Francotyp-Postalia Patente
🇩🇪 Deutschland
Francotyp-Postalia ist ein deutscher Hersteller von Frankiermaschinen und Systemen für Postbearbeitung und Prozessdokumentation. Das Patentportfolio konzentriert sich auf Signal- und Kontrolltechnik sowie Drucktechnik und Software. Die Anmeldungen von 2000 bis 2022 betreffen unter anderem rechtssichere Prozesssteuerung und Dokumentation gesundheits- und sicherheitsrelevanter Ereignisse.
Patente nach Anmeldejahr
Nach Anmeldejahr. Patentanmeldungen werden in der Regel erst 18 Monate nach der Anmeldung veröffentlicht, daher sind die jüngsten Jahre noch unvollständig. Der graue Balkenanteil zeigt eine Hochrechnung auf Basis der typischen Veröffentlichungsverzögerung.
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187 gesamt| Patent | |||
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13.08.2025
Gutverarbeitungsgerät mit einem Schwenkbaren Display und Verfahren zur Ermittlung der Neigung des Displays
Mess-, Prüf- & Zeitmesstechnik
Software & Datenverarbeitung
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Status
Angemeldet am 02.05.2019
Erteilt am 13.08.2025
Zusammenfassung
Ein Gutverarbeitungsgerät ist mit einer Tintendruckvorrichtung zur Erzeugung von Abdrucken auf Druckträgern, einer Steuereinheit und Ein- und Ausgabemitteln sowie einem Displaymodul (5) ausgestattet. Das Displaymodul (5) weist einen Displaymodulträger (53), einen schwenkbaren Displayhalter (54) und ein Displaygehäuse auf, wobei ein Displayrand um einen Displaybildschirm angeordnet ist und ein Displaygehäuserahmen (52) den Displayrand umgibt. Mindestens ein zusätzliches Betätigungsmittel des Displaymoduls ist auf dem Displayrand vorgesehen, um ein motorisches Schwenken des Displaybildschirms manuell auszulösen. Mindestens ein Sensor (521) und die Steuereinheit (7) sind zur Detektion einer Neigung des Displaybildschirms vorgesehen. Die zur Steuereinheit übermittelten detektierten Daten des Sensors (521) entsprechen einem Neigungswinkel a einer auf der Oberfläche des Displaybildschirms (50) liegenden Neigungsgeraden N zu einer Horizontalen H, die sich in y-Richtung erstreckt. Ein Motor (M4) ist zum motorischen Schwenken des Displaybildschirms vorgesehen und mit einem Getriebe ausgestattet, das die Umdrehungen des Motors untersetzt und über eine Getriebewelle (532) an einen Überlastschutz abgibt. Ein Zahnritzel (534) des Überlastschutzes ist mit einem Zahnradteilsegment (541) des schwenkbaren Displayhalters (54) in Eingriff gebracht. Zudem ist ein Verfahren vorgesehen, um Daten, die die Neigung eines Bauteils, wie dem Display, zu ermitteln um diese zu speichern. |
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26.07.2023
Authentisierungs-System und Authentisierungs-Verfahren zur Durchführung eines Arbeitsprozesses an einem Objekt
Steuerungs- & Regelungstechnik
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Status
Angemeldet am 17.12.2019
Erteilt am 26.07.2023
Vertretung
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19.07.2023
Verfahren und System zum Steuern der Nutzung einer Kartuscheneinheit
Werkzeug-, Fertigungs- & Drucktechnik
Anzeige-, Signal- & Kontrolltechnik
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09.11.2022
System und Verfahren zur Rechtssicheren Dokumentation von Gesundheits- und Sicherheitsrelevanten Prozessereignissen
Software & Datenverarbeitung
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Status
Angemeldet am 06.05.2022
Anhängig
Vertretung
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09.11.2022
System und Verfahren zur Rechtssicheren, Intelligenten Steuerung von Prozessen
Software & Datenverarbeitung
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Status
Angemeldet am 06.05.2022
Anhängig
Vertretung
Zusammenfassung
Die Erfindung betrifft ein System und ein Verfahren zur rechtssicheren, intelligenten Steuerung von Prozessen in einer Anlage zur Erzeugung und/oder Bereitstellung von Energie. Das System umfasst dabei mindestens eine Erfassungseinrichtung, eine Auditoreinrichtung, eine Aktionseinrichtung und eine Signiereinrichtung. Das System bzw. das Verfahren ermöglicht dabei, eine Ableitung von Fehlerquellen auf Basis von vorhandenen Prozessinformationen und damit eine Schaffung von Möglichkeiten zu deren automatisierter Behebung. Neben normalen Statusberichten können besonders vorteilhaft relevante Prozessvorkommnisse, d.h. z.B. Abweichungen von definierten Vorgaben wie maximale Verbrauchswerte in definierten Zeitintervallen oder auch Unterschreitungen von vorgegebenen Temperatur- und Druckwerten automatisiert ausgewertet, Handlungsoptionen durch ein Expertensystem automatisiert erstellt und deren Auswahl über ein erfindungsgemäßes digitales Unterschriftsverfahren und -system mit manipulationssicherem Zeitstempel an definierte Personen/Stellen gemeldet und/oder veranlasst werden. Darüber hinaus erfolgt eine Quittierung mit rechtskonformer digitaler Unterschrift (Signatur), die eine rückwirkende Steuerung auf die Prozessanlage bzw. Anlagenteile insbesondere über die Aktionseinrichtung ermöglicht. |
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05.01.2022
Vereinzelungsstation für Flaches Gut und zu dessen Zuführung zu einer Gutverarbeitungsstation
Verpackungs- & Fördertechnik
Anzeige-, Signal- & Kontrolltechnik
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Status
Angemeldet am 27.10.2017
Erteilt am 05.01.2022
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01.12.2021
System und Verfahren zur Bezahlung von Dienstleistungen
Software & Datenverarbeitung
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Status
Angemeldet am 17.12.2019
Erteilt am 01.12.2021
Vertretung
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11.08.2021
System und Verfahren zum Elektronischen Signieren eines Dokuments
Software & Datenverarbeitung
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23.06.2021
System und Verfahren zur Kontrollierten Bearbeitung, Überwachung und Abrechnung zur Entsorgung eines Entsorgungsobjekts, Nämlich Müll
Software & Datenverarbeitung
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Status
Angemeldet am 16.12.2020
Anhängig
Vertretung
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31.03.2021
Ansteuerverfahren für ein Gutverarbeitungsgerät mit einem Tintenstrahldruckkopf und Gutverarbeitungsgerät
Werkzeug-, Fertigungs- & Drucktechnik
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Status
Angemeldet am 19.10.2018
Erteilt am 31.03.2021
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03.03.2021
Vorrichtung zur Reinigung von Wischelementen für einen Tintendruckkopf
Werkzeug-, Fertigungs- & Drucktechnik
Anzeige-, Signal- & Kontrolltechnik
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Status
Angemeldet am 24.04.2009
Erteilt am 03.03.2021
Vertretung
Schaumburg und Partner Patentanwälte mbB · München
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30.12.2020
Verfahren zur Längenmessung eines Flachen Gutes in einem Gutverarbeitungssystem und Anordnung zur Durchführung des Verfahrens
Mess-, Prüf- & Zeitmesstechnik
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Status
Angemeldet am 27.10.2017
Erteilt am 30.12.2020
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23.09.2020
Verfahren zur Ermittlung der Neigung eines Schwenkbaren Displays
Software & Datenverarbeitung
Anzeige-, Signal- & Kontrolltechnik
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Status
Angemeldet am 02.05.2019
Anhängig
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19.08.2020
Anlegestation zum Anlegen von Flachem Gut und zu dessen Zuführung zu einer Vereinzelungsstation
Verpackungs- & Fördertechnik
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Status
Angemeldet am 03.05.2016
Erteilt am 19.08.2020
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01.07.2020
Dynamische Waage für auf der Seite Liegend Transportierte Flache Güter und Steuerungsverfahren der Dynamischen Waage
Mess-, Prüf- & Zeitmesstechnik
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Status
Angemeldet am 25.10.2017
Erteilt am 01.07.2020
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24.06.2020
System und Verfahren zum Protokollieren von Prozess-Schritten
Software & Datenverarbeitung
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Status
Angemeldet am 17.12.2019
Anhängig
Vertretung
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20.05.2020
Gutverarbeitungsgerät
Anzeige-, Signal- & Kontrolltechnik
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Status
Angemeldet am 07.11.2019
Anhängig
Vertretung
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08.04.2020
Ablagevorrichtung für Flache Güter
Verpackungs- & Fördertechnik
Anzeige-, Signal- & Kontrolltechnik
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Status
Angemeldet am 06.12.2016
Erteilt am 08.04.2020
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22.01.2020
Wiegeverfahren, Anordnung zur Durchführung des Wiegeverfahrens sowie ein Entsprechendes Computerprogramm und ein Entsprechendes Computerlesbares Speichermedium
Mess-, Prüf- & Zeitmesstechnik
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20.11.2019
Dynamische Waage mit mehreren Wägeschalen
Mess-, Prüf- & Zeitmesstechnik
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06.11.2019
Gutverarbeitungsgerät
Anzeige-, Signal- & Kontrolltechnik
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Status
Angemeldet am 29.04.2019
Anhängig
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09.10.2019
Modulare Anlegevorrichtung einer Zuführstation
Verpackungs- & Fördertechnik
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Status
Angemeldet am 19.09.2012
Erteilt am 09.10.2019
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21.08.2019
Gutverarbeitungsgerät mit einer Tintendruckvorrichtung
Werkzeug-, Fertigungs- & Drucktechnik
Anzeige-, Signal- & Kontrolltechnik
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Status
Angemeldet am 19.10.2018
Erteilt am 21.08.2019
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19.12.2018
Druckergerät
Anzeige-, Signal- & Kontrolltechnik
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Status
Angemeldet am 06.11.2014
Erteilt am 19.12.2018
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28.11.2018
Verfahren zum Steuern einer Dynamischen Waage für auf der Seite Liegende Flache Güter und Anordnung zur Durchführung des Verfahrens
Mess-, Prüf- & Zeitmesstechnik
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Status
Angemeldet am 25.10.2017
Erteilt am 28.11.2018
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01.08.2018
Vorrichtung zum Wechseln von Tintenkartuschen
Anzeige-, Signal- & Kontrolltechnik
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Status
Angemeldet am 05.11.2008
Erteilt am 01.08.2018
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04.07.2018
Verfahren zur Bereitstellung von Portogebührentabellen durch ein Datenzentrum zu deren Übermittlung an ein Dienstgerät sowie Anordnung zur Durchführung des Verfahrens
Anzeige-, Signal- & Kontrolltechnik
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Status
Angemeldet am 15.12.2007
Erteilt am 04.07.2018
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04.07.2018
Druckergerät
Werkzeug-, Fertigungs- & Drucktechnik
Steuerungs- & Regelungstechnik
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Status
Angemeldet am 08.02.2013
Erteilt am 04.07.2018
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13.06.2018
Vorrichtung zum Andrücken flacher Güter an ein Transportmodul
Werkzeug-, Fertigungs- & Drucktechnik
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Status
Angemeldet am 21.10.2008
Erteilt am 13.06.2018
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02.05.2018
Gutverarbeitungsgerät zum Anlegen und Vereinzeln von Flachem Gut
Verpackungs- & Fördertechnik
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Status
Angemeldet am 03.05.2016
Erteilt am 02.05.2018
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03.01.2018
Transportmodul für Flache Güter
Verpackungs- & Fördertechnik
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Status
Angemeldet am 03.05.2016
Erteilt am 03.01.2018
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13.09.2017
Frankier- und/oder Adressiermaschine
Verpackungs- & Fördertechnik
Anzeige-, Signal- & Kontrolltechnik
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Status
Angemeldet am 26.10.2012
Erteilt am 13.09.2017
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02.08.2017
Druckergerät
Werkzeug-, Fertigungs- & Drucktechnik
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Status
Angemeldet am 17.03.2015
Erteilt am 02.08.2017
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12.07.2017
Dynamische Waage mit mehreren Wägeschalen und Verfahren zum Betreiben der dynamischen Waage
Mess-, Prüf- & Zeitmesstechnik
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Status
Angemeldet am 25.04.2012
Erteilt am 12.07.2017
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10.05.2017
Frankiermaschine und Verfahren zu deren Wartung
Werkzeug-, Fertigungs- & Drucktechnik
Anzeige-, Signal- & Kontrolltechnik
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Status
Angemeldet am 04.06.2013
Erteilt am 10.05.2017
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02.11.2016
Zuführstation
Verpackungs- & Fördertechnik
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Status
Angemeldet am 30.10.2013
Erteilt am 02.11.2016
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08.06.2016
Verfahren und Anordnung zum Erzeugen eines Abdrucks
Software & Datenverarbeitung
Anzeige-, Signal- & Kontrolltechnik
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25.05.2016
Ein- und ausschaltbare Versorgungseinheit
Optik & Fototechnik
Software & Datenverarbeitung
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Status
Angemeldet am 29.09.2011
Erteilt am 25.05.2016
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27.04.2016
Tintendrucksystem mit mindestens einer Tintenkartusche und einer zugehörigen Tintenkartuschenaufnahme
Werkzeug-, Fertigungs- & Drucktechnik
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Status
Angemeldet am 26.06.2009
Erteilt am 27.04.2016
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30.03.2016
Andruckvorrichtung mit federelastischen Elementen
Verpackungs- & Fördertechnik
Anzeige-, Signal- & Kontrolltechnik
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Status
Angemeldet am 16.11.2012
Erteilt am 30.03.2016
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Wer vertritt Francotyp-Postalia?
Die Kanzleien und Patentanwälte, die Francotyp-Postalia vertreten, sowie alle Technologiefelder im vollständigen Anmelder-Profil.
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