierter Wandstärke in einem Verschraubungsbereich sowie Verfahren zum Herstellen eines Haushaltsgeräts
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
Hochbau & Gebäudetechnik
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Status
Angemeldet am 03.06.2016
Erteilt am 03.03.2021
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03.03.2021
Elektrohaushaltsgerät und Vorrichtung zur Kalkentfernung aus einem Kessel eines Solchen Elektrohaushaltsgerätes
Textiltechnik
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 27.05.2010
Erteilt am 03.03.2021
Vertretung
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03.03.2021
Wäschebehandlungsgerät
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 27.07.2020
Anhängig
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03.03.2021
Gargerätevorrichtung
Elektronik & Schaltungstechnik
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Status
Angemeldet am 12.12.2017
Erteilt am 03.03.2021
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03.03.2021
Anordnung zum Steuern einer Austrittsrichtung eines Fluids
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 27.07.2020
Anhängig
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25.02.2021
Haushaltskältegerät mit einer Wiegevorrichtung
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 05.08.2020
Anhängig
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24.02.2021
Wäschepflegegerät
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 30.09.2015
Erteilt am 24.02.2021
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24.02.2021
Kombiniertes Optisches Behälter- und Füllstandserkennungssystem
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 17.10.2016
Erteilt am 24.02.2021
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24.02.2021
Dunstabzugsvorrichtung, Küchengerät mit Kochfeld und Dunstabzugsvorrichtung und Verfahren zum Betreiben einer Dunstabzugsvorrichtung
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 12.12.2018
Erteilt am 24.02.2021
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24.02.2021
Haushaltsgargerät
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 24.11.2017
Erteilt am 24.02.2021
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24.02.2021
Dunstabzugsvorrichtung mit Abdeckung für eine Gehäuseöffnung des Dunstabzugsgehäuses der Dunstabzugsvorrichtung
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 18.08.2017
Erteilt am 24.02.2021
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24.02.2021
Dampferzeugungssystem für ein Haushaltsgerät und Verfahren zum Montieren eines solchen Dampferzeugungssystems
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 09.12.2010
Erteilt am 24.02.2021
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24.02.2021
Dunstabzugsvorrichtung mit Abdeckung für eine Gehäuseöffnung des Dunstabzugsgehäuses der Dunstabzugsvorrichtung
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 18.08.2017
Erteilt am 24.02.2021
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24.02.2021
System mit einer Abstellplatte und einer Gargerätevorrichtung
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 28.03.2019
Erteilt am 24.02.2021
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24.02.2021
Haushatlskältegerät mit einem Ablageboden mit Spezifischen Mittelsteg für Separate Plattenteile
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 21.07.2020
Anhängig
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24.02.2021
Kältegerät mit Wasserzuführung
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 18.10.2016
Erteilt am 24.02.2021
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24.02.2021
Haltevorrichtung für eine Dunstabzugshaube und Verfahren zur Befestigung einer Haltevorrichtung für eine Dunstabzugshaube
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 03.06.2016
Erteilt am 24.02.2021
Zusammenfassung
Die vorliegende Erfindung betrifft eine Haltevorrichtung für eine Dunstabzugshaube (3) zum Halten der Dunstabzugshaube (3) an einer Schrankwand (2). Die Haltevorrichtung (1) ist dadurch gekennzeichnet, dass die Haltevorrichtung (1) einen Grundkörper (10) umfasst, der eine Grundplatte (100), die mindestens ein Durchgangsloch (12) für ein Befestigungselement aufweist, und mindestens einen Haltevorsprung (101) zum Halten der Dunstabzugshaube (3) aufweist und dass an der Grundplatte (100) mindestens ein Distanzelement (5, 13, 15) angeformt ist und mindestens eines der Distanzelemente (5, 13, 15) beweglich mit der Grundplatte (100) verbunden ist. Weiterhin wird ein Verfahren zum Befestigen einer solchen Haltevorrichtung (1) an einer Schrankwand (2) beschrieben. |
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24.02.2021
Haushaltsgerät mit einer Gerätekomponente aufweisend eine Schräge Streifenfläche und Daran Angeordnetem Funktionsbauteil
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 21.03.2018
Erteilt am 24.02.2021
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24.02.2021
System zu einer Zusammenstellung zumindest einer Hausgerätevorrichtung und Hausgerätevorrichtung
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 28.07.2014
Erteilt am 24.02.2021
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24.02.2021
Haushaltsgerät mit Wandprägung
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 05.10.2016
Erteilt am 24.02.2021
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24.02.2021
Haushaltsgerätevorrichtung mit einem Korpus, einem Verschlusselement sowie einer an dem Korpus und an dem Verschlusselement Befestigten Leitung
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 07.03.2018
Erteilt am 24.02.2021
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24.02.2021
Haushaltsgerätevorrichtung
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
Halbleiter & Elektrische Bauelemente
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Status
Angemeldet am 15.10.2015
Erteilt am 24.02.2021
Zusammenfassung
Die Erfindung geht aus von einer Haushaltsgerätevorrichtung (10a-c), insbesondere einer Kochfeldvorrichtung, mit zumindest einem wenigstens teilweise elektrisch leitenden Hauptbauteil (12a-c), welches zumindest ein Befestigungselement (18a-c) und zumindest ein Erdungskontaktelement (70a-c) aufweist, und mit zumindest einer Leiterplatte (16a-c), die in wenigstens einem montierten Zustand an dem zumindest einen Hauptbauteil (12a-c) über das zumindest eine Befestigungselement (18a-c) befestigt ist und die zumindest eine Leiterbahn aufweist, welche zur Herstellung einer elektrischen Erdung mit dem zumindest einen Erdungskontaktelement (70a-c) elektrisch leitend verbunden ist. Um eine gattungsgemäße Haushaltsgerätevorrichtung mit einer vorteilhaft geringen Komplexität bereitzustellen, wird vorgeschlagen, dass das zumindest eine Befestigungselement (18a-c) und das zumindest eine Erdungskontaktelement (70a-c) wenigstens teilweise einstückig ausgebildet sind. |
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24.02.2021
Haushaltsgerät mit einem Umpumpsystem
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 10.06.2015
Erteilt am 24.02.2021
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24.02.2021
Haushaltskältegerät mit einem Innenraum, in dem ein Träger Verschiebbar Angeordnet Ist, auf dem ein Behälter Positioniert Ist
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 26.11.2014
Erteilt am 24.02.2021
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24.02.2021
Lüftungsvorrichtung
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 27.02.2019
Erteilt am 24.02.2021
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24.02.2021
Vorrichtung und Verfahren zum Lösen von Kalkablagerungen in einem Wasserführenden Haushaltsgerät
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
Anorganische Chemie & Werkstoffe
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Status
Angemeldet am 05.05.2017
Erteilt am 24.02.2021
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24.02.2021
Dunstabzugsvorrichtung, Küchengerät mit Kochfeld und Dunstabzugsvorrichtung und Verfahren zum Betreiben einer Dunstabzugsvorrichtung
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 06.12.2018
Erteilt am 24.02.2021
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24.02.2021
Abführungsfilteranordnung für einen Staubsauger
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 28.08.2018
Erteilt am 24.02.2021
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24.02.2021
Haushaltskältegerät
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 11.10.2016
Erteilt am 24.02.2021
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24.02.2021
Reinigungsroboter mit Seitenbürste
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 29.04.2019
Erteilt am 24.02.2021
Zusammenfassung
Die Erfindung betrifft einen Reinigungsroboter (10) umfassend: ein Gehäuse (5), einen Elektromotor, der einen ersten Abtrieb (1) antreibt, wobei der erste Abtrieb (1) mittels eines Befestigungsmittels (4) relativ zu dem Gehäuse (5) des Reinigungsroboters (10) bewegbar verbunden ist, so dass der erste Abtrieb (1) in einer ersten Betriebsposition des Befestigungsmittels (4) eingerichtet ist, einen zweiten Abtrieb (2) mittels einer Kopplungseinheit (3) anzukoppeln; und der erste Abtrieb (1) in einer zweiten Betriebsposition des Befestigungsmittels (4) eingerichtet ist, den zweiten Abtrieb (2) mittels der Kopplungseinheit (3) abzukoppeln, wobei der erste Abtrieb (1) ein Fortbewegungsmittel zum Verfahren des Reinigungsroboters (10) auf einer zu reinigenden Oberfläche ist. Die Kopplungseinheit (3) ist bevorzugt als Reibgetriebe ausgestaltet und kann dadurch besonders einfach und flexibel eingesetzt und gewartet werden. |
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18.02.2021
Haushaltsgeschirrspülmaschine mit einer ein Oberes, Separat Aufschwenkbares Türteil Aufweisenden Gesamttür
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 23.07.2020
Anhängig
Zusammenfassung
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18.02.2021
Haushaltsgeschirrspülmaschine mit einer ein Oberes, Separat Aufschwenkbares Türteil Aufweisenden Gesamttür
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 23.07.2020
Anhängig
Zusammenfassung
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17.02.2021
Haushaltsgerät und Verfahren zum Schwingungs- Und/oder Geräuschreduzierten Betreiben eines Haushaltgerätes
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 19.03.2018
Erteilt am 17.02.2021
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Wer vertritt BSH Hausgeräte?
Die Kanzleien und Patentanwälte, die BSH Hausgeräte vertreten, sowie alle Technologiefelder im vollständigen Anmelder-Profil.
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